Politik
Gabriel hadert - aus verständlichen Gründen.
Gabriel hadert - aus verständlichen Gründen.(Foto: imago/IPON)
Sonntag, 15. Mai 2016

Die quälende K-Frage: Armer Sigmar Gabriel!

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

SPD-Chef Gabriel will seine Partei über den Kanzlerkandidaten abstimmen lassen. Doch worüber abstimmen, wenn niemand antreten will? Der Vorstoß sagt viel aus über die Verzweiflung der Genossen - und über die Gabriels.

Die leidige Frage begleitet ihn schon die ganze Legislaturperiode. Seit der Bundestagswahl 2013 muss Sigmar Gabriel beantworten, ob er der nächste SPD-Kanzlerkandidat wird. Jetzt wurde er mal wieder gefragt, Gabriel antwortete nur: "Das entscheidet die SPD, wenn es soweit ist." Der Vizekanzler will die Parteimitglieder in einem Mitgliederentscheid abstimmen lassen. "Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu", sagte er.

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Ein bemerkenswerter Vorstoß, der viel aussagt über den Zustand der SPD. Gabriel vertagt die Entscheidung, versucht noch einmal Zeit zu gewinnen. Das Problem wird er damit nicht los. Der Vizekanzler erweckt den Eindruck, als stünden die Genossen Schlange, um die Partei in gut einem Jahr in den Bundestagswahlkampf 2017 zu führen. Aber so ist es nicht. Eigentlich ist da nur Gabriel. Der scheint jedoch nicht gerade den größten Drang zu verspüren.

Noch im Oktober hatte Gabriel gesagt: "Natürlich will ich Bundeskanzler werden, wenn die SPD mich aufstellen will." Jetzt klingt das längst nicht mehr so entschlossen. Angesichts der Situation ist das nachvollziehbar. Gabriel wackelt, nicht wenige in der Partei rechnen mit einem Rücktritt noch vor der Bundestagswahl. In Umfragen steht die SPD bei lausigen 20 Prozent. Seine Partei erhebe historisch den Anspruch, den Kanzler zu stellen, sagt Gabriel. Aber die Wahrheit ist: Die Genossen haben zurzeit schlicht keine Kanzler-Perspektive. Nicht einmal in einer möglichen Dreierkoalition gibt es eine Mehrheit. Die Kanzlerkandidaten-Diskussion ist deshalb fast etwas absurd. Torsten Albig, SPD-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, stieß bereits im Sommer eine Debatte an, ob die Sozialdemokraten künftig überhaupt noch einen Spitzenkandidaten nominieren sollten.

Das Feld der Bewerber ist ohnehin überschaubar. Die, die in Frage kämen, - Hannelore Kraft und Olaf Scholz - haben oft genug betont, dass sie nicht wollen. Andere wie Heiko Maas, Manuela Schwesig und Andrea Nahles, denen es parteiintern zugetraut wird, sind jung und machen keine Anstalten, sich in die Bresche zu werfen. Frank-Walter Steinmeier ist der beliebteste Sozialdemokrat des Landes, holte als Kanzlerkandidat 2009 jedoch das schlechteste SPD-Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Dass er noch einmal antritt, ist wenig wahrscheinlich. Einzig Martin Schulz wäre eine denkbare Option.

Ansonsten bleibt nur Gabriel. Der Vorsitzende hat den ersten Zugriff. Vor vier Jahren überließ er Peer Steinbrück den Vortritt. Diesmal kommt er eigentlich nicht darum herum. Doch wieder erweckt Gabriel den Eindruck, als würde er lieber anderen den Vortritt lassen. Man könnte fast meinen, er bereite eine Exit-Strategie vor. Als Kanzlerkandidat mit 20 Prozent abgestraft zu werden oder gar nicht erst antreten? Es ist müßig zu spekulieren, was die größere Niederlage wäre. Gabriels Hadern ist da nur verständlich.

Quelle: n-tv.de

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