ZwischenrufTafelrunde in Meseberg
Manfred Bleskin
Wenn man eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen würde, hätte sich das Bundeskabinett auch in einer Eckkneipe treffen können – meint Manfred Bleskin.
Wenn man eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen würde, hätte sich das Bundeskabinett zu seiner ersten Klausurtagung auch in einer Berliner Eckkneipe treffen können. Nach den Querelen der ersten Regierungswochen kam es offenbar vor allem darauf an, einander bei israelischem Rotwein, Pfälzer Weißen und märkischem Bier näherzukommen. Dazu hätte man nicht kilometerweit ins Land fahren müssen. Harmonie war das Zauberwort auf dem brandenburgischen Herrensitz, den Fontane einst ein Zauberschloss genannt hatte. Das scheint erreicht. Für den Moment.
Substantiell hat die Tafelrunde nichts nennenswert Neues gebracht. Die Entsendung von noch mehr Soldaten nach Afghanistan war vorher schon beschlossene Sache. Eine Steuerentlastung in Höhe von 20 Milliarden Euro soll es nicht nur im nächsten Jahr, sondern auch 2011 geben, ohne dass die Gegenfinanzierung schlüssig dargestellt wurde. Man braucht sich nur das Bild des verunglückten Zweierauftritts von Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzminister und der von beiden genannten unterschiedlichen Zahlen ins Gedächtnis rufen um zu verstehen, dass da noch einiger Klärungsbedarf besteht. Da begreift man, warum die Bundeskanzlerin ein gemeinsames Verständnis aller Kabinettsmitglieder für die Gesamtaufgaben anmahnt und Ressortegoismus zurückweist. Sie hat Recht: Es gibt zu viele Diven auf Schloss Camelot.
Ansonsten haben sich Union und FDP für eine Art Dauerklausur entschieden. Eine Kommission für das Gesundheitswesen, ein Gipfel zur Krisenbewältigung, eine Konferenz zu Afghanistan. Die Resultate waren so dürftig, dass die anwesenden Journalisten gebeten wurden, Einzelheiten doch beim Regierungssprecher zu erfragen. Ein bemerkenswertes semantisches Novum gab es: Angela Merkel definierte im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Kopenhagener Klimagipfel das Wort Erfolg neu. Erfolg bedeute eine klare Weichenstellung, um dann im nächsten Jahr zu einer rechtlich verbindlichen Regelung zu kommen. Im Klartext: Auch das Treffen in Dänemarks Hauptstadt wird mit wenig mehr als Absichtserklärungen zu Ende gehen.
Nachgerade genial ist die Lösung, welche die koalierenden Kontrahenten im Fall Steinbach fanden. Es wurde einfach nicht darüber gesprochen. Bundesaußenminister Westerwelle hat sich mit seiner prinzipiell richtigen Ablehnung der Berufung der CDU-Politikerin in den Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" öffentlich zu weit aus dem Fenster gelehnt. Guido Westerwelle muss aufpassen, dass es nicht zum Fenstersturz kommt. In CSU und CDU stehen genügend Fans des Grafen von Thurn bereit, die gern sähen, dass der umtriebige Rheinländers einmal so richtig auf die Nase fällt. Dies gilt analog auch für den überfälligen Abzug der US-Atomwaffen. Sonst kippt man das Kind mit dem Bade aus. Da hilft dann auch kein Zauberschloss mehr.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.