Wirtschaft
Der Sberbbank wurde der Zugang zu EU-Kapitalmärkten erschwert.
Der Sberbbank wurde der Zugang zu EU-Kapitalmärkten erschwert.(Foto: AP)

Banken, Rohre, Waffen: Das sind die EU-Wirtschaftssanktionen

Die EU-Staaten haben Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Banken wird der Zugang zu den Kapitalmärkten erschwert. Zu den Sanktionen gehören auch ein Waffenembargo, ein Ausfuhrverbot für militärisch nutzbare Güter und ein Lieferstopp für Spezialgeräte zur Ölförderung. Ein Überblick:

Banken

Den größten Banken Russlands wurde den Zugang zu den Kapitalmärkten der EU erschwert. Sie dürfen dort kein Geld aufnehmen, sofern die entsprechenden Geschäfte eine Laufzeit von mehr als 90 Tagen aufweisen. Ihnen ist verboten, in der EU Anleihen, Aktien oder andere Wertpapiere von russischen Unternehmen zu verkaufen. Damit soll die Möglichkeit der Banken, sich und die russische Wirtschaft zu finanzieren, eingeschränkt werden.

Betroffen von den Sanktionen sind Banken, die sich zu mehr als 50 Prozent im Staatsbesitz befinden. Auf der Liste stehen mit der Sberbank, die VTB und der Gazprombank damit die größten Banken des Landes. Die Sanktionen gelten auch für die Wneschekonombank, die Auslandsschulden des Staates sowie Mittel der Rentenversicherung verwaltet, sowie für die Landwirtschaftsbank. Von den Einschränkungen sind auch die Tochterinstitute außerhalb der EU betroffen, an denen die Banken die Mehrheit halten - also etwa die Bank of Moscow.

Ableger der Banken in der EU dürfen weiterhin Geld einsammeln, allerdings nicht im Auftrag ihrer russischen Muttergesellschaften. Die Verbote gelten nicht für Staatsanleihen.

Technologie

Für bestimmte Technologiegüter muss künftig eine Genehmigung bei den nationalen Behörden eingeholt werden, wenn die Waren nach Russland geliefert werden sollen. Die Verordnung listet detailliert Rohre, Pumpen und Plattformen auf, für die diese Überprüfung gilt. Wenn die Produkte für die Ölförderung in der Tiefsee, in der Arktis und bei der Schieferölgewinnung infrage kommen, soll keine Ausfuhrgenehmigung erteilt werden. Dies gilt allerdings nicht, wenn eine Verpflichtung zur Lieferung aus einem Vertrag besteht, der vor dem 01. August abgeschlossen wurde.

Dual-Use-Güter

Ferner gilt ein Ausfuhrverbot für sogenannte Dual-Use-Güter, also Produkte sowohl zur zivilen wie auch militärischen Verwendung. Voraussetzung ist, dass der Endabnehmer das russische Militär ist.

Waffen

Der Handel mit Waren, die auf der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU stehen, ist zwischen der EU und Russland verboten. Dies gilt allerdings nur für geplante Verträge ab dem 01. August. Frankreich kann damit seine bereits vereinbarten Lieferungen von zwei Kriegsschiffen für die russische Marine erfüllen.

Quelle: n-tv.de

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