Wirtschaft
Eric Schweitzer (l.) und Sigmar Gabriel (2.v.r.) im Kreis der iranischen Vertreter.
Eric Schweitzer (l.) und Sigmar Gabriel (2.v.r.) im Kreis der iranischen Vertreter.(Foto: dpa)

Gabriel will bei Aufbau helfen: Deutsche Wirtschaft sieht im Iran riesiges Potenzial

Um Kritiker zum Schweigen zu bringen, will Wirtschaftsminister Gabriel dem Iran unter die Arme greifen. Mit dem Ressortchef sitzt in Teheran auch DIHK-Präsident Schweitzer am Tisch - der die Chance auf ein vielfaches Handelsvolumen sieht. Damit dies klappt, legt er den Finger in die Wunde.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nach dem Atomabkommen mit dem Iran für engere Beziehungen zu dem Land geworben. "Jetzt muss man, finde ich, denjenigen im Iran, die sich auf den Westen zubewegt haben und Konflikte minimieren wollen, denen muss man jetzt auch zeigen, dass es sich lohnt", sagte Gabriel in der ARD.

"Wenn wir jetzt nicht hierherkommen, und wenn wir nicht helfen beim wirtschaftlichen Aufbau, dann allerdings werden sich diejenigen fragen, die das vorangebracht haben, was sie eigentlich jetzt davon haben. Und die Gegner einer Entspannung werden im Zweifel noch sagen: Seht Ihr, man hat nichts davon, wenn man mit dem Westen kooperiert", fügte der Vizekanzler hinzu. Man müsse jetzt alles dafür tun, dass das Abkommen umgesetzt und kontrolliert werde, sagte Gabriel. "Aber man muss auch zeigen, dass wir jetzt auch bereit sind, diejenigen zu belohnen, die für friedfertigen Umgang miteinander sind."

Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der den Iran nach Abschluss des historischen Atomabkommens besucht. Bei seinen Gesprächen in Teheran lotete er die Chancen für die deutsche Wirtschaft aus. Die sieht vor einem massiven Ausbau der Geschäfte mit dem Iran allerdings noch hohe Hürden. "Vor allem muss die Finanzierungsfrage geklärt werden", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer. "Das ist das vielleicht dickste Brett, dass wir momentan zu bohren haben beim Iran."

Banken fürchten Strafzahlungen der USA

Bislang seien die deutschen Banken nicht bereit, im Iran größere Projekte zu finanzieren. Denn sie riskierten damit, wegen verbotener Geschäfte mit dem Land in den USA zu drakonischen Strafzahlungen verurteilt zu werden. "Dieses Problem muss unbedingt gelöst werden und da brauchen wir auch die Hilfe der Politik", sagte Schweitzer. Auch der normale Zahlungsverkehr zwischen dem Iran und Deutschland müsse wieder aufgenommen werden. Es gelte, das gesamte Bankengeschäft mit dem Iran wieder auf die Beine zu stellen. "Ich würde es gut finden, wenn wir das bis zum Frühjahr schaffen", äußerte Schweitzer. Dann nämlich sollten die wichtigsten Sanktionen gegen den Iran fallen.

Für weniger gravierend hält Schweitzer dagegen, dass deutsche Exportgeschäfte mit dem Iran derzeit nicht durch staatliche Hermes-Bürgschaften abgesichert werden können. "Ich denke, das ist kurzfristig lösbar", sagte er. Solange das Land seine Schulden nicht beglichen hat, dürfen keine neuen Staatsbürgschaften vergeben werden. Der Iran schuldete Deutschland ursprünglich rund 4,5 Milliarden Euro aus Hermes-versicherten Geschäften, in denen iranische Kunden nicht zahlen konnten. Inzwischen ist nur noch eine Summe von rund 500 Millionen Euro offen.

Der DIHK-Präsident zog ein positives Fazit der Iran-Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Schweitzer gehört der Wirtschaftsdelegation an, die den Minister begleitet. "Uns wurde viel Sympathie entgegengebracht", sagte Schweitzer. Die Deutschen seien offenbar im Iran sehr willkommen. Schweitzer unterstrich, es gehe den deutschen Firmen nicht so sehr um kurzfristige Geschäfte, sondern um langfristige Beziehungen zu den iranischen Partnern.

Deutschland ist von China als wichtigster Handelspartner Irans außerhalb der Region abgelöst worden. Vergangenes Jahr sank das Handelsvolumen auf 2,7 Milliarden Euro. Vor Jahren betrug es noch knapp acht Milliarden Euro. Schweitzer hält es nach der Atomeinigung aber für möglich, dass der Warenaustausch schon in zwei Jahren auf sechs Milliarden Euro wächst und in vier bis fünf Jahren auf zehn Milliarden.

Quelle: n-tv.de

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