Wirtschaft
(Foto: REUTERS)

Europa häuft mehr Schulden auf: Fitch korrigiert Italien-Schätzung

Die Ruhe trügt: Die enorme Staatsverschuldung in weiten Teilen Europas lasten wie ein Damoklesschwert über dem Schicksal der Eurozone. In Brüssel hakt es mit der geplanten Zusammenarbeit in Budgetfragen. In Rom schwillt der Schuldenberg wohl noch weiter an.

Der italienische Schuldenberg wird nach Einschätzung der Ratingagentur Fitch noch stärker anwachsen als bislang angenommen. Die Gesamtverschuldung werde ihren Höhepunkt im kommenden Jahr mit 133 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen, erklärten die Bonitätsexperten nach Börsenschluss. Im März hatte Fitch noch von maximal 130 Prozent gesprochen.

Zum Vergleich: Deutschland kommt derzeit auf eine Verschuldungsquote von 81 Prozent. Für Griechenland verzeichnet die europäische Statistikbehörde Eurostat offizielle eine Quote von 156,9 Prozent. Innerhalb des Euroraums lag die Messlatte zuletzt im Durchschnitt bei 90,6 Prozent.

Damit bewegen sich nicht nur die sogenannten "Schuldensünder" aus dem Süden jenseits guter Haushaltspolitik: Nach den Maastricht-Kriterien darf die Schuldenlast eines Euro-Mitglieds die Grenze von maximal 60 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung eigentlich nicht überschreiten. Frankreich - die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone - bewegt sich mit einer Schuldenquote von 90,2 Prozent durch eine anhaltende Phase wirtschaftlicher Schwäche.

Mit Blick auf ihre aktuelle Einschätzung der finanziellen Lage in Rom bestätigten die Fitch-Analysten ihre Einstufung der Kreditwürdigkeit Italiens mit "BBB+" und einem negativen Ausblick. Das Land habe zwar bei der Haushaltskonsolidierung Fortschritte gemacht, aber das Wachstumspotenzial sei im Vergleich zu anderen Ländern der Eurozone schwach, lautete die Begründung. Sowohl neue politische Instabilität als auch eine unerwartet lange Rezession könnten eine Herabstufung nach sich ziehen, warnte Fitch.

Währungskommissar widerspricht Asmussen

Die Warnungen der Ratingagentur deuten darauf hin, dass Europa die Staatsschuldenkrise noch lange nicht überwunden hat. Um neue Erschütterungen am Kapitalmarkt und bei der Finanzierung der teils gravierend verschuldeten Staatsetats zu vermeiden, bemühen sich Experten hinter den Kulissen um tragfähige Lösungen auf europäischer Ebene. Ein wichtiges Ziel in diesem Zusammenhang ist die engere wirtschaftliche Abstimmung zwischen den Staaten Europas.

Doch genau hier schlummert noch reichlich Konfliktpotenzial: EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) zum Beispiel streiten derzeit über die Ausgestaltung dieser angestrebten Kooperation in Haushaltsfragen. "Im letzten Jahr sind nur zehn Prozent der länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission umgesetzt worden", beschwerte sich Jörg Asmussen, deutsches EZB-Direktoriumsmitglied, im "Spiegel". EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn verteidigte hingegen das bestehende System. "Es funktioniert", sagte Rehn dem Nachrichtenmagazin.

Hintergrund des Streits sind die Konsequenzen der EU aus der Staatsschuldenkrise, deren mangelnde Umsetzung Asmussen nun beklagt. Als Reaktion auf die Krise hatte die Europäische Union ihre Budget- und Wirtschaftsüberwachung verstärkt. Bevor in den Hauptstädten die Haushalte für das kommende Jahr verabschiedet werden, müssen die Grundlinien in Brüssel gebilligt werden.

Dabei geht es um Leitlinien an die Mitgliedstaaten: Die EU-Kommission verabschiedet im Juni konkrete länderspezifische Empfehlungen für jedes EU-Land. Diese enthalten Vorgaben für die Haushalte des folgenden Jahres und sollen helfen, dass die Länder zum Wachstum zurückkehren und die Arbeitslosigkeit sinkt.

Quelle: n-tv.de

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