Wirtschaft
Die Schweizer Bank Julius Bär war offenbar kreativ bei der Steuerhinterziehung.
Die Schweizer Bank Julius Bär war offenbar kreativ bei der Steuerhinterziehung.(Foto: picture alliance / dpa)

Steuerhinterziehung in der Schweiz: Jagd auf "Red Rubin"

Von Hannes Vogel

Ein Gerichtsurteil zeigt, wie Schweizer Banken reichen Amerikanern mit einem ganzen Arsenal von Methoden halfen, Geld vor dem Fiskus zu verstecken. Zwei Beratern der Traditionsbank Julius Bär half dabei offenbar ihre blumige Fantasie: "Hortensie" bekam keine Post.

Eigentlich ist das Urteil A-5390/2013 ein Rückschlag für die US-Ermittler in ihrem Kampf gegen die Steuerhinterziehung in der Schweiz: Seit fünf Jahren beharken sich die US-Steuerbehörde IRS, Schweizer Bundesrat und die eidgenössischen Banken, weil Tausende vermögende Amerikaner mithilfe der Geldhäuser jahrelang Milliarden am Fiskus vorbeigeschleust haben.

Die US-Steuerfahnder bombardieren die Schweizer Banken mit Auskunftsersuchen. Zwei reiche Amerikaner, die bei Julius Bär in der Schweiz Konten eröffneten, klagten nun erfolgreich dagegen. Die Schweizer Steuerverwaltung darf dem US-Fiskus ihre Bankdaten nicht übermitteln, entschied das Schweizer Bundesverwaltungsgericht. Denn ihr Verhalten sei zu unkonkret beschrieben und damit höchstens vermutete Steuerhinterziehung, über die die Schweizer Behörden nach dem gültigen Recht keine Auskunft erteilen müssten.

Das Urteil hat es dennoch in sich. Denn in dem 34-seitigen Dokument und der ursprünglichen Anklageschrift der US-Staatsanwälte kann man die Methoden nachlesen, mit denen die beiden Banker Daniela Casadei und Fabio Frazzetto bei Julius Bär mutmaßlich die Steuerflucht Hunderter US-Amerikaner organisierten. Julius Bär, schreiben die Ermittler, habe daraus ein Geschäftsmodell entwickelt. Insgesamt 600 Millionen Dollar Vermögen habe die Bank versteckt. 33,7 Milliarden Dollar unversteuertes Vermögen sollen ihre beiden Berater gemanagt haben. 400 Kunden der Bank hätten sich inzwischen selbst angezeigt, heißt es im Urteil.

Standhaft gegen die US-Fahnder

Dabei ist die Bank Julius Bär im Steuerstreit zwischen der Schweiz und den USA einer der kleineren Fische. Ab 2008 ermittelte die US-Finanzbehörde IRS gegen die Schweizer Bank UBS, nachdem ihr Banker Bradley Birkenfeld zugegeben hatte, Kunden bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Birkenfeld bekam später von der Behörde eine Belohnung von 104 Mio. Dollar für seine Informationen. Auch Julius Bär, Credit Suisse, die Basler und Zürcher Kantonalbanke sowie die HSBC Schweiz gerieten ins Visier der Ermittler.  

Denn 2009 musste UBS eine Strafe von 780 Mio. Dollar zahlen und die Daten tausender US-Kunden herausgeben. Die flüchteten daraufhin zu anderen Schweizer Banken - unter anderem zu Julius Bär. Sie müssten sich keine Sorgen machen, sollen Casadei und Frazzetto laut den US-Ermittlern gegenüber ihren Kunden gesagt haben: Anders als UBS habe Julius Bär keine Niederlassung mehr in den USA und eine lange Tradition der Verschwiegenheit. Dem Druck der US-Steuerfahnder könne man deshalb besser standhalten.

"Hortensie" bekommt keine Post

Laut den US-Behörden dachten sich die beiden Banker ein ganzes Arsenal der Täuschung aus, um das Vermögen ihrer Kunden zu verschleiern. Beliebtestes Mittel im Instrumentenkasten des Steuerbetrugs: Casadei und Frazzetto sollen Schattenkonten eröffnet und verwaltet haben, die gegenüber der Steuerbehörde nicht angezeigt wurden. Um zu vermeiden, dass ihre echten Namen auf Dokumenten auftauchten, dachten sich die beiden Bankberater Codenummern und Decknamen aus, mit denen ihre Kunden unterschreiben konnten. Dabei ließen Casadei und Frazzetto offenbar ihrer blumigen Fantasie freien Lauf: Ein Konto eröffneten sie unter dem Namen "Hortensie" ("Hydrangea"), ein anderes unter "Red Rubin" (eine Art des Basilikums).

Auch mit der Kontoführung nahmen es die Banker offenbar nicht ganz genau: So sollen Casadei und Frazzetto US-Steuersündern erlaubt haben, Geld auf Konten zu bunkern, die auf den Namen ihrer ausländischen Angehörigen liefen. Oder Scheinfirmen gehörten, auf die die Steuersünder eigentlich gar nicht hätten zugreifen dürfen. Mehrmals habe Julius Bär zudem vorgeschlagen, Stiftungen in Liechtenstein zu gründen.

Auch an die kleinsten Beweismittel dachte die Bank: Kontoauszüge und andere Post wurde nicht in die USA geschickt, sondern blieb in der Schweiz. Dafür reisten die Bankberater und ihre Kunden umso weiter: Regelmäßig besuchten die Banker die Kontoinhaber in den USA. Oder ihre Kunden kamen in die Schweiz, um ihre Kontoangelegenheiten zu regeln.

Steuerbetrug war Schweizer Banken-Standard

Die Vorwürfe dürften Julius Bär teuer zu stehen kommen. Laut dem im Dezember unterzeichneten Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA drohen Banken, die sich der Steuerhinterziehung schuldig gemacht haben, hohe Strafen. Die Schweizer Traditionsbank Wegelin ist wegen des Steuerstreits sogar bereits Geschichte. Die älteste Bank der Schweiz spaltete sich 2012 aus Angst vor den US-Fahndern auf: Das Geschäft mit den Nicht-US-Kunden verkaufte sie an die Raiffeisen-Bankengruppe. 2013 stellte sie ihr Geschäft ein.

Bankchef Konrad Hummler hatte zugegeben, US-Schwarzgeld angenommen zu haben, weil das nach Schweizer Recht nicht verboten gewesen sei. Wegelin zahlte eine Strafe von 74 Millionen Euro und wurde zur ersten Schweizer Bank, die in den USA verurteilt wurde, obwohl sie dort gar keine Filialen unterhielt. "Dieses Verhalten war unter Schweizer Banken üblich", hatte Wegelin vor Gericht zugegeben.

Quelle: n-tv.de

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