Wirtschaft
In drei Schritten zum Erfolg: Shinzo Abe erklärt den Japanern sein Krisenprogramm.
In drei Schritten zum Erfolg: Shinzo Abe erklärt den Japanern sein Krisenprogramm.(Foto: dpa)

Milliarden gegen die Schwäche: Japan greift zur Geldspritze

Mit energischen Maßnahmen nimmt der neue starke Mann in Tokio den Kampf gegen die zähen Schwächen der japanischen Wirtschaft auf. Das größte Konjunkturprogramm seit Jahren soll Japan endlich aus der Flaute schieben. Zweifelnd blicken Experten auf die Details.

Honig für emsige Investoren: Abe öffnet die Schleusen.
Honig für emsige Investoren: Abe öffnet die Schleusen.(Foto: REUTERS)

Die Regierung unter dem neuen japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe will mit einem enormen Konjunkturpaket die Wirtschaft aus der Stagnation reißen. Wenige Tage nach seiner Amtseinführung segnete das Kabinett Abe ein Maßnahmenpaket im Volumen von 20,2 Billionen Yen (173 Mrd. Euro) ab.

Das Geld soll unter anderem in die Finanzierung große öffentlicher Bauprojekte zur Beschleunigung des Wiederaufbaus in der Tsunami-Region im Nordosten des Landes fließen. Neben dem weiteren Ausbau der öffentlichen Infrastruktur umfasst das Konjunkturprogramm auch Hilfen für kleine Firmen und Anreize zu privaten Investitionen.

Beobachter sprechen angesichts des ehrgeizigen Milliardenprogramms von der größten Finanzspritze seit Ausbruch der Weltfinanzkrise. Nach dem Regierungswechsel Anfang Dezember vergangenen Jahres hatte der neu gewählte Ministerpräsident Abe das Programm angekündigt, um die Wirtschaft nach dem Einbruch unter anderem durch die Reaktorkatastrophe in Fukushima wieder in Schwung zu bringen.

Erklärtes Ziel ist ein Wirtschaftswachstum um 2 Prozent im Haushaltsjahr 2013/2014 sowie die Schaffung von 600.000 neuen Arbeitsplätzen. Im Jahr 2011 war die japanische Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozentpunkte gesunken. Mehr als die Hälfte des Konjunkturprogramms wird von der Regierung in Tokio getragen, der Rest soll von Kommunen und dem Privatsektor gestemmt werden.

Die Abe-Strategie im Detail

Abgesehen von der Überwindung der Fukushima-Folgen solle das Programm auch der chronischen Deflation und des hohen Yen-Kurses entgegenwirken, sagte Abe. Beides macht der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt leidet seit Jahren zu schaffen.

Die Eckdaten des Programms verraten Gewichtung und Ausrichtung des Programms:

  • Ein Anteil von umgerechnet 35 Mrd. Euro soll in den Wiederaufbau des von der Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe im März 2011 schwer getroffenen Nordostens sowie in die Restaurierung von Tunnels, Brücken und anderer veralteter Infrastruktur fließen.
  • Mit 30 Mrd. Euro sollen Unternehmen bei der Expansion ins Ausland unterstützt werden, etwa um die für japanische Firmen ungünstigen Wechselkurse auszugleichen.
  • Besonders gefördert werden sollen die Forschung und Entwicklung in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft oder Gesundheit.

Manche Ökonomen bezweifeln jedoch, dass das Paket des rechtskonservativen Abe eine nachhaltige Wirkung haben wird. Das Wachstum werde demnach nur vorübergehend angekurbelt. Japan zählt zu den hochverschuldeten Industriestaaten.

Harte Worte Richtung China

Der als politischer Hardliner bekannte Abe, der bereits im Jahr 2006 Regierungschef war und Ende Dezember erneut gewählt wurde, nutzte seinen Auftritt vor der Presse vor dem Wochenende zudem für scharfe Kritik an China.

Mit Blick auf antijapanische Proteste sagte er: "Aus politischen Gründen japanische Unternehmen anzugreifen und japanische Staatsbürger, die in China zum (dortigen) Wirtschaftswachstum beitragen, ist nicht korrekt für einen verantwortungsbewussten Staat", sagte er. Dies beschädige "nicht nur die bilateralen Beziehungen, sondern hat auch schlechte Auswirkungen auf die chinesische Wirtschaft."

Im Zuge der Eskalation des japanisch-chinesischen Streits um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer hatte es in China im September antijapanische Demonstrationen gegeben. Auch wurden japanische Waren zerstört. Japan verwaltet sie Senkaku-Inseln, die in China Diaoyu genannt werden.

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Quelle: n-tv.de

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