Wirtschaft
So sicher wie der nächste Winter kommt auch der Konjunktureinbruch - so das Ergebnis des Herbstgutachtens.
So sicher wie der nächste Winter kommt auch der Konjunktureinbruch - so das Ergebnis des Herbstgutachtens.(Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)

Eine gute und eine schlechte Nachricht: Konjunktureinbruch kommt

Die europäische Schuldenkrise wirkt sich zunehmend auch auf die deutsche Konjunktur aus. Das Unwort Rezession macht immer lauter seine Runde. Allerdings kann das Schlimmste noch immer verhindert werden, wie aus dem sogenannten Herbstgutachten hervorgeht. Es kommt nun allein auf die Politik an.

Einbruch ja, Rezession nein: Die führenden Wirtschaftsinstitute rechnen einem Zeitungsbericht zufolge mit einem Konjunktureinbruch in Deutschland, nicht aber mit einer Rezession. Die Wirtschaft werde im kommenden Jahr nur noch um 0,8 Prozent wachsen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf informierte Kreise aus dem Herbstgutachten. Die Gemeinschaftsdiagnose von vier Konsortien von Wirtschaftsforschungsinstituten wird offiziell am Donnerstag veröffentlicht.

Für 2011 werde wegen des starken Jahresauftakts noch ein Plus von 2,9 Prozent erwartet. Inzwischen würden aber die nachlassende Weltkonjunktur und die Unsicherheit wegen der Schuldenkrise belasten. Die Wirtschaft stehe vor einer harten konjunkturellen Bremsung, könne aber eine Rezession knapp vermeiden - vorausgesetzt, die Politik dämme die Schuldenkrise ein. Der Arbeitsmarkt werde von der Flaute kaum berührt, solange die Krise nicht eskaliere.

Die Banken haben ein Problem

Die Wirtschaftsexperten, die die Bundesregierung beraten, üben in ihrem Herbstgutachten scharfe Kritik an der bisherigen Euro-Rettung und den europäischen Regierungen Diese hätten immer noch kein Rezept gefunden, um der Krise Herr zu werden. Eine entscheidende Frage sei auch die Rekapitalisierung von Banken, für die die Politik viel zu lange kein Rezept entwickelt habe. Europäische Banken würden bei einem Ausfall von Staatsanleihen, etwa von Griechenland, hohe Abschreibungen auf ihre Wertpapierbestände vornehmen müssen.

Eine Mehrheit der Institute prangere zudem die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) an. Diese seien ein Fehler gewesen und würden die Unabhängigkeit der EZB in Zweifel stellen.

Weniger Arbeitslose

Trotz des schwachen Wirtschaftswachstums im kommenden Jahr wird die Arbeitslosigkeit weiter sinken. Die Institute erwarten für dieses Jahr im Jahresschnitt knapp unter 3 Millionen Arbeitslose, 2012 werden dann noch gut 2,8 Millionen Menschen ohne Job sein. Dies berichteten das "Handelsblatt" und die "Welt" aus mit dem Herbstgutachten vertrauten Kreisen. Die Arbeitslosenquote sinkt demnach von 7,7 Prozent in 2010 auf 7,0 Prozent in diesem und 6,7 Prozent im kommenden Jahr.

Regierung baut vor

Das Herbstgutachten der Wirtschaftsforscher fließt in die eigene Prognose der Bundesregierung ein. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bekräftigte, dass die Bundesregierung angesichts der "unruhigen Zeiten" auf den Finanzmärkten und in der Weltwirtschaft ihre Konjunkturprognose voraussichtlich senken wird. Die im Mai genannten Erwartungen von 2,8 Prozent für 2011 und 1,8 Prozent für 2012 dürften bei der Vorstellung am 20. Oktober "wahrscheinlich nach unten korrigiert werden".

Am 21. Oktober wollen die Koalitionsspitzen über neue Ausgaben beraten. Auf Deutschland kommen bei der Rettung der europäischen Banken aber neue Milliardenlasten zu. Die Koalition muss darauf bei ihren Pläne für die zweite Regierungshalbzeit bis 2013 Rücksicht nehmen, um die Sanierung des Haushalts und die Schuldenbremse nicht zu gefährden.

Ob es überhaupt noch Spielräume für die im Sommer zwischen Union und FDP vereinbarten Steuersenkungen gibt, wird angesichts der gewaltigen Euro- und Bankenrisiken immer ungewisser. Die Institute lehnen Steuersenkungen ab: Zwar sei eine Senkung der Einkommensteuer grundsätzlich begrüßenswert. Niedrigere Steuersätze könnten aber nur über Einsparungen an anderer Stelle finanziert werden.

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Quelle: n-tv.de

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