Politik - ntv.de

Politik

Ministerin drückt aufs TempoWarken will Söder im Streit um Krankenversicherung noch umstimmen

Die Ergebnisse der Expertenkommission sind da, 66 Sparvorschläge für die Krankenkassen liegen auf dem Tisch. Gesundheitsministerin Warken will sich noch nicht auf einzelne Vorschläge festlegen - und hat doch einen klaren Kurs und eine klare Zahl vor Augen.

Kein Zwischenstopp auf SizilienItalien lässt US-Militärflugzeuge nicht landen

Den Flugplatz Sigonella nutzen neben der italienischen Luftwaffe auch die Nato sowie die US Navy. Italiens Verteidigungsminister lehnt trotzdem ab, dass dort amerikanische Flieger auf dem Weg nach Nahost zwischenlanden.

Gouverneur unterzeichnet GesetzFlughafen in Florida bekommt Namen von US-Präsident Trump

Donald Trump und seine Verbündeten wollen seinen Namen zunehmend im öffentlichen Raum der USA verankern. Dazu laufen derzeit mehrere Initiativen in verschiedenen Bundesstaaten. Nachdem in Florida bereits die Straße dahin seinen Namen trägt, zieht nun auch der Flughafen nach.

Vierter Jahrestag des MassakersEU-Außenminister erinnern an die Opfer in Butscha

Butscha in der Region Kiew ist ein Symbol für Kriegsverbrechen. Vier Jahre nach den russischen Gräueltaten in der Kleinstadt wird mit einer Zeremonie der Opfer gedacht. Auch Außenminister Wadephul ist in die Ukraine gereist.

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01:30 min

RTL/ntv-TrendbarometerAfD ist bei Arbeitern inzwischen klare Nummer eins

01:05 min

Angriff trifft wohl MunitionslagerVideo zeigt gewaltige Explosionen in Isfahan im Iran

05:32 min

Politologe Jäger zieht Parallele"Putin hat sich genauso verkalkuliert wie Trump bei Iran"

01:32 min

Stilles Örtchen, stiller ProtestOpulentes goldenes Freiluft-Klo verspottet Trump

08:30 min

Gesundheitsministerin im Frühstart"Ziel ist, Krankenkassen-Beiträge stabil zu halten"

02:17 min

Klage folgt promptIsraels neue Todesstrafe "ist skandalös und rassistisch"

Armee rückt weiter vorIsrael: "Dutzende Terroristen" im Südlibanon getötet

Israel setzt seine Bodenoffensive im Süden des Libanon fort. Binnen eines Tages will die israelische Armee Dutzende Kämpfer der Hisbollah getötet haben. Währenddessen sind über eine Million Menschen auf der Flucht und laut libanesischer Regierung auch mehr als 100 Kinder tot.

Kritik an Merz aus CDU und SPDExperten betonen "erhebliche Bedeutung" syrischer Ärzte

Friedrich Merz will, dass 80 Prozent der Syrien-Flüchtlinge in Deutschland bald in ihr Land zurückkehren. Experten warnen vor den Folgen für die deutsche Gesundheitsversorgung. In der Politik finden sie Merz' Äußerungen "problematisch", "beschämend" und "nicht klug".

Updated

Teurer Iran-Einsatz zieht sichTrump ist angeblich zu Kriegsende ohne Hormus-Öffnung bereit

Der Krieg im Iran ist für die USA kostspielig und dauert bereits vier Wochen. Trump sei daher bereit, auch ohne eine Öffnung der Straße von Hormus den Krieg zu beenden, heißt es nun in einem Zeitungsbericht. Diese kritische Aufgabe würde er gerne anderen Ländern überlassen.

Neubewertung nach dem KriegRubio: Nato darf "keine Einbahnstraße sein"

Der US-Präsident ist enttäuscht über mangelnde Unterstützung der Nato-Partner im Krieg gegen den Iran. Jetzt übt auch Außenminister Rubio Kritik. Ein Land steht dabei besonders im Fokus.

Gemischtes Echo auf VorschlägeWarken zu Krankenkassenreform: "Es muss ein Paket sein, das alle betrifft"

Die Empfehlungen für eine Reform im Gesundheitswesen liegen auf dem Tisch. Ministerin Warken will die Maßnahmen noch nicht im Einzelnen bewerten. Bei den betroffenen Verbänden regt sich schon Kritik.

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01:05 min

Angriff trifft wohl MunitionslagerVideo zeigt gewaltige Explosionen in Isfahan im Iran

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Politologe Jäger zieht Parallele"Putin hat sich genauso verkalkuliert wie Trump bei Iran"

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Stilles Örtchen, stiller ProtestOpulentes goldenes Freiluft-Klo verspottet Trump

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Gesundheitsministerin im Frühstart"Ziel ist, Krankenkassen-Beiträge stabil zu halten"

02:17 min

Klage folgt promptIsraels neue Todesstrafe "ist skandalös und rassistisch"

01:47 min

Demokratieinstitut schlägt AlarmGutachten: Israels neue Todesstrafe untergräbt Staatswerte

Nicht alle Schiffe dürfen durchIran will Maut für Straße von Hormus kassieren

Mit der Blockade der Straße von Hormus drosselt der Iran die globale Energieversorgung. Künftig will sich das Regime für die ungehinderte Passage der Meerenge bezahlen lassen. Bestimmten Staaten soll der Zugang aber verwehrt bleiben.

Bodentruppen-Einsatz gegen Iran?Tausende US-Fallschirmjäger im Nahen Osten eingetroffen

Nach den US-Marines erreichen nun auch die Fallschirmjäger der 82. Luftlandedivision ihr Ziel im Nahen Osten. Berichten zufolge diskutiert die Trump-Regierung mehrere Einsatzszenarien gegen den Iran. Ob Washington aber wirklich die Bodentruppen in den Kampf schickt, ist weiterhin unklar.

Reisners Blick auf die Front"Kiew muss Soldaten nach der Nato-Ausbildung mühsam umschulen"

Steigende Öl-Preise spülen Geld in die Kriegskasse des Kremls. An der Front seien russische Truppen deshalb weiter bereit, "all in" zu gehen, sagt Oberst Reisner. Hinter den abfälligen Bemerkungen des Rheinmetall-Chefs Papperger über Kiews Drohnenbau wittert er Konkurrenzdenken.

Ein Interview von Lea Verstl

80 Prozent zurück nach Syrien?Grünen-Chefin findet angestrebte Rückkehrquote "abenteuerlich"

Ein Großteil der Syrerinnen und Syrer in Deutschland sollen wieder in den Nahen Osten zurückkehren - so möchte es Bundeskanzler Merz. Sein Statement beim Empfang des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Berlin löst Kritik aus - auch aus den Reihen der SPD.

Kritiker beklagen RassismusTodesstrafe für Terroristen: Israels Parlament stimmt knapp zu

Das israelische Parlament billigt einen Gesetzentwurf zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen. 62 der 120 Abgeordneten der Knesset stimmen in dritter Lesung für den Vorstoß, der als rassistisch kritisiert wird, weil er de facto nur Palästinenser betrifft.

In Fahrzeug getötetZwei Blauhelm-Soldaten sterben bei Explosion im Südlibanon

Neben Hisbollah-Extremisten und israelischem Militär befinden sich auch Unifil-Soldaten im Südlibanon. Sie sollen eigentlich Frieden sichern, geraten jedoch selbst zwischen die Fronten. Zwei Soldaten kommen nun bei einer Explosion ums Leben. Es ist der zweite tödliche Vorfall binnen 24 Stunden.

Italien in der RegierungskriseReferendum, Energiepreise und Schulden: Giorgia Meloni wackelt

Gerade noch war Italiens Regierung eine der stabilsten in der EU. Nach der gescheiterten Justizreform geht es im Kabinett allerdings turbulent zu. Dabei mischt auch die Tochter von Silvio Berlusconi mit. Und dann gibt es noch die Folgen des Iran-Kriegs.

Von Andrea Affaticati, Mailand

Experte Wasem zu GKV-Reform"Die nächsten 15 Jahre werden entscheidend sein"

In Berlin legt eine Kommission aus Experten Vorschläge für Einsparungen bei der gesetzlichen Krankenkasse vor. Ist das jetzt der große Wurf? Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem von der Uni Duisburg-Essen ordnet die Pläne ein und präsentiert eine unbequeme Wahrheit.

Ein Interview von Volker Petersen

Autobahnen, Schienen, HäfenSo zementiert Russland seinen Anspruch auf ukrainische Gebiete

Satellitenbilder sprechen oft mehr als Worte. Im Süden und Osten der Ukraine zeigen sie, wie ernst Russland es mit seinen Herrschaftsansprüchen meint. Millionen hat Moskau dort bereits in den Ausbau von Straßen und Schienen gesteckt. Und offenbar gibt es auch einen Plan, wo das Geld dafür herkommen soll.

Von Lukas Wessling

Ukraine-Kämpfer ausgespäht?Mutmaßlicher Russland-Spion in NRW festgenommen

Ein Mann, der für die Ukraine gekämpft hat, soll in Deutschland Ziel russischer Geheimdienste geworden sein. Im nordrhein-westfälischen Hagen nehmen Ermittler einen mutmaßlichen Handlanger Moskaus fest. Es ist nicht der erste Fall dieser Art.

Gruppe im Exil aktivZwei Oppositionelle im Iran hingerichtet

Die iranische Justiz wirft zwei Männern vor, den Sturz der Islamischen Republik angestrebt zu haben, und lässt sie hinrichten. Die NGO Iran Human Rights kritisiert das Verfahren und erklärt, die Männer seien vor ihrem Tod körperlicher und psychischer Folter ausgesetzt gewesen.

Umfrage zu GeschlechterumgangViele empfinden Männer gegenüber Frauen respektloser als früher

Der Fall von Collien Fernandes beschäftigt seit Tagen das Land. Einer Umfrage zufolge sind sich Männer und Frauen einig, dass Gesetze gegen digitale Gewalt verschärft gehören. Anders sieht es beim alltäglichen Umgang zwischen den Geschlechtern aus: Viele Frauen beklagen mangelnden Respekt.

Sprecher: Fall damit erledigtAfD Niedersachsen rügt Jugendvorständin Gehrckens für Beleidigungen

Die neue Jugendorganisation "Generation Deutschland" soll eigentlich weniger radikal auftreten, als ihr Vorgänger. Allerdings bringen RTL- und "Stern"-Recherchen Vorstandsmitglied Julia Gehrckens in Bedrängnis. Nun geht ihr Landesverband gegen sie vor.

Innerhalb von drei JahrenMerz: 80 Prozent der Syrer sollen Deutschland verlassen

Während des Besuches des syrischen Übergangspräsidenten in Berlin formuliert Kanzler Merz ein ambitioniertes Ziel. Innerhalb von drei Jahren soll ein Großteil der Geflüchteten in ihre Heimat zurückkehren. Vorrangig gehen sollen Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel.

US-Präsident stellt UltimatumTrump droht Iran mit Zerstörung der Öl-Insel Charg

Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Teheran und droht mit der Vernichtung wichtiger Infrastruktur. Zugleich stellt das Weiße Haus eine baldige Einigung in Aussicht. Teheran bestreitet jedoch, dass es überhaupt Gespräche gibt.

Alte Regelung von 1952Prien will "betreutes Trinken" ab 14 abschaffen

Anfang der 1950er Jahre dachte man über vieles noch anders als heute. Der Umgang mit Alkohol war etwas sorgloser. Dies spiegelt sich auch in den gesetzlichen Regelungen zum Konsum von Bier, Wein und Sekt wider. Ab 14 Jahren ist dieser seither unter Aufsicht der Eltern erlaubt - noch.

Mitversicherung bis ZuckersteuerExperten wollen mit 66 Vorschlägen Milliarden im Gesundheitswesen sparen

Die Kosten für die Gesundheitsversorgung ufern aus. Die gesetzlichen Krankenkassen wären zu höheren Beiträgen gezwungen. Eine Expertenkommission soll das verhindern und erarbeitet zahlreiche Sparvorschläge. Die haben es teils in sich.

Drohnentechnologie verspottetSelenskyj kontert Rheinmetall-Chef nach abfälliger Äußerung

In einem Interview spricht Rheinmetall-Chef Papperger der Ukraine ihre Innovationskraft im Krieg gegen Russland ab. Unter anderem vergleicht er ukrainische Drohnenhersteller mit Hausfrauen. Präsident Selenskyj reagiert nun auf die "groteske" Bemerkung.

Internes StrategiepapierLinke bereitet Kampagne gegen schwarz-rote "Kahlschlag-Agenda" vor

Die schwarz-rote Bundesregierung plant grundlegende Veränderungen, etwa bei der Kranken- und Rentenversicherung und im Arbeitsrecht. Die Linken wollen das systematisch kontern. Ein Strategiepapier gibt die Richtung vor. Merz und Klingbeil kommen nicht gut weg.

Eine heikle FrageDer Elefant im Raum, wenn Merz al-Scharaa trifft

An diesem Montag rollt die Bundesregierung dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa den roten Teppich aus. Bei dem Staatsbesuch geht es auch um die Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern. Fragen und Antworten dazu.

Von Volker Petersen

Grüner zu GesundheitsreformDahmen: "Niemand operiert so viele Rücken"

Heute stellt die GKV-Kommission ihren Bericht mit Reformvorschlägen für die gesetzliche Krankenversicherung vor. Darin enthalten: viele Ideen für Einsparungen. Die Grünen warnen vor Panik.

Reiche sieht "Geschäftschancen"Wadephul sichert Syrien Hilfe beim Wiederaufbau zu

Der Besuch des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa sorgt für Proteste in Berlin. Ungeachtet dessen springt die Bundesregierung in die Bresche. Wadephul sieht Deutschland "an der Seite Syriens".

Trumps schärfster Kritiker in EUSpanien stellt sich mit Luftraumverbot gegen "einseitig begonnenen Krieg"

Spanien ist von Beginn an einer der lautesten Kritiker des Krieges, den Netanjahu und Trump im Iran starteten. Nun lässt die Regierung weitere Taten folgen.

Ausschlussverfahren läuftAfD-Mitglied zündet eigenes Auto an - und beschuldigt Linke

In Bayern zündet ein AfD-Mitglied sein eigenes Auto an und fälscht einen Drohbrief der Antifa. Ermittlungen gegen politische Gegner laufen ins Leere, schnell gerät der Mann selbst ins Visier der Behörden und gesteht. Nun droht ihm der Parteiausschluss.

Umfrage halbes Jahr vor WahlWegners CDU liegt in Berlin vorn - dahinter tobt ein Dreikampf

Trotz anhaltender Debatten wegen seiner Verfehlungen rund um den Stromausfall im Januar liegt Kai Wegners CDU in Berlin Umfragen zufolge vorn. Dahinter wird es eng. Nach aktuellem Stand gäbe es zwei mögliche Koalitionen.

Stundenlanger BeschussUkraine greift Zentrum der russischen Drohnenindustrie massiv an

Im südrussischen Taganrog sind bedeutende Rüstungsbetriebe beheimatet. In der vergangenen Nacht ist die Hafenstadt das Ziel ukrainischer Drohnenangriffe. Die Flugabwehr soll stundenlang im Einsatz gewesen sein, Treffer gibt es trotzdem.

Hintergründe unklarKampfjets fangen Flugzeug über Trumps Anwesen ab

Über Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach kommt es am Wochenende zu unerwünschtem Flugverkehr. Eine zivile Maschine fliegt durch den gesperrten Luftraum. Mehrere US-Kampfflugzeuge sorgen für Ordnung.

Al-Scharaa "gehört vor Gericht"Merz empfängt einen schwierigen Besucher

Syriens Interimspräsident hat eine Vergangenheit als islamistischer Terrorist. Auch als Regierungschef soll Ahmed al-Scharaa an Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen beteiligt gewesen sein. Dennoch macht er die diplomatische Runde - und trifft heute den Bundeskanzler.

So wie in VenezuelaTrump will sich "das Öl im Iran nehmen"

Trumps öffentlich ausgegebene Ziele im Iran-Krieg ändern sich regelmäßig. Mal spricht er von Regimewechsel, dann vom iranischen Atomprogramm. Doch in guter US-Tradition nennt er nun noch einen weiteren Grund: Der Präsident hat ein Auge aufs iranische Öl geworfen.

"Baldiges Abkommen" in SichtTrump: Haben "Regimewechsel" in Teheran herbeigeführt

In Teheran hat es laut Donald Trump einen "Regimewechsel" gegeben. Man spreche jetzt mit "einer ganz anderen Gruppe von Leuten", so der US-Präsident. Auch stehe ein Abkommen über ein Kriegsende bevor - da sei er sich "fast sicher".

"Vielleicht noch nachschärfen"Hubig: Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt ist fertig

Als Collien Fernandes schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen bekannt gibt, kündigt Justizministerin Hubig schnelle Maßnahmen an. Jetzt wird ihr Entwurf für ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt beraten.

Mögliche Wende im Iran-KriegTrump steht vor der Entscheidung: Bodentruppen oder nicht

Noch hält Trump die Optionen in der Hand. Während Washington von Verhandlungen mit dem Iran spricht, bereitet das Pentagon eine Offensive vor. Teheran vermutet ein Ablenkungsmanöver, doch Trump muss eine Reihe von Risiken abwägen.

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Russisches Massaker in UkraineAls Gräuel-Bilder aus Butscha die Welt schockierten

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"Gut Integrierte" ausgenommen?Merz' Syrien-Vorstoß erntet Kritik und wirft Fragen auf

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Nach Angriff von Iran und HisbollahIsraels größte Ölraffinerie geht lichterloh in Flammen auf

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Brennende Öldepots in RusslandMunz: In St. Petersburg lag Benzingeschmack in der Luft

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Nordkoreanische ElitesoldatenSo trainiert Kim Jong Uns Spezialeinheit für den Ernstfall

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Batista, Castro, Obama und TrumpKuba und die USA - der Erzfeind vor der Haustür

Von Markus Lippold