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März 2015: Ein Foto eines Terroristen aufgenommen von einer Überwachungskamera im Bardo-Museum in Tunis.
März 2015: Ein Foto eines Terroristen aufgenommen von einer Überwachungskamera im Bardo-Museum in Tunis.(Foto: picture alliance / dpa)
Sonntag, 12. März 2017

Mann soll Anschlag verübt haben: Berlin schiebt Terrorverdächtigen ab

Der Abschiebe-Deal mit Tunis scheint Wirkung zu zeigen: Endlich können die deutschen Sicherheitsbehörden einen mutmaßlichen Terroristen nach Tunesien abschieben. Der Mann soll mitverantwortlich für den Anschlag auf das Bardo-Museum sein.

Deutschland kann einen mutmaßlichen Terroristen nach Tunesien abschieben, der für den Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis mitverantwortlich sein soll. Die Verhandlungen der Bundesregierung mit Tunesien über eine Abschiebung seien erfolgreich gewesen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière im ARD-"Bericht aus Berlin". "Der Terrorist sitzt in Haft. Und ich rechne damit, dass er bald abgeschoben wird."

Bei dem Anschlag auf das Museum im März 2015 in der tunesischen Hauptstadt starben 21 ausländische Touristen. Zu der Tat hatte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat bekannt. Der Verdächtige saß von September bis Anfang November 2016 bereits in Auslieferungshaft. Eine erhoffte Auslieferung Anfang November kam aber nicht zustande.

Zwar hatte Tunesien den mutmaßlichen Terroristen via Interpol zur Fahndung ausgeschrieben. Dennoch lieferte die tunesische Regierung nicht die nötigen Unterlagen für eine Auslieferung. Auf die Freilassung Anfang November folgte eine personalintensive Überwachung des Verdächtigen durch hessische Beamte.

Schneller Abschiebepraxis erst kürzlich vereinbart

Am 1. Februar dieses Jahres wurde der mutmaßliche Terrorist im Zuge einer Großrazzia in Hessen erneut festgenommen. Die nötigen Unterlagen für eine Abschiebung seien am Donnerstag aus Tunesien eingetroffen, berichtete die ARD.

Anfang März erst hatte Kanzlerin Angela Merkel mit Tunesien eine schnellere Abschiebe-Praxis vereinbart. Seitdem muss Tunis deutsche Identifizierungsanfragen innerhalb von 30 Tagen beantworten. Ausstellung von Passersatzpapieren darf maximal eine Woche dauern.

Die Neuregelungen sind auch eine Konsequenz aus dem Fall des islamistischen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Der abgelehnte tunesische Asylbewerber hatte Mitte Dezember in Berlin zwölf Menschen getötet. Er war ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden, weil tunesische Behörden die Papiere dafür zunächst nicht geschickt hatten. Derzeit gibt es etwa 1500 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland, die in ihr Heimatland zurückkehren sollten.

Quelle: n-tv.de

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