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Die Bundeswehr hat Interesse an drei bis fünf Drohnen vom Typ "Heron TP".
Die Bundeswehr hat Interesse an drei bis fünf Drohnen vom Typ "Heron TP".(Foto: picture alliance / dpa)
Mittwoch, 31. Mai 2017

Beschwerde aus USA abgewiesen: Bundeswehr darf bewaffnete Drohnen mieten

Deutschland steht erstmals vor der Anschaffung bewaffneter Drohnen. Ein Gericht lehnt die Beschwerde eines US-Herstellers ab - damit kann die Bundeswehr ein Geschäft mit Israel abschließen.

Die Bundeswehr ist der Beschaffung bewaffneter Drohnen einen Schritt nähergekommen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies eine Beschwerde des US-Konzerns General Atomics gegen die Entscheidung für eine israelische Kampfdrohne ab. Deutschland könne nun die Drohne auf dem vorgesehenen Weg beschaffen, sagte Richter Heinz-Peter Dicks.

"Wir freuen uns, dass das Gericht unsere Rechtsauffassung bestätigt hat und wir hoffen, dass die Heron schnellstmöglich in Mali eingesetzt werden kann", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Vor der Unterzeichnung des Vertrags müsse sich noch das Parlament Ende Juni mit dem Deal befassen. Wegen der Produktionszeit werde es aber noch mindestens zwei Jahre bis zur Einsatzfähigkeit der Kampfdrohnen dauern.

Die Bundeswehr setzt statt einer Drohne des US-Konzerns auf das Konkurrenzmodell der israelischen Firma IAI, Partner im Konsortium ist Airbus. General Atomics geht gegen die Entscheidung vor und zog zum Bundeskartellamt, das der Bundeswehr Recht gab. Gegen diesen Beschluss legte der kalifornische Konzern bei dem Düsseldorfer Gericht Beschwerde ein. Die Entscheidung des Vergabesenats sei sofort rechtskräftig, sagte Dicks.

General Atomics produziert die Kampfdrohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann), die von den USA in ihrem umstrittenen Kampf gegen Terroristen in Ländern wie Pakistan oder Somalia eingesetzt werden.

Drei bis fünf "Heron TP"

Die Bundeswehr verfügt bisher nur über Heron-Drohnen der ersten Generation, die sich nicht bewaffnen lassen, sondern allein der Aufklärung dienen. Sie kommen in Afghanistan und in Mali zum Einsatz.

Nach früheren Angaben aus Regierungskreisen will die Armee drei bis fünf Fluggeräte vom Typ "Heron TP" leasen, die ab 2018 einsatzbereit sein und in Israel stationiert werden sollen. Das Fluggerät solle die Zeit überbrücken, bis voraussichtlich ab 2025 eine europäische Drohne zur Verfügung stehen werde.

"Airbus hat das federführende Mandat zur Entwicklung einer europäischen Killerdrohne, die bis 2025 serienreif sein soll. Aus diesem Grund ist die heutige Gerichtsentscheidung doppelt fatal", kritisierte dagegen der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.

Quelle: n-tv.de

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