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Grundausbildung beim Panzergrenadierlehrbataillon 92 in einem Wald bei Munster.
Grundausbildung beim Panzergrenadierlehrbataillon 92 in einem Wald bei Munster.(Foto: dpa)

Guttenberg möchte keine Polen: Bundeswehr will "Unterschichten"

Die Wehrpflicht fällt, die Bundeswehr soll zu einer "Freiwilligenarmee" werden, die Truppe wird kleiner. Doch die Zahl der Soldaten, die für - lebensgefährliche - Einsätze zur Verfügung steht, soll größer werden. Die Bundeswehr überlegt nun, wen sie damit locken kann. Polnische Soldaten will Minister Guttenberg aber nicht abwerben.

Um ihren Personalbedarf zu decken, will die Bundeswehr stärker um Geringqualifizierte werben. Das geht nach Informationen der "Financial Times Deutschland" aus dem Entwurf für ein Maßnahmenpaket hervor, das die Bundeswehr auf dem Weg zur Berufsarmee attraktiver machen soll. Die Vorlage sieht auch eine Öffnung der Truppe für in Deutschland lebende Ausländer vor.

"Angesichts der demografischen Entwicklung sowie der anstehenden strukturellen Anpassungen der Bundeswehr werden künftig verstärkt auch junge Menschen mit unterdurchschnittlicher schulischer Bildung beziehungsweise ohne Schulabschluss personalwerblich anzusprechen sein", zitiert die Zeitung aus dem 37-seitigen "Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr". Die "Erschließung neuer Potenziale zur Personalgewinnung" sei erforderlich, um den Personalbedarf zu decken und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhalten.

Hintergrund seien die Pläne des Verteidigungsministeriums, bei dem geplanten Umbau der Bundeswehr auch die Zahl der für Einsätze zur Verfügung stehenden Soldaten zu erhöhen, heißt es in dem Bericht. Dazu sei in einigen Truppenteilen wie etwa beim Heer mehr Personal in den unteren Dienstgraden erforderlich.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zufolge enthält das Papier seines Ministeriums 82 Ideen, wie die Bundeswehr attraktiver werden könne. Alles werde geprüft. Es seien noch keine Entscheidungen gefallen, betonte Guttenberg.

Warnung vor "Unterschichtenarmee"

Bereits in der Debatte um die Wehrdienstreform hatten Gegner einer Berufsarmee vor einer Entwicklung der Bundeswehr zu einer Unterschichtenarmee gewarnt. Unter Verweis auf die Erfahrungen anderer Länder hieß es damals, ohne Wehrpflicht müsse die Truppe stärker auf Personal aus sozial schwachen Schichten und ohne andere berufliche Perspektive zurückgreifen.

So sprach der Historiker Michael Wolffsohn von der Bundeswehr-Universität München schon vor einem Jahr von einem "Skandal", weil die "lebensgefährlichen, tödlichen Dienstleistungen" den "Unterschichten vorbehalten" seien.

Wieker: Das ist ein Optionspapier

Zu einer möglichen Öffnung der Bundeswehr für Ausländer sagte der Generealinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, bei dem derzeit diskutierten Papier handele es sich um ein Optionspapier. Ob es künftig zu wenige deutsche Bewerber gebe, könne heute noch gar nicht festgestellt werden, so Wieker in der ARD.

"Nun müssen wir erst einmal abwarten, wieviel Freiwillige wir in Zukunft gewinnen können. Wir werden sicherlich bis 2012 Zeit haben, um hier eine belastbare Datenbasis zu erhalten. Und dann können wir darauf entscheiden."

Keine Abwerbung in Polen

Bei seinen Plänen für Ausländer in der Bundeswehr will Guttenberg keine Polen abwerben. "Nein, wir schauen nicht nach polnischen Soldaten", versicherte er nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Bogdan Klich in Warschau. Vor einer Abwanderung junger Männer in die Bundeswehr hatten in den vergangenen Tagen polnische Medien gewarnt. Polen hat eine 100.000 Mann starke Berufsarmee. Bundeswehr und polnische Streitkräfte kooperieren unter anderem in Afghanistan.

Offen sei noch, wie Menschen mit Doppelpass behandelt würden, sagte Guttenberg. Vor allem in Schlesien gibt es Hunderttausende Menschen mit polnischer und deutscher Staatsbürgerschaft. Ziel sei es, "deutsche Staatsbürger in die deutsche Armee aufzunehmen", betonte Guttenberg. Schon jetzt gebe es aber Ausnahmen. Künftig könnten es mehr werden.

Klich betonte, der Dienst in einer fremden Armee erfordere die Zustimmung der polnischen Behörden. Er habe keine Angst vor Abwanderung, weil sich die finanziellen Bedingungen polnischer Berufssoldaten nicht wesentlich von denen deutscher unterschieden.

Ferner will Polen Luftabwehrraketen Patriot von Deutschland kaufen. Das deutsche Angebot sei interessant, sagte Klich. Guttenberg erläuterte, bei den Verhandlungen gehe es um zwölf Patriot-Batterien.

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Quelle: n-tv.de

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