Wahlen in PortugalCavaco Silva steht vor klarem Sieg
Portugals rechtsliberaler Staatschef Aníbal Cavaco Silva steht bei der Präsidentenwahl am Sonntag vor einem klaren Sieg. Den Sozialisten von Ministerpräsident José Sócrates droht ein Debakel. Auf die Regierung im ärmsten Land Westeuropas kommen schwere Zeiten zu.
Portugals Präsident Aníbal
Cavaco Silva ist normalerweise kein Mann großer Worte. Im Wahlkampf gab der ansonsten
eher schweigsame Staatschef jedoch seine Zurückhaltung auf und griff zu drastischen
Formulierungen. "Die gigantischen Auslandsschulden und die Arbeitslosigkeit
haben eine beinahe explosive Situation geschaffen", warnte der rechtsliberale
Politiker, der bei der Präsidentenwahl am 23. Januar im Amt bestätigt werden möchte.
Wenn Portugal zur Rettung
seiner Staatsfinanzen die Hilfe der EU und des Weltwährungsfonds (IWF) in Anspruch
nehmen müsse, sei dies die Schuld der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten
José Sócrates. Der 71-jährige Staatschef wurde im Wahlkampf zu einer Art Oppositionsführer.
Mit der Regierungsschelte verfolgte er vor allem ein Ziel: Er wollte die Portugiesen
zur Stimmabgabe mobilisieren.
Bevölkerung ist desinteressiert
Sein größter Widersacher
bei der Wahl ist nämlich keiner der fünf Gegenkandidaten, sondern das Desinteresse
in der Bevölkerung. Nach Umfragen kann Cavaco Silva auf 60 bis 65 Prozent der Stimmen
und damit einen klaren Sieg im ersten Wahlgang hoffen. Der Sozialist Manuel Alegre
(74), einer der renommiertesten portugiesischen Dichter der Gegenwart, kommt danach
nur auf 15 bis 20 Prozent.
Ein hoher Sieg des Ökonomie-Professors
Cavaco Silva hätte zur Folge, dass die Zusammenarbeit zwischen dem konservativen
Staatsoberhaupt und dem sozialistischen Regierungschef in Zukunft noch schwerer
würde als bisher. Der Präsident sähe sich in seiner Position gestärkt und könnte
Sócrates unter Druck setzen. Nach der Verfassung hat der Staatschef auch das Recht,
das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Diese Waffe wolle er sich
aber für den äußersten Notfall vorbehalten, sagte Cavaco Silva. "Ich habe wenig
Neigung, die Atombombe einzusetzen."
Sozialisten droht Debakel
Den Sozialisten (PS) droht
ein weiteres Debakel. Schon bei der Wahl vor fünf Jahren hatte ihr Kandidat Mário
Soares keine Chance gegen Cavaco Silva gehabt, der als der "Vater des Wirtschaftswunders"
in den 80er und 90er Jahren gilt. Bei der Parlamentswahl 2009 verlor Sócrates die
absolute Mehrheit und steht seither an der Spitze einer Minderheitsregierung.
Für die jetzige Präsidentenwahl
konnte die PS sich lange Zeit für keinen Bewerber entscheiden. Der Alt-Linke Alegre,
der 34 Jahre für die PS im Parlament gesessen hatte, gab daraufhin von sich aus
seine Kandidatur bekannt. Erst nach langem Zögern rang die Parteiführung sich dazu
durch, den Schriftsteller als offiziellen Kandidaten zu akzeptieren. Alegre wird
auch von der Partei Linksblock unterstützt.
Niveauarmer Wahlkampf
Da der Ausgang der Wahl
praktisch entschieden scheint, gehen die Auftritte der Kandidaten an den Portugiesen
weitgehend vorbei. "Der Wahlkampf ist ohne jedes Interesse", beklagte
die Zeitung "Diário de Notícias". Der Kolumnist Miguel Gaspar meinte im
Konkurrenzblatt "Público": "Dies war der niveauärmste Wahlkampf seit
der Rückkehr Portugals zur Demokratie."