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Drohnen sind unbemannte, ferngesteuerte Flugzeuge, die auch im Krieg eingesetzt werden.
Drohnen sind unbemannte, ferngesteuerte Flugzeuge, die auch im Krieg eingesetzt werden.(Foto: picture alliance / dpa)
Mittwoch, 10. April 2013

Drohnen-Entscheidung vertagt: De Maizière gibt nach

Ob die Bundeswehr eigene Drohnen bekommt, wird nicht vor der Bundestagswahl im September entschieden. Verteidigungsminister de Maizière hatte genau das immer gefordert – dann wehte ihm jedoch jede Menge Gegenwind aus der eigenen Partei entgegen. Nun soll erst nach der Wahl entschieden werden.

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière will vor der Bundestagswahl nun doch keine Entscheidung mehr über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr herbeiführen. "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Ursprünglich hatte de Maizière eine Entscheidung für das Frühjahr angekündigt. Vertreter der Koalitionsfraktionen und des Bundeswehrverbandes hatten sich aber gegen eine schnelle Entscheidung gestemmt.

Bis 2014 hat die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" gemietet, die sie in Afghanistan einsetzt. Da die zusammen mit Frankreich angestrebte Entwicklung eines eigenen unbemannten Flugzeugs bis mindestens 2020 dauern wird, muss über eine Übergangslösung entschieden werden, der auch der Bundestag zustimmen muss. De Maizière hat sich bereits dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet wird. Unter anderem argumentiert er damit, dass damit deutsche Soldaten im Einsatz besser geschützt werden könnten. Kritiker haben vor allem ethische Bedenken gegen den Einsatz "ferngesteuerter Kampfmaschinen".

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De Maizière bekräftigte in dem Interview, dass er keinen ethischen, fachlichen und rechtlichen Unterschied zwischen dem Einsatz einer Kampfdrohne und eines herkömmlichen Kampfflugzeugs sehe. Dass die eigenen Soldaten auf Distanz zum Kampfgeschehen gehalten werden, sieht er als Vorteil. "Schon Pfeil und Bogen dienten diesem Ziel", sagte er der "Rheinischen Post".

Vergleich mit Pfeil und Bogen

Die kontroverse Debatte ist nach Auffassung de Maizières in den völkerrechtlich umstrittenen Einsätzen der US-Kampfdrohnen in Pakistan begründet. Der Minister betonte, dass in Deutschland ganz klare Regeln für den Einsatz aller militärischen Waffen gelten würden. Grundgesetz, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Völkerrecht und Rechtskultur im Allgemeinen seien "die besten Garanten, jeglichen Missbrauch auszuschließen".

In der deutschen Bevölkerung ist die Skepsis allerdings groß. In einer Forsa-Umfrage sprachen sich 61 Prozent der Befragten gegen die Anschaffung von Drohnen aus und nur 36 Prozent dafür. Forsa befragte am 3. und 4. April 1004 Bundesbürger. Das Thema hätte also durchaus Potenzial für den Wahlkampf gehabt. Die Vorstellung, dass deutsche Bomben per Computer aus einer wohligen Amtsstube auf den Hindukusch abgeworfen werden, behagt nicht jedem. Eine Entscheidung nach der Wahl dürfte nun wesentlich weniger Staub aufwirbeln als eine davor.

Viel Gegemwind aus der eigenen Partei

Nach der Ankündigung de Maizières, schon vor der Wahl eine Entscheidung herbeiführen zu wollen, hatten sich mehrere CDU-Verteidigungsexperten zu Wort gemeldet. Er sehe keinen Zeitdruck, darüber noch vor der Bundestagswahl abschließend zu befinden, sagte etwa der stellvertretende Vorsitzende im Verteidigungsausschuss, Karl Lamers (CDU), der "Welt". Auch der verteidigungspolitische Sprecher der CDU, Ernst-Reinhard Beck, sah keinen "akuten Handlungsbedarf". Erst mittelfristig müsse es eine gemeinsame europäische Lösung mit dem Ziel eines eigenen unbemannten Flugzeugs geben, "das dann auch Waffensysteme transportieren kann".

Der Verteidigungspolitiker Bernd Siebert (CDU) sagte, es gebe momentan kein Einsatzszenario, "das eine überstürzte Beschaffungsentscheidung vor dem Ende dieser Legislaturperiode erfordert." Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes meldete sich schließlich ebenfalls zu Wort. "Wir brauchen nicht sofort eine Entscheidung", sagte Ulrich Kirsch der "Mitteldeutschen Zeitung". Nötig sei eine reife Entscheidung. "Auch die Gesichtspunkte der Skeptiker mit ethischen Bedenken müssen in die Debatte einbezogen werden", forderte Kirsch.

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Quelle: n-tv.de

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