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Europa war für Helmut Kohl eine Herzensangelegenheit.
Europa war für Helmut Kohl eine Herzensangelegenheit.(Foto: AP)

Helmut Kohl: Der Kanzler des einigen Europa

Von Hubertus Volmer

Man müsse wissen, "wo man hingehört und wo man hin will", sagte Helmut Kohl einmal. Sein Vermächtnis ist sein Mut zur Vision. Das gilt für die deutsche Einheit ebenso wie für Europa.

Er war der Kanzler der Einheit, aber das war nicht die Bezeichnung, unter der er in die Geschichte eingehen wollte. Wann immer Helmut Kohl sich in den letzten Jahren in die politische Debatte einmischte, ging es um Europa. Im Sommer 2011 beklagte er, Deutschland sei "keine berechenbare Größe mehr" - ein Seitenhieb auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ein paar Monate zuvor "Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal" vorgeworfen hatte, ihre Arbeitnehmer früher in Rente zu schicken und "ganz viel Urlaub" machen zu lassen.

Merkel benutzt diese Klischees längst nicht mehr. Wirklich zufrieden war Kohl dennoch nicht mit ihrer Politik. "Die macht mir mein Europa kaputt" - dieses vom "Spiegel" kolportierte Zitat nannte Kohl zwar frei erfunden. Aber noch 2014 fühlte er sich genötigt, einen Appell mit dem Titel "Aus Sorge um Europa" zu veröffentlichen. "Wir waren in Europa schon einmal sehr viel weiter", verkündete er darin, was auch als Kritik an der mächtigsten Frau des Kontinents verstanden werden musste.

Deutsch-französisches Tandem: der Sozialist Mitterrand und der Christdemokrat Kohl.
Deutsch-französisches Tandem: der Sozialist Mitterrand und der Christdemokrat Kohl.(Foto: Associated Press)

Kohls Vision war die eines starken, politisch geeinten Europas. Die Gemeinschaftswährung war für ihn ein Mittel zu diesem Zweck: Mit dem Euro glaubte er, seine Vision unumkehrbar zu machen. Zugleich wusste Kohl, dass die gemeinsame Währung nur ein erster Schritt war. "Ich hätte mir vielleicht noch deutlichere Fortschritte gewünscht und dass mehr Bereiche bereits zum jetzigen Zeitpunkt in Gemeinschaftskompetenz überführt worden wären", heißt es in seinen Erinnerungen über den Maastrichter Vertrag vom Februar 1992, die Gründungsurkunde der Europäischen Union, zugleich der Startschuss für die Einführung des Euro. Kohl sah Maastricht als "Durchbruch" - und als Beweis, "dass das vereinte Deutschland seine Verantwortung in und für Europa aktiv wahrnahm".

War der Euro der Preis für die Einheit?

Für die Euro-Einführung musste Kohl Zugeständnisse machen - möglicherweise nicht ganz freiwillig. Mehrfach gab es Hinweise, seine rasche Zustimmung zur Währungsunion sei die Folge eines Deals mit dem französischen Staatspräsidenten François Mitterrand gewesen. Der soll im Gegenzug 1989 der Wiedervereinigung zugestimmt haben. "Mitterrand wollte keine Wiedervereinigung ohne einen Fortschritt bei der europäischen Integration, und das einzige Terrain, das vorbereitet war, war die Währung", sagte der frühere Mitterrand-Berater Hubert Védrine 2010.

Kohl hat diese Darstellung stets bestritten. Die deutsche Einheit war für ihn zwar ein "Katalysator der europäischen Einigung". Aber nie habe es "ein Handels- oder Tauschgeschäft" zwischen ihm und Mitterrand gegeben, nach dem Motto: "Bekommen wir, die Deutschen, die deutsche Einheit, geben wir dafür die D-Mark auf und kommt die gemeinsame Währung", schrieb Kohl 2014. "Ich will aber gleich hinzufügen: Wenn die gemeinsame europäische Währung der Preis für die deutsche Einheit gewesen wäre, dann hätte ich ihn - bei entsprechender Absicherung der Stabilität der neuen Währung - in der historischen Stunde damals bezahlt."

Dass es einen Zusammenhang zwischen der deutschen Einheit und der europäischen Einigung gab, hat Kohl immer betont. Keinen Satz wiederholte er so häufig wie diesen: Die deutsche und die europäische Einheit sind zwei Seiten derselben Medaille. Es gibt einen weiteren Zusammenhang: Als es darauf ankam, hatte Kohl, dessen Markenzeichen das "Aussitzen" von Problemen war, den Mut zu Entscheidungen. Das gilt für die Wiedervereinigung ebenso wie für Europa.

Was bleibt ist der Mut zur Vision

Heute ist jedem klar, was Kohl schon in den 1990er Jahren wusste: Eine gemeinsame Währung ohne politische Union funktioniert nicht. Da die politische Union nicht durchsetzbar war, wollte er sie über den Weg der gemeinsamen Währung erzwingen. Eine Mehrheit hatte er für diese Politik im Bundestag, nicht aber in der Bevölkerung. Er habe den Euro "wie ein Diktator" eingeführt, sagte er 2002 in einem Interview, das als Anhang zu einer Dissertation erschienen ist. Jahre später, im April 2015, wollte selbst auf dem Höhepunkt der Griechenland-Krise nicht einmal jeder vierte Deutsche die D-Mark zurück haben.

Kohls Prognose vom Dezember 2001, in fünf oder sechs Jahren würden auch die Briten, in zehn Jahren auch die Schweizer mit dem Euro zahlen, hat sich nicht bewahrheitet, im Gegenteil: Großbritannien wird die EU verlassen. Zwar haben die Eurokrise und das Brexit-Referendum dafür gesorgt, dass die übrigen Staaten der Union näher zusammenrücken. Dennoch ist Europa weit von politischer Eintracht entfernt.

So gesehen war die Einführung des Euro vielleicht ein Fehler. Kohls Fehler wäre dann gewesen, seinen Nachfolgern zu misstrauen. "Was glaubt ihr eigentlich, warum ich überhaupt noch im Amt bin?", soll er nach Angaben seines ebenfalls gerade verstorbenen Biographen Hans-Peter Schwarz den anderen Staats- und Regierungschefs im Dezember 1996 auf dem EU-Gipfel in Dublin zugerufen haben. "Ich hätte lieber im letzten Jahr aufgehört ... Wegen Europa bin ich noch da. Ohne mich setzt das in Deutschland niemand durch." Das stimmte wohl. Aber vielleicht sind auf diese Art durchgesetzte Beschlüsse auch gar nicht sinnvoll.

Dennoch: Kohls Motive waren ehrenhaft, seine politische Courage beispielgebend. Kohls Vermächtnis ist sein Mut zur Vision. Jeder Politiker macht Fehler, doch Politiker mit Visionen wissen wenigstens, wofür sie arbeiten. "Die enormen Veränderungen in der Welt können keine Entschuldigung dafür sein, wenn man keinen Standpunkt oder keine Idee hat, wo man hingehört und wo man hin will", sagte Kohl 2011. Das ist es, was von ihm bleibt.

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Quelle: n-tv.de

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