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Sehen so Wahlverlierer aus? Die SPD könnte regieren, aber viele Genossen tun sich schwer mit dem Gedanken, erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen.
Sehen so Wahlverlierer aus? Die SPD könnte regieren, aber viele Genossen tun sich schwer mit dem Gedanken, erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen.(Foto: REUTERS)

Schwarz-Rot ist heikel für die SPD, Schwarz-Grün aber auch: Die Genossen stecken in der Koalitionsfalle

Von Christian Rothenberg

Seit dem Wahlabend üben sich die Sozialdemokraten im coolen Machtpoker. Die SPD sträubt sich gegen die Große Koalition, umso höher treibt man den Preis. Doch das ist riskant. So unbeliebt Schwarz-Rot auch sein mag, die Alternativen sind nicht besser.

Die SPD ist schon eine merkwürdige Partei. Regieren oder nicht regieren? Im Jahr 2013 fällt die Antwort nicht so leicht. "Wir müssen darauf achten: Wie stehen wir nach vier Jahren da, und wie stellen wir in der Zwischenzeit unsere Erfolge heraus?", sagt Olaf Scholz, Hamburgs Regierender SPD-Bürgermeister.

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Eineinhalb Wochen nach dem Wahlabend sondieren die Parteien mögliche Koalitionen. An diesem Freitag trifft sich die Union mit der SPD, in der kommenden Woche mit den Grünen. Vorrangig geht es in diesen Tagen um die Zukunft der deutschen Politik und weniger um die der Sozialdemokratie. Doch die Äußerung von Scholz steht wohl stellvertretend für die Empfindsamkeiten in seiner Partei. Ob Große Koalition oder Opposition: Die SPD steckt in der Falle. Denn egal, wie die Verhandlungen ausgehen - es scheint, als könnten die Genossen nur verlieren.

Da ist zum einen die wenig verlockende Aussicht auf eine Große Koalition. Prominente Sozialdemokraten wie Hannelore Kraft und Klaus Wowereit sprachen sich offen dagegen aus, Juso-Gruppe und Ortsverbände sammelten Unterschriften, die Parteizentrale erreichen massenhaft Briefe und Mails, in denen Mitglieder mit Austritt drohen. Die Lust auf Schwarz-Rot ist gering. "Von uns kriegt eigentlich jeder Pickel im Gesicht, wenn er daran denkt", sagte die Bundestagsabgeordnete Elke Ferner. Überraschend ist die Ablehnung nicht. Schließlich machten Tausende SPDler bis zuletzt Wahlkampf mit dem Slogan: Merkel muss weg. Zu groß ist auch die Erinnerung an 2009, als man nach vier Jahren Schwarz-Rot auf 23 Prozent abstürzte. 2017 dürfte es nicht leichter sein, aus einer gemeinsamen Regierung heraus, für einen Politikwechsel zu werben.

Absurde Forderungen

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Die Messlatte für das ungeliebte Bündnis liegt daher besonders hoch, versichern SPD-Spitzenkräfte vor der Sondierung mit der Union. Die Partei will einen gesetzlichen Mindestlohn, Doppelpass, Solidarrente und die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Einen Prozentpunkt lagen Union und SPD 2005 auseinander, acht Jahre später trennen Schwarze und Rote mehr als 15. Dass man viele Forderungen durchsetzt, erscheint daher absurd. Ein Bündnis auf Augenhöhe sieht anders aus. Ginge die SPD wieder in eine Große Koalition, droht auch anderweitig Ungemach. Während Linkspartei und Grüne die SPD wohl bei jedem möglichen Anlass genüsslich in die Zange nehmen würden, hätte die Union aus der Opposition kaum etwas zu befürchten.

Gabriel will am Ende die 470.000 SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag entscheiden lassen. Bei den Mitgliedern mag die Basisdemokratie gut ankommen, bei vielen Wählern hingegen entsteht ein merkwürdiger Eindruck. Warum fragt die Partei noch einmal ihre Mitglieder, obwohl Millionen von Wähler schon abgestimmt haben? Ist der SPD das eigene Wohl etwa wichtiger als das des Landes? Nicht nur hinter vorgehaltener Hand spotten viele schon über die größte Nichtregierungsorganisation Deutschlands. "Wer keine Verantwortung übernehmen will, muss es den Wählern klar sagen", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe spitz.

Geht der Wunschpartner fremd?

Die SPD-Führung will den Preis für eine Große Koalition hochtreiben. Notfalls gehe man eben in die Opposition, sagt Parteichef Sigmar Gabriel. Andere wie der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs fordern sogar öffentlich Schwarz-Grün. Aber will man das wirklich? Auch gegen diese Variante spricht viel.

Platzen die Gespräche mit der SPD, stiege der Druck auf die Kanzlerin, sich mit den Grünen zu einigen. Auf beiden Seiten versichert man sich in diesen Tagen schon eifrig gegenseitige Sympathien. Fallen die Genossen als Koalitionspartner aus, ist wohl nichts unmöglich. Gerade weil Schwarz-Grün als so unwahrscheinlich gilt, kann es am Ende nur positiv überraschen. Dass Merkel das Experiment wagt, dürfte Gabriel & Co. dabei kaum Recht sein. Union und Grüne hätten koalitionsstrategisch eine wertvolle Variante hinzugewonnen, die SPD müsste in Zukunft um ihren Wunschpartner fürchten. Auf absehbare Zeit würde es dann noch schwerer, eine sozialdemokratisch geführte Regierung zu bilden.

Gabriel und die Fallhöhe

Wenig lukrativ ist auch ein anderes Szenario: Platzen die Verhandlungen für eine Große Koalition und für Schwarz-Grün, droht vor allem der SPD die Quittung. Bei Neuwahlen könnte sie von enttäuschten Wählern für ihre mutmaßliche Blockade massiv abgestraft werden. Dann droht sogar ein schlechteres Ergebnis als die 25,7 Prozent, die man am 22. September einfuhr. Damit würden die Chancen für eine absolute Mehrheit der Union oder für Schwarz-Gelb wieder beträchtlich steigen.

Regieren, Opposition, Große Koalition, Schwarz Grün - das geringere Übel ist für die SPD zurzeit kaum auszumachen. Gabriel, der als Parteichef jetzt wohl stärker gefragt ist als je zuvor, steht vor einer undankbaren Aufgabe. Eigentlich führt kein Weg an Schwarz-Rot vorbei, aber der Widerstand in der Partei ist gewaltig. Für Gabriel steht viel auf dem Spiel: In einer Großen Koalition könnte er Vizekanzler werden. Sollten die Mitglieder am Ende den von ihm ausgehandelten Koalitionsvertrag jedoch ablehnen, muss er eigentlich abtreten.

Gabriel lässt sich nichts anmerken und mimt derweil den coolen Pokerspieler. "Wir haben weder Angst, dass es Schwarz-Grün gibt […] und wir haben auch keine Sorge, in die Regierung zu gehen, wenn die Inhalte stimmen. Und wir haben auch keine Angst vor Neuwahlen", sagte der Parteichef. Eines kann er bei aller betonten Lässigkeit wohl kaum bestreiten: Es sind turbulente Wochen bei der SPD.

Quelle: n-tv.de

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