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Wie die erste Bilanz auch ausfallen mag, vor ihm liegt sehr viel Arbeit: UN-Sondervermittler Staffan de Mistura.
Wie die erste Bilanz auch ausfallen mag, vor ihm liegt sehr viel Arbeit: UN-Sondervermittler Staffan de Mistura.(Foto: REUTERS)

"Viel erreicht" bei Syrien-Gesprächen?: Diplomaten ziehen positive Zwischenbilanz

Kommt in Genf tatsächlich ein Friedensprozess für das vom Krieg zerrüttete Syrien in Gang? Teilnehmer der Gespräche geben eine erste vorsichtig-optimistische Einschätzung. Zwischen den zerstrittenen Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien will derweil der deutsche Außenminister verhandeln.

Trotz eines zähen Auftakts der Syrien-Friedensgespräche in Genf ziehen Diplomaten eine erste positive Zwischenbilanz. "Wir haben schon viel erreicht", verlautete aus diplomatischen Kreisen. "Das war vor einigen Tagen noch nicht abzusehen." Nach den ersten Sondierungsgesprächen mit der Regierung und der Opposition werde es für UN-Sondervermittler Staffan de Mistura jetzt darauf ankommen, "in die Details zu gehen". 

Als Erfolg wird unter anderem gewertet, dass das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (High Negotiation Committee/HNC) der Opposition nach Genf gereist und und damit ein Gesprächsprozess überhaupt in Gang gekommen ist. Allerdings redet de Mistura bislang nur getrennt mit den verfeindeten Konfiktparteien.

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Bundesregierung gibt 500 Millionen Euro mehr

Der UN-Vermittler hatte die Friedensgespräche Ende vergangener Woche zunächst ohne Opposition begonnen. Die Regimegegner entscheiden sich erst nach langem Zögern für eine Reise in die Schweiz. Sie fordern vor Verhandlungen mit dem Regime eine Verbesserung der humanitären Lage und ein Ende von Angriffen auf Zivilisten.

Derweil will die Bundesregierung nach einem Zeitungsbericht dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 500 Millionen Euro mehr zusagen. Das wolle Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Londoner Geberkonferenz für Syrien und die umliegenden Regionen bekanntgeben, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Damit würde sich die deutsche Leistung im laufenden Jahr auf 1,5 Milliarden summieren. Nach UN-Schätzung muss die Weltgemeinschaft mehr als sieben Milliarden Euro aufbringen, um die Not der Bürgerkriegsopfer in dem Land zu lindern.

Die Syrien-Krise stehen auch im Fokus der Unterredungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in Teheran. Den wichtigsten Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Wegen ihres Streits gibt es Befürchtungen, dass sich das negativ auf den Friedensprozess in Syrien auswirken könnte. Steinmeier rief beide Länder dazu auf, ihrer Schlüsselrolle in den Gesprächen gerecht zu werden. "Starke Nationen tragen auch Verantwortung für ihre Nachbarschaft", sagte er.

Bei dem Treffen in Teheran dürfte auch darüber gesprochen werden, wann Ruhani nach Deutschland kommt. Im Anschluss an das Treffen in Teheran reist Steinmeier weiter nach Saudi-Arabien.

Quelle: n-tv.de

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