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Drohnen sollen die Überwachung der Grenzen effektiver machen.
Drohnen sollen die Überwachung der Grenzen effektiver machen.(Foto: REUTERS)

Drohnen mit Netzen gegen EU-Einwanderer: Frontex prüft neue Fangtechniken

Von Roland Peters

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex sucht nach Wegen, um Fahrzeuge zu stoppen – mit Netzen, Farbdüsen und anderen Tricks, die aus einem Schurkenstück stammen könnten. Dafür zeigt sie den Mitgliedstaaten Drohnen, die gegen illegale Einwanderung helfen sollen. Darunter ist auch der Euro Hawk. "Nicht geeignet", urteilt SPD-Verteidigungsexperte Arnold bei n-tv.de.

Je größer die Europäische Union wird, desto länger werden ihre Grenzen. Illegale Einwanderung ist dabei ebenso ein Thema wie Schmugglerware. Bei Workshops der EU-Grenzschutzagentur Frontex haben sich in den vergangenen Jahren nationale Sicherheitsbehörden auch über den möglichen Einsatz von Drohnen mit mehr als 25 Kilogramm Gewicht informiert, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken an das Bundesinnenministerium hervorgeht. Seit 2009 gab es demnach vier solcher Veranstaltungen. Auch die Bundespolizei war dabei. Die Deutschen fehlten nur einmal bei den Workshops, bei denen es um neue Wege der Überwachung von Land- und Seegrenzen ging.

Auf den Veranstaltungen wurden der Antwort zufolge elf verschiedene große Drohnen präsentiert, darunter die "Predator"-Drohne der US-Amerikaner - und der bekannte Euro Hawk, der keine Zulassung für den europäischen Luftraum hat. Bei der SPD herrscht Skepsis: "Natürlich kann man unbemannte Aufklärung auch für den Grenzschutz einsetzen", so Rainer Arnold auf Anfrage von n-tv.de. Allerdings nicht aus einer solchen Flughöhe wie die des Euro Hawk, ist der verteidigungspolitischer Sprecher der Partei überzeugt. Der sei nicht für die Grenzüberwachung geeignet, so Arnold. Die Drohne erreichte in Testflügen bis zu 15.000 Meter.

Klassische Methoden greifen bereits

Illegale Einwanderer werden häufig in Übergangslagern untergebracht.
Illegale Einwanderer werden häufig in Übergangslagern untergebracht.(Foto: REUTERS)

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Einwanderer, die abseits der Grenzposten in die EU einreisen, konstant gesunken. 73.000 Menschen waren es im Jahr 2012. Die Kontrollen sind schärfer geworden, und auch ein zehn Kilometer langer Sperrzaun und zusätzliche Beamte an der griechisch-türkischen Grenze wirkten sich entsprechend aus, wie Frontex vergangenen Monat mitteilte. Damit die Zahl weiter sinkt, suchen die Verantwortlichen effektive Wege, um auch "nicht kooperative Fahrzeuge", etwa Boote oder Autos, mit Hilfe ferngesteuerter Systeme stoppen zu können.

"Remotely Piloted Aircraft Systems" (RPAS), also ferngesteuerte Flugobjekte, sind dafür offenbar geeignet. Vorstellbar sind für die Grenzschützer etwa elektromagnetische Wellen, um das technische Gerät der Einwanderer unbrauchbar zu machen. Weitere Möglichkeiten werden erwogen: Netze, die sich in Propellern oder Schiffsschrauben verwickeln; Farbe und Schaum, mit denen Fahrzeuge besprüht werden; oder einfach Reifen zerstechen. Was nach einer Mischung aus altem Schurkenstück- und Mafiafilm klingt, fördert die Die EU-Kommission mit 3,5 Millionen Euro. Der Name des Programms: "Aeroceptor".

EU-Regelwerk ab 2016

Seit mehr als zehn Jahren schon setzt die spanische Küstenwache das "Integrierte System für Außenüberwachung" ein, das mit Drohnen ausgestattet ist. Doch Frontex prüft bereits unbemannte Flugzeuge, die höher, über einen längeren Zeitraum fliegen und eventuell in das EU-Grenzüberwachungssystem eingebunden werden sollen. Ein Kandidat ist die Drohne "Fulmar", den der Hersteller Thales bereits Frontex präsentiert hat, wie es bei netzpolitik.org heißt. "Fulmar" kann bis zu 3 Kilometer aufsteigen, ist etwa 150 km/h schnell und bleibt bis zu acht Stunden in der Luft. In einem Werbevideo wird der Einsatz der Gerätes zu Erkennung illegaler Einwanderer explizit erwähnt.

Das Bundesinnenministerium dementiert indes, dass es Interesse an einer Verwendung solcher Drohnen durch deutsche Behörden gebe. Das wird wohl auch nicht nötig sein: Die Außengrenzen der EU sind keine Landesgrenzen Deutschlands. Mit Netzen, Schaum oder Pfeilen für die Autoreifen müssen also die Grenzbeamten anderer Staaten auf die Jagd gehen.

Aber das ist nicht das einzige Einsatzgebiet. "Mittelfristig werden Drohnen auch Aufgaben im zivilen Bereich übernehmen", sagte Arnold, unter anderem "für Verkehrs- oder Umweltüberwachung". Ab 2016 solle es Regelungen für unbemannte Flugobjekte im europäischen Luftraum geben.

Quelle: n-tv.de

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