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Montag, 06. Juni 2016

Vom "Anti-Wulff" zur Respektperson: Gauck hat geliefert

Von Nora Schareika

Selten hatte ein Bundespräsident eine so lange To-do-Liste wie Joachim Gauck 2012. Würde sollte er dem Amt zurückgeben, große Reden halten, ein richtiger Präsident sein. Wer das erfüllt, kann nicht gleichzeitig Modernität und Frische versprühen.

Joachim Gauck hat sich entschieden: Er will sich nach einer Amtszeit als Bundespräsident in den Ruhestand zurückziehen. Mit 77 Jahren wäre er bei seiner Wiederwahl älter als Theodor Heuss, Heinrich Lübke oder Richard von Weizsäcker am Ende ihrer Präsidentschaften. Und Gauck hat bereits erfüllt, was vor gut vier Jahren an Erwartungen an ihn herangetragen worden war. Dabei gelang es ihm sogar, die mitunter aufgeregte Debatte um seinen Vorgänger Christian Wulff hinter sich zu lassen, die ihm anfangs noch anhaftete. Denn eine der Erwartungen an Gauck war, das Gegenteil von Wulff zu sein.

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Gauck war schon der 2010 verhinderte Wunschkandidat von SPD und Grünen gewesen und galt deshalb als "Niederlage" für Bundeskanzlerin Angela Merkel, als er 2012 doch noch das höchste Amt erklomm. Merkel stand damals unter dem Druck, dass der neue Bundespräsident nach den Rücktritten von Horst Köhler und Christian Wulff endlich "funktionieren" musste. Das dürfte auch für Gauck belastend gewesen sein, auch wenn er nach seiner Wahl sagte: "Angst ist nicht so mein Lebensthema gewesen."

Ein echter Präsident sollte er sein; unzählige Male fiel der Satz, der neue Präsident müsse dem Amt dessen "Würde" zurückgeben. Auch nicht zu sehr sollte er der Bundesregierung hineingrätschen – etwa bei außenpolitischen Entscheidungen. Er sollte aber Autorität besitzen und intellektuell in der Lage sein, wegweisende Beiträge zu den großen Debatten zu leisten.

Würde hat ihren Preis

Dass der Pastor aus Rostock geliefert hat, fällt erst auf, wo die Ära Gauck als Ganze betrachtet wird. In den Umfragen der vergangenen Wochen zeigte sich regelmäßig, dass 60 bis 70 Prozent der Befragten sich eine zweite Amtszeit wünschten. Im Mai wurde bekannt, dass führende Unions- und SPD-Politiker in mehreren Gesprächen versuchten, Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Im Februar hatte es noch Berichte gegeben, dass Gauck selbst sich das vorstellen konnte.

Im Juni 2015 besuchte Queen Elizabeth mit ihrem Mann Prinz Philipp Berlin - hier konnte Bundespräsident Gauck alle Facetten seines Amtes ausspielen.
Im Juni 2015 besuchte Queen Elizabeth mit ihrem Mann Prinz Philipp Berlin - hier konnte Bundespräsident Gauck alle Facetten seines Amtes ausspielen.(Foto: dpa)

Auch Merkel äußerte sich damals aufgeschlossen für eine zweite Amtszeit. Das muss aber nicht unbedingt heißen, dass Gauck sich zu einem Lieblingskandidaten aus Sicht der Kanzlerin gemausert hätte. Das Verhältnis von Bundespräsident und Bundeskanzlerin soll gut und im Laufe der Zeit sogar immer besser geworden sein. Für Merkel wäre Gaucks zweite Amtszeit vor allem aber die einfachste Lösung gewesen.

Nach vier Jahren Gauck zeigt sich, dass manche Erwartungen auch nicht gleichzeitig erfüllt werden können. So konnte Gauck mit seinem gravitätisch-pastoralen Stil nicht gleichzeitig auch noch Modernität und "frischen Wind" verkörpern, wie es den Wulffs 2010 noch zugeschrieben worden war. Allerdings brachte Gauck mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt eine First Lady mit, mit der er nicht verheiratet ist. Das mit der Würde gelang Gauck nach einhelliger Meinung – allerdings um den Preis, dass die Funktion eben auch mit einer demonstrativen Bedeutungsschwere wahrnahm, die Spötter "Grüßonkel" nennen. Nirgendwo hat das aber besser gepasst als beim Staatsbesuch der englischen Königin Elizabeth II. im vergangenen Jahr.

Neues Thema: Flüchtlinge, AfD, Rechtspopulismus

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Zu Beginn seiner Amtszeit hatte Gauck "Freiheit und Verantwortung" als sein Leitthema ausgerufen. Das war schwer greifbar und für die meisten Menschen reichlich abstrakt. Gauck zog das Thema aber durch, ob bei Staatsbesuchen in China, der Türkei oder in den USA. Bisweilen haarscharf am Eklat vorbei gab er Chinas Staatschef einen Nachhilfekurs in Sachen Menschenrechten oder warf dem damaligen türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan eine "Gefährdung der Demokratie" vor. Bei seinem Besuch in den USA äußerte er sich kritisch zu Waffenrecht, Todesstrafe und der "Toleranz gegenüber extremer Armut".

Die jüngsten innenpolitischen Verwerfungen in Deutschland ermöglichten es Gauck, von seinem "Freiheitsmantra" ein wenig abzulassen. Sie lieferten ihm ein Thema, das grundsätzlich Beachtung findet und für kaum jemanden noch abstrakt ist. Das Phänomen Pegida, die Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr und der Aufstieg der AfD beschäftigen das Land stärker und nachhaltiger als alle anderen Debatten der vergangenen Jahre. Das schrie geradezu danach, dass der Bundespräsident hier für Ausgleich sorgen, die Debatte beruhigen, Visionen formulieren sollte.

Gaucks Position hierzu war nicht gleich einfach zu fassen, doch eines kann man ihm nicht vorwerfen: dass er sich mit einer Seite gemein gemacht hätte. So beschrieb er beim Besuch einer Erstaufnahmestelle Fremdenfeindlichkeit als Merkmal eines "Dunkeldeutschlands", warnte aber auch vor naivem Optimismus angesichts von einer Million Asylbewerber 2015. "Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten sind endlich", sagte er am 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit. Im Gedächtnis blieb seine Davoser Rede im Januar dieses Jahres. Da formulierte Gauck zum ersten Mal eine vorsichtige Empfehlung für Grenzschließungen. Eine Begrenzungsstrategie könne moralisch und politisch geboten sein, um die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten. "Sie kann auch geboten sein, um die Unterstützung für eine menschenfreundliche Aufnahme der Flüchtlinge zu sichern. So gesehen ist Begrenzung nicht per se unethisch: Begrenzung hilft, Akzeptanz zu erhalten", sagte er da. Wenige Wochen später kam die Grenzschließung, wenn auch nicht auf aktives Betreiben der Bundesregierung.

Gauck bleibt etwa ein dreiviertel Jahr, in dem er seine Amtszeit noch mit der "einen großen Rede" krönen könnte, wie der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke im Deutschlandfunk voraussagte. Die große Rede gehört spätestens seit Richard von Weizsäcker zu den unausgesprochenen Anforderungen an einen Bundespräsidenten. Gauck hatte das schon einmal versucht, als er auf dem Höhepunkt der Euro-Krise ein Plädoyer für eine "europäische res publica" hielt. Doch der ausgefeilte Text verhallte ohne großes Echo. Das wäre ihm bei einer wirklich wegweisenden und überparteilichen Rede zu Rechtspopulismus und den neuen Herausforderungen in diesem Kontext sicher. Auch den Bogen zu "Freiheit und Verantwortung" könnte Gauck dabei noch schließen.

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Quelle: n-tv.de

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