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Leopard-Panzer.
Leopard-Panzer.(Foto: picture alliance / dpa)

Großauftrag aus Sultanat: KMW will Leopard-Panzer nach Oman liefern

Sollte Deutschland Waffen an den Oman liefern? Das Land ist zwar zurzeit friedlich, aber nebenan im Jemen tobt ein Bürgerkrieg. Nun will der Rüstungskonzern KMW Dutzende Leopard-Panzer in das Sultanat liefern.

Die Münchner Rüstungsschmiede KMW will mehr als 70 Kampfpanzer des Typs Leopard an das Sultanat Oman verkaufen. Das Land habe KMW und einen türkischen Konkurrenten eingeladen, sich um den Auftrag zu bewerben, berichtet der "Spiegel" vorab. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat habe eine vorübergehende Ausfuhrgenehmigung für einen Leopard in den Oman erteilt. Das Auftragsvolumen werde von Experten auf zwei Milliarden Euro geschätzt. Von KMW war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

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Der Oman gilt als relativ stabiles Land im Nahen Osten. Das Sultanat ist ein Nachbarstaat des Jemen, wo eine von Saudi-Arabien geführte Allianz derzeit die Huthi-Rebellen bombardiert, die die gewählte Regierung gestürzt hatten. Außerdem ist im Jemen ein Ableger der Extremistenorganisation Al-Kaida aktiv. Der Bundessicherheitsrat hatte zuletzt die Lieferung von Granatmaschinenwaffen, Sturmgewehren und Maschinenpistolen im Wert von über drei Millionen Euro an den Oman genehmigt.

Trotz anhaltender Bedenken hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel außerdem den umstrittenen Export von Kampfpanzern an das Golfemirat Katar verteidigt. Die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Ausfuhrgenehmigung sei falsch gewesen, räumte der SPD-Politiker am Abend im Bundestag ein. Sie sei aber weiterhin gültig und könne nicht einfach zurückgenommen werden. "Rechtlich sauber muss sich jede Regierung verhalten - ob es einem politisch passt oder nicht."

Katar kämpft gegen Huthi

CDU, CSU und FDP hatten 2013 den Weg für die Lieferung von insgesamt 63 "Leopard 2"-Panzern und 25 Panzerhaubitzen an Katar frei gemacht. Jetzt wurde eine weitere Genehmigung für die Auslieferung der ersten Tranchen fällig, die von der schwarz-roten Nachfolgeregierung kürzlich auch erteilt wurde. Dies ist besonders umstritten, weil Katar gemeinsam mit anderen arabischen Staaten im Jemen gegen die Huthi-Rebellen kämpft.

Nach Einschätzung der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger ist die Panzerlieferung deshalb "sicherheitspolitisch wahnwitzig und verantwortungslos". Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, ergänzte: "Diese Lieferung ist durch nichts, aber auch gar nichts zu rechtfertigen."

Gabriel betonte hingegen, die Genehmigung hätte man nur rückgängig machen können, wenn sich die Lage in Katar seit dem ursprünglichen Genehmigungszeitpunkt grundsätzlich geändert hätte. "Das hat sie trotz der Situation im Jemen nicht getan." Gleichzeitig wies der Minister den Vorwurf zurück, die Regierung halte wegen drohender Schadensersatz-Forderungen an der Panzerlieferung fest. Diese Unterstellung sei sachlich falsch.

Quelle: n-tv.de

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