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Marokko will binnen 45 Tagen Auskünfte aus seinen Datenbanken erteilen.
Marokko will binnen 45 Tagen Auskünfte aus seinen Datenbanken erteilen.(Foto: dpa)

De Maizière auf Maghreb-Tour: Marokko kooperiert bei Abschiebungen

Die Bundesregierung will die Zahl der Menschen, die aus Marokko, Algerien und Tunesien kommen, reduzieren. Innenminister de Maizière bemüht sich darum, dass die Maghreb-Staaten Landsleute zurücknehmen. In Rabat bekommt er eine erste Zusage.

Deutschland und Marokko haben sich auf ein Verfahren zu beschleunigten Rückführung marokkanischer Staatsbürger verständigt. Das teilten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Marokkos Innenminister Mohamed Hassad nach einem Treffen in Rabat mit. "Wir sind uns einig, dass wir uns im ersten Schritt konzentrieren auf die Rückführung von denjenigen Marokkanern, die insbesondere im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen sind."

Die Abschiebungen sollen demnach auch besonders die Marokkaner treffen, die wegen ihrer geringen Aussicht auf Asyl ihre Pässe wegwarfen und sich als syrische Bürgerkriegsflüchtlinge ausgaben. Deutschland und Marokko wollen die Identität marokkanischer Staatsbürger anhand von Fingerabdrücken feststellen, die in Marokko für biometrische Pässe gespeichert werden. "Die marokkanische Seite hat mitgeteilt, dass sie dann in aller Regel innerhalb von 45 Tagen antwortet", sagte de Maizière.

Der Innenminister hatte vor seiner Reise in die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien angekündigt, dass er die Dauer der derzeit oft monatelangen Rückführungsverfahren deutlich beschleunigen will. Das Problem der fehlenden Pässe soll dadurch gelöst werden, dass Marokko Ersatzpapiere ausstellt. Gegen das Ausstellen solcher "Laissez-Passer"-Dokumente durch die EU hatte Marokko sich gewehrt.

De Maizière und Hassad erzielten zudem eine politische Einigung auf ein jahrelang verhandeltes Sicherheitsabkommen. Das Abkommen betreffe den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, gegen Schmuggler, organisierte Kriminalität und illegale Migration, sagte de Maizière. Nun müssten noch technische Details ausgetauscht werden, dann könne das Abkommen "sehr bald" unterschrieben werden.

Quelle: n-tv.de

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