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Eleftherios Synadinos.
Eleftherios Synadinos.(Foto: twitter.com/Synadinos_Eleft)

Eklat im EU-Parlament: Martin Schulz wirft Neonazi aus Sitzung

Eleftherios Synadinos ist EU-Abgeordneter der griechischen Neonazipartei Chrysi Avgi. Weil er während einer Debatte rassistisch über Türken herzieht, platzt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz der Kragen. Die Hetzrede könnte Folgen haben.

Mit rassistischen Äußerungen über Türken hat ein griechischer Abgeordneter der Neonazipartei Chrysi Avgi ("Goldene Morgenröte") im Europaparlament für einen Eklat gesorgt. Parlamentspräsident Martin Schulz schloss Eleftherios Synadinos von der Sitzung aus und verwies ihn aus dem Plenarsaal.

Unter lauten Protestrufen und Tumulten auf den Bänken der Rechtsextremen verließ der 60-Jährige schließlich den Plenarsaal. Synadinos hatte am Vormittag während einer mehrstündigen Debatte über die geplante Kooperation der EU mit Ankara bei der Flüchtlingspolitik die Türken unter Berufung auf nicht namentlich genannte "osmanische Gelehrte" pauschal als "dumme und schmutzige Barbaren" bezeichnet. "Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit", sagte Synadinos.

Schulz kündigte an, Synadinos solle zunächst angehört werden. Anschließend werde über Sanktionen entschieden - möglich ist etwa ein zeitweiliger Ausschluss von der Parlamentsarbeit, was den Entzug von Tagegeldern und Spesen bedeutet. Notwendig sei eine "Grundsatzentscheidung", betonte der Parlamentspräsident. Es gebe nämlich immer mehr Abgeordnete im Europaparlament, die systematisch "rote Linien überschreiten."

Seit der letzten Europawahl sind im Straßburger Parlament über hundert europaskeptische und europafeindliche Politiker vertreten, von denen viele unverblümt ausländerfeindliche und rechtsextreme Positionen vertreten.

Quelle: n-tv.de

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