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Schlecht bezahlt und zu wenig Zeit: Pflegekräfte üben scharfe Kritik an den Zuständen in Deutschland.
Schlecht bezahlt und zu wenig Zeit: Pflegekräfte üben scharfe Kritik an den Zuständen in Deutschland.(Foto: dpa)
Sonntag, 17. September 2017

Löhne sollen erhöht werden: Merkel räumt Defizite bei Pflege ein

Auf den letzten Metern des Wahlkampfs rückt das Thema Pflege in den Mittelpunkt. Mehrfach war Kanzlerin Merkel bei Veranstaltungen für die Zustände kritisiert worden. Nun verspricht sie mehr Geld - bleibt aber vage.

Kanzlerin Angela Merkel hat eine Woche vor der Bundestagswahl Defizite bei der Pflege eingeräumt und eine Stärkung der Pflegeberufe in Aussicht gestellt. Die CDU-Vorsitzende sprach sich für höhere Löhne sowie einen besseren Betreuungsschlüssel aus. "Deshalb müssen und werden wir jetzt auch den Personalschlüssel nochmal überprüfen", kündigte Merkel bei einer Wahlkampfveranstaltung in Binz an.

Die SPD hatte bereits vor zwei Wochen versucht, mit dem Thema im Wahlkampf zu punkten. In einem Aktionsprogramm hatte sie unter anderem mehr Weiterbildung und eine Vergütung für Pflegeschüler verlangt.

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Hintergrund der verstärkten Aufmerksamkeit für das Thema Pflege ist, dass die Kandidaten der Parteien von Wählern häufig auf die Probleme dort angesprochen werden. In mehreren TV-Sendungen mit Merkel hatten zudem Pflegekräfte in den vergangenen Tagen kritisiert, ihnen fehle die Zeit für eine angemessene Betreuung.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz unterstützte Merkels Pläne für eine bessere Bezahlung und einem neuen Personalschlüssel für Pflegekräfte. "Denn Würde wahrende Pflege braucht würdige Arbeitsplätze", erklärte Vorstand Eugen Brysch. "Doch sie sagt nicht, wieviel die Pflegeversicherung davon tragen will. Schon heute können sich die Hälfte der Heimbewohner die Kosten nicht mehr leisten und sind auf Sozialhilfe angewiesen."

"Können da nicht stehen bleiben"

Die große Koalition habe in den vergangenen vier Jahren bereits einiges getan, um die Situation zu verbessern, sagte Merkel in Binz. Dazu gehörten die Aufstockung des Pflegebeitrages, die Neuordnung der Ausbildung, um mehr Pflegepersonal zu bekommen sowie die Ausweitung der Versicherung auf Demenzkranke. "Trotzdem weiß ich, dass wir da nicht stehen bleiben können", fügte sie hinzu. "Das sind entscheidende Fragen, die über die Menschlichkeit unserer Gesellschaft entscheiden." In der "Bild am Sonntag" ergänzte sie: "Die Bezahlung ist im Hinblick auf die Belastungen, die dieser Beruf mit sich bringt, nicht angemessen".

Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm schon einen Ausbildungslohn für Pflegekräfte versprochen, für die bislang sogar Schulgeld anfiel. Zudem forderte sie kürzlich in einem Aktionsprogramm einen besseren Personalschlüssel, mehr Umschulungen sowie einen bundesweiten Sozialtarif-Vertrag. Beklagt wurde von der SPD, der Kostenwettbewerb in der Gesundheits- und Sozialbranche führe seit Jahren zu sinkenden Löhnen. Gleichzeitig seien die Arbeitsverhältnisse vielfach körperlich und emotional sehr belastend.

Derzeit sind in der Pflege viele Stellen unbesetzt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gibt die Zahl der allein in deutschen Krankenhäusern fehlenden Pfleger mit 70.000 an. Nachts sei eine Pflegekraft durchschnittlich allein für 26 Patienten verantwortlich. Im Juli hatte das Bundeskabinett eine Erhöhung des Mindestlohns für Pflegekräfte verabschiedet. Dieser soll zum Jahreswechsel im Westen auf 10,55 und im Osten auf 10,05 Euro steigen.

Quelle: n-tv.de

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