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In Mariupol werden die Opfer des Raketenangriffs vom Samstag beerdigt. 30 Zivilisten kamen ums Leben.
In Mariupol werden die Opfer des Raketenangriffs vom Samstag beerdigt. 30 Zivilisten kamen ums Leben.(Foto: AP)

Steinmeier: Mehr Sanktionen möglich: Nato macht Russland schwere Vorwürfe

Außenminister Steinmeier ist überzeugt, es gebe "klare Ansagen" von Russland an die Separatisten in der Ukraine. Nach dem Angriff auf Mariupol ist das ein schwerer Vorwurf, den auch die Natoführung teilt. Im Bundestag fordern einige härtere Sanktionen.

Nach dem Tod von mehr als 30 Zivilisten bei einem Raketenbeschuss der ukrainischen Hafenstadt Mariupol wächst in der Bundesregierung die Bereitschaft zu neuen Sanktionen gegen Russland. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte die prorussischen Separatisten vor weiteren Angriffen auf Mariupol oder darüber hinaus. "Das wäre eine qualitative Veränderung der Situation, die uns reagieren lassen muss", sagte der SPD-Politiker.

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Zugleich forderte Steinmeier Moskau abermals auf, seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen. "Wir gehen davon aus, dass es intern klare Ansagen von Russland in Richtung der Separatisten gibt." Auch die Nato forderte Russland auf, die Unterstützung der Separatisten im Osten des Landes unverzüglich einzustellen. Moskau habe in den vergangenen Wochen hunderte Ausrüstungsgegenstände an die Gegner der Regierung in Kiew geliefert, darunter Raketensysteme, gepanzerte Fahrzeuge und schwere Artillerie, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Stoltenberg bezeichnete den Raketenangriff auf die Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer als "nicht hinnehmbar" und machte die Kiew-Gegner dafür verantwortlich. "Der Angriff erfolgte von Gebiet, das von den durch Russland unterstützten Separatisten kontrolliert wird."

Der Nato-Generalsekretär bezeichnete gleichzeitig eine Äußerung von Russlands Präsident Wladimir Putin als "Unsinn", die ukrainische Armee sei eine "Fremdenlegion der Nato". "Die ausländischen Truppen in der Ukraine sind russisch", betonte Stoltenberg. Die Nato sei "Teil breiter internationaler Bemühungen, die Ukraine zu unterstützen". Alle Beteiligten wüssten, "dass es keine militärische Lösung für den Konflikt in der Ukraine gibt". Die Nato leiste praktische Hilfe, insbesondere bei der Reform und Modernisierung der Streitkräfte.

Bundestagsvertreter fordern härtere Sanktionen

Die Bundesregierung will vor einer Entscheidung über weitere Sanktionen die Entwicklung bis zum Sondertreffen der EU-Außenminister an diesem Donnerstag abwarten. Bundesaußenminister Steinmeier sagte: "Drei Tage sind in diesen Tagen viel Zeit."

Im Bundestag mehren sich unterdessen die Stimmen für weitere Sanktionen gegen Moskau. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, CDU-Politiker Norbert Röttgen, sagte "Zeit Online", wenn sich herausstelle, dass die Separatisten in Mariupol von Russland unterstützt worden seien, werde dies "zwingend" weitere Sanktionen nach sich ziehen.

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich plädierte ebenfalls für ein härteres Vorgehen gegenüber Russland. Zugleich müsse auch der Führung in Kiew klargemacht werden, dass militärische Mittel nicht zu einer Lösung des Konflikts führen könnten. Bei dem Raketenangriff waren am Samstag mindestens 30 Zivilisten getötet und 100 verletzt worden. Aufständische und Regierungstruppen beschuldigen sich gegenseitig, das Wohngebiet angegriffen zu haben.

Quelle: n-tv.de

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