Politik
(Foto: picture alliance / dpa)
Mittwoch, 17. Juli 2013

Arbeitete die Bundeswehr für die NSA?: Nato soll eigenes "Prism" haben

Gibt es tatsächlich zwei Prism-Programme - eines vom NSA und eines von der Nato? Das behaupten zumindest Regierung und BND und wenden sich damit gegen einen Bericht, nachdem die Streitkräfte durch den Einsatz in Afghanistan schon lange über die Ausspähaktivitäten der USA Bescheid wussten.

Bundesnachrichtendienst und Bundesregierung haben einen Bericht der "Bild"-Zeitung zurückgewiesen, nachdem dem Geheimdienst und der Bundeswehr die Existenz des NSA-Spähprogramms Prism seit 2011 bekannt war. Das Prism-Programm, von dem in dem von dem Blatt beschriebenen Nato-Befehl die Rede ist, sei nicht mit dem NSA-Programm identisch. Vielmehr gebe es ein namensgleiches Programm der Nato/Isaf.

Der BND ergänzte, das in der Zeitung genannte Programm sei auch nicht als geheim eingestuft. Der Geheimdienst wiederholte die Behauptung, keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms gehabt zu haben, über das seit einigen Wochen diskutiert wird.

Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor berichtet, der Bundeswehr lägen seit Jahren Informationen über die Existenz des umstrittenen Spähprogramms Prism vor. Dem Blatt liegt ein vertrauliches Nato-Dokument vor, aus dem hervorgeht, dass die Streitkräfte der NSA in Einzelfällen Daten zulieferte.

Befehl gibt Anweisungen für Abhöraktionen

Bei dem Papier handelt es sich um einen Befehl an das Regional-Kommando Nord in Afghanistan, das zum fraglichen Zeitpunkt unter Führung des Bundeswehr-Generalmajors Markus Kneip stand. In dem Papier werde deutlich, dass Prism ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei, so die "Bild"-Zeitung.

Konkret geht es um eine Anordnung, die am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der Nato in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt worden sei. Den Gebietszentralen wird angeblich darin erklärt, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails von mutmaßlichen Terroristen im Einsatzgebiet beantragen sollten.

"Funktionen und Zuständigkeiten der NSA"

Dazu heißt es, alle Anträge zu Überwachung müssten über das streng geheime Computernetzwerk der US-Geheimdienste, JWICS, an Prism gestellt werden. Zugang zu JWICS haben nur ausgewählte US-Bürger, die die Einspeisung der Daten übernehmen sollen.

Zur Begründung des Befehls heißt es laut "Bild"-Zeitung in dem Papier, "der Direktor der NSA" habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren. Die Nato erfülle mit dem Befehl "Funktionen und Zuständigkeiten der NSA". Die "Bild"-Zeitung berichtete zudem über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervor geht, dass auch der BND solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in an das Überwachungssystem weitergegeben habe.

Quelle: n-tv.de

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