Dienstag, 10. November 2009
Weltklimakonferenz: Obama erwägt Kopenhagen-Reise
US-Präsident Barack Obama hat seine Teilnahme am Klimagipfel in Kopenhagen in Aussicht gestellt, falls seine Anwesenheit für eine Einigung notwendig sei.
Barack Obama war erst kürzlich mit seiner Frau in Kopenhagen. Es ging um die Bewerbung um die Olympischen Spiele 2016. Dabei zogen die USA den kürzeren.
(Foto: REUTERS)
"Wenn ich darauf vertraue, dass alle beteiligten Länder in guter Absicht verhandeln und wir vor einem bedeutsamen Abschluss stehen, wobei uns meine Anwesenheit über den Berg helfen kann, dann ist es natürlich etwas, was ich tun werde", sagte Obama. Der Präsident hatte sich zuvor nicht darauf festgelegt, ob er zu dem Weltklimagipfel reist.
Obama räumte ein, dass das neue US-Klimagesetz vom Senat nicht vor dem Kopenhagen-Treffen am 7. Dezember verabschiedet wird. Die Verzögerungen im Kongress hatten Zweifel bei den europäischen Partnern aufkommen lassen, wie eine Einigung in der dänischen Hauptstadt ohne eine klare Haltung der USA erreicht werden soll. Obama zeigte sich indes optimistisch, dass dort "Rahmenbedingungen" geschaffen werden können.
Dagegen sagte US-Außenministerin Hillary Clinton, die USA würden ihr Klimaschutzgesetz noch bis zum Gipfel verabschieden. Die Clinton sagte dem Rundfunksender MDR Info, die USA würden ein Gesetz mitbringen, dass auf Emissionsgrenzen und Emissionshandel basiere. "Unser Repräsentantenhaus hat es schon verabschiedet. Im Senat wird noch heftig diskutiert, aber wir gehen davon aus, dass es auch da ein fruchtbares Ergebnis geben wird."
Die Frage sei, ob man sich auf Prinzipien einigen könne, die weitere Fortschritte ermöglichten, erklärte Obama. Der Schlüssel sei vor allem eine Einigung zwischen den weltgrößten CO2-Produzenten China und den USA. Auch die europäischen Staaten und Wachstumsländer wie Indien müssten einbezogen werden. In Kopenhagen wollen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll beraten, das 2012 ausläuft.
rts
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