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Überraschender Rückzug: Putin ordnet Abzug von Soldaten an

Putin befiehlt den Abzug der russischen Soldaten aus Syrien. Ein Großteil der Einheit soll sich ab diesem Dienstag zurückziehen, so der Kremlchef. Begründung: Die Aufgaben seien größtenteils erfüllt. Die Reaktionen auf den Befehl sind jedoch verhalten.

Kremlchef Wladimir Putin hat überraschend einen Abzug des größten Teils der russischen Soldaten aus Syrien von diesem Dienstag an befohlen. "Die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften gestellt war, ist im Großen und Ganzen erfüllt", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge.

Er hoffe, dass die Entscheidung für alle Seiten ein Signal sei und das Vertrauen für eine friedliche Lösung des Konflikts erhöhe, betonte er bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Russland sei es mit seinem Einsatz in dem Bürgerkriegsland gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terrorismus zu erzielen, sagte Putin.

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Nach Angaben des Kreml wurde der Abzug der russischen Luftwaffe mit Syriens Präsident Baschar al-Assad abgestimmt. Putin und Assad hätten jedoch bei einem Telefongespräch vereinbart, dass Russland einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde, um bei der Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe zu helfen. Die russische Luftwaffe hatte Ende September begonnen, Angriffe zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen zu fliegen, und unterhält in der Provinz Latakia einen eigenen Militärflughafen.

Verhaltene Reaktionen

Der angekündigte Teilabzug stieß international auf verhaltene Reaktionen. Die Vertreter der syrischen Opposition erklärten, sie wollten zunächst einmal abwarten, was die Ankündigung konkret bedeute. "Wir müssen die Art dieser Entscheidung und ihre Bedeutung überprüfen", sagte ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees, in dem sich dutzende Oppositions- und Rebellengruppen zusammengeschlossen haben.

"Wenn es eine Entscheidung gibt, die Streitkräfte abzuziehen, ist es eine positive Entscheidung", sagte der Sprecher in Genf. Dort begann am Montag unter Vermittlung des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, eine neue Runde indirekter Verhandlungen zwischen den syrischen Konfliktparteien.

Auch die US-Regierung äußerte sich reserviert zur Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin über einen Truppenrückzug. "Man muss sehen, was genau die Absichten Russlands sind", sagte der US-Präsidentensprecher Josh Earnest. "Es ist schwierig für mich, die Auswirkungen auf die laufenden Verhandlungen zu messen, wie das die Dynamik verändert." Die US-Regierung habe immer betont, dass die russische Intervention eine politische Lösung in Syrien erschwere.

Russland strebt größere Rolle im Friedensprozess an

Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte, der Abzug der Truppen solle die Bemühungen um einen Friedensschluss unterstützen. Es gehe darum, "unsere Bemühungen zu intensivieren, um zu einer politischen Lösung in Syrien zu gelangen", sagte Tschurkin in New York.

Putin kündigte bereits an, er wolle ab sofort eine größere Rolle im Friedensprozess einnehmen, um den Konflikt zu beenden. Moskau ist ein enger Partner des Regimes in Damaskus. Moskau hatte immer wieder beteuert, dass sich die Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere radikale Islamistengruppen gerichtet hätten. Der Westen hatte Russland indes vorgeworfen, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen.

Die Angriffe erlaubten den syrischen Regierungstruppen, in den Provinzen Latakia, Idlib und Aleppo deutlich Territorium zurückzuerobern. Seit gut zwei Wochen gilt in Syrien eine Waffenruhe, die bisher weitgehend eingehalten wurde. Ausgenommen sind der IS, die Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten.

Quelle: n-tv.de

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