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Ein Soldat des Regimes läuft durch das von Bombenangriffen beschädigte südsyrische Daraja.
Ein Soldat des Regimes läuft durch das von Bombenangriffen beschädigte südsyrische Daraja.(Foto: imago/Xinhua)

Kurz vor der Feuerpause: Russland fliegt heftige Luftangriffe in Syrien

"Die Welt schaut hin", sagt US-Präsident Obama angesichts der in Kürze beginnenden Feuerpause in Syrien. Er fordert von Russland eine Zusammenarbeit. Vorerst aber berichten Aktivisten von weiteren Bombardements.

Kurz vor dem geplanten Waffenstillstand in Syrien haben russische Kampfflugzeuge nach Angaben von Aktivisten erneut heftige Angriffe auf Rebellen-Hochburgen geflogen. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, wurden in der Nacht und am Morgen unter anderem in Ost-Ghuta östlich der Hauptstadt Damaskus, im Norden der Provinz Homs und im Westen der Provinz Aleppo Luftangriffe geflogen. Die Angriffe waren demnach heftiger als sonst.

Der von den USA und Russland ausgehandelte Waffenstillstand soll in der Nacht auf Samstag um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MEZ) in Kraft treten. Die Regierung, das wichtigste Oppositionsbündnis sowie weitere Konfliktparteien hatten der Vereinbarung in den vergangenen Tagen zugestimmt. Von der Waffenruhe ausgenommen sind Angriffe gegen den terroristischen Islamischen Staat, die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen. Russland fliegt seit Ende September zur Unterstützung der syrischen Armee Luftangriffe auf Dschihadisten und andere Rebellen in Syrien.

Obama: "Die Welt schaut hin"

Derweil rief US-Präsident Barack Obama Russland zu einer konstruktiven Rolle im Ringen um eine Feuerpause auf. "Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin", sagte er in Washington. Es müsse gewährleistet werden, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhört und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange.

"Russland und seine Verbündeten müssen zu ihren Verpflichtungen stehen", sagte der US-Präsident. Eine Lösung in Syrien mit dem gegenwärtigen Machthaber Baschar al-Assad an der Spitze könne er sich nicht vorstellen, fügte Obama an. "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist." Es gebe keine Alternative zu einer begleiteten Transformation weg von Assad. Obama sprach jedoch von "signifikanten Unstimmigkeiten" zwischen den USA und Russland bei diesem Thema.

Nach russischen Angaben können die Verhandlungen über eine politische Lösung für Syrien am 7. März in Genf fortgesetzt werden. Das sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Außenministeriums in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wollte am späten Abend ein Datum für neue Gespräche bekanntgeben. Sie waren Anfang Februar mit der Begründung vertagt worden, dass die Syrien-Kontaktgruppe weitere Vorbereitungen treffen müsse.

UN-Resolution geplant

Der russischen Agentur Tass zufolge sollen Washington und Moskau zudem an einer neuen UN-Resolution arbeiten. Dem Dokument zufolge hätten Regierung und Opposition in Syrien Russland und die USA darüber informiert, dass sie die Bedingungen der Feuerpause akzeptieren. Zudem sei ein sicherer Zugang für Hilfslieferungen nötig, hieß es. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bekräftigte, dass Russland trotz der Waffenruhe den Kampf gegen Terrororganisationen in Syrien fortsetzen werde. Peskow wies erneut Vorwürfe der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zurück, dass Russland auch die gemäßigte Opposition in Syrien attackiere. Dafür gebe es keine Beweise, betonte er.

In Syrien herrscht seit knapp fünf Jahren Bürgerkrieg. Dabei starben nach UN-Schätzungen mehr als 270.000 Menschen, mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung wurde vertrieben. Die Angaben der oppositionsnahen Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien sind von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen. Sie gelten aber als verlässlich.

Quelle: n-tv.de

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