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Ein Abschnitt der Leitung nördlich von Belgrad.
Ein Abschnitt der Leitung nördlich von Belgrad.(Foto: picture alliance / dpa)

Putin: Bulgarien bremst uns aus : Russland stoppt South Stream

Russland kann die geplante Erdgas-Pipeline South Stream derzeit nicht realisieren. Grund dafür sei die Blockadehaltung Bulgariens, so Präsident Putin. Die Pipeline sollte Gas an der Ukraine vorbei von Russland nach Europa bringen. Bei Gazprom heißt es: "Das war's. Das Projekt ist geschlossen."

Aus der geplanten Erdgas-Pipeline South Stream wird wohl so schnell nichts. Das Projekt sei derzeit nicht umsetzbar, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch in der Türkei. Grund dafür sei die Blockadehaltung Bulgariens. Putin forderte die EU mit Nachdruck auf, das Leitungsprojekt zu unterstützen - anderenfalls werde Russland das Gas auf andere Märkte liefern.

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"Die Position der EU-Kommission ist nicht konstruktiv und entspricht nicht den Wirtschaftsinteressen Europas", sagte er in Ankara. "Die russischen Energieressourcen gehen dann auf andere Märkte - Europa wird solche Umfänge jedenfalls nicht bekommen. Russland kann nicht Hunderte Millionen Dollar investieren und dann an der bulgarischen Grenze steckenbleiben", sagte Putin. Gazprom-Chef Alexej Miller wurde in Ankara noch deutlicher: "Das war's. Das Projekt ist geschlossen", sagte er nach Angaben des Energieunternehmens.

Russland hatte zuletzt bereits eine weitgehende Partnerschaft mit dem energiehungrigen China vereinbart. Durch South Stream will Moskau Gas unter Umgehung der Ukraine nach West- und Südosteuropa pumpen. "Wenn Bulgarien außerstande ist, sich wie ein souveräner Staat zu benehmen, so soll es von der EU-Kommission das Geld für den nicht erhaltenen Vorteil einfordern", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge. Allein aus dem Transit von russischem Gas könnte Sofia "mindestens 400 Millionen Euro im Jahr" einnehmen

Der Bau der Pipeline war zuletzt angesichts der Ukraine-Politik Moskaus heftig umstritten. Die EU-Kommission und die USA kritisieren, dass diese Leitung einen weiteren Lieferweg eröffne und die Abhängigkeit vom russischen Erdgas nicht verringere.

Ungarn will weiterbauen

Bei der Vorstellung des Projektes 2007 in Rom.
Bei der Vorstellung des Projektes 2007 in Rom.(Foto: dpa)

Die ungarische Regierung teilte indes mit, trotz aller Kritik der EU-Kommission und der USA am Bau der Erdgasleitung festhalten zu wollen. Das Land werde im nächsten Jahr mit dem Bau seines Abschnitts der Pipeline beginnen, sagte der Staatssekretär für Energiefragen, Andras Aradszki.

Ungarn sieht für sich keine Alternative, da das vom Westen unterstützte Projekt der Nabucco-Leitung, die Gas aus Aserbaidschan nach Europa bringen soll, gescheitert sei. Außerdem komme der Bau von Verbindungsleitungen in Osteuropa auch nicht voran, sagte Aradszki. "Angesichts dessen und der Lage in der Ukraine müssen wir handeln", fügte er hinzu. Ungarn, das den größten Teil seines Erdgasbedarfs aus Russland deckt, will South Stream bis 2017 fertigstellen. Unterstützt wird das Projekt derzeit auch von Österreich und Slowenien.

Auch für Italien, dessen staatlicher Energiekonzern Eni ebenfalls an dem Vorhaben beteiligt ist, hat South Stream nach offizieller Darstellung keine herausragende Bedeutung mehr. Industrieministerin Federica Guidi sagte unlängst, die Leitung wäre durchaus nützlich, habe für Italien aber wohl keine Priorität mehr. Sie helfe zwar, die Transportwege zu diversifizieren. Hinsichtlich des Anbieters gebe es aber kritische Punkte.

16 Milliarden veranschlagt

Das South-Stream-Projekt wurde 2012 ins Leben gerufen. Die rund 2400 Kilometer lange Pipeline soll durch Bulgarien, Serbien, Ungarn, Slowenien und Österreich führen und unter Führung des russischen Energieriesen Gazprom gebaut werden. Durch die Leitung sollen jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas in die EU transportiert werden. Das Projektvolumen wird mit etwa 16 Milliarden Euro veranschlagt.

Nach Ankara war Putin mit zehn Ministern angereist. Auf der Tagesordnung stand eine Ausweitung der beiderseitigen Wirtschaftsbeziehungen. 2013 belief sich ihr Außenhandelsvolumen auf umgerechnet rund 26 Milliarden Euro. Angestrebt wird eine Größenordnung von mehr als 80 Milliarden Euro. Russland baut in Akkuyu außerdem den ersten türkischen Atommeiler.

In anderen Bereichen bekundeten Erdogan und Putin jedoch Uneinigkeit: So verurteilte Erdogan Russlands Ukraine-Politik. Außerdem gebe es Differenzen hinsichtlich des Konflikts in Syrien.

Quelle: n-tv.de

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