Politik
Steinbrück wird von Ehefrau Gertrud getröstet.
Steinbrück wird von Ehefrau Gertrud getröstet.(Foto: dpa)

Die gnadenlose Selbstzerstörung der SPD: Steinbrücks bitterste Stunde

Von Christian Rothenberg

Was ist bloß mit der SPD los? Peer Steinbrück erhebt schwere Vorwürfe gegen Sigmar Gabriel. Auf dem Parteikonvent kämpft der Kanzlerkandidat sogar mit den Tränen. Der Wahlkampf läuft desaströs, die Genossen sind nervös. Und dann ist da noch die Sache mit Markus Lanz.

Video

Sie wissen gar nicht, was da eigentlich passiert ist. Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles und Thomas Oppermann ist die Sicht versperrt. Sie sehen nur den Rücken ihres ersten Mannes. Plötzlich erheben sich die Delegierten, die beim SPD-Parteikonvent vor Steinbrück sitzen, und klatschen. Minutenlang. Und dieser markige Hanseat, dem es doch sonst nie die Sprache verschlägt, er sitzt einfach da auf offener Bühne, bewegungslos und etwas zitternd. Die Mundwinkel zeigen noch weiter nach unten als sonst. Steinbrück hat Tränen in den Augen. Wenn es einen Moment geben soll, um den bisherigen Wahlkampf der SPD passend zu beschreiben, dann ist es wohl dieser.

Warum tut er sich das überhaupt an, das war der SPD-Kanzlerkandidat, der erstmals zusammen mit Frau Gertrud auftrat, zuvor gefragt worden. Doch Steinbrücks Stimme versagte. An seiner Stelle antworteten die Genossen mit Applaus. Eine Partei bemitleidet ihren Spitzenkandidaten und sich selbst. Mit Beifall, der ihm Respekt zollt für die Häme der vergangenen Monate, und ihnen, den Genossen, Mut machen soll für einen der schwierigsten Wahlkämpfe ihrer Geschichte. Steinbrücks Gefühlsausbruch überrascht, er ist offenbar sensibler, als viele angenommen haben. Doch der Gänsehautmoment zeigt vor allem: Die Sozialdemokraten können sich noch so viel rühmen für ihre Geschlossenheit. In der Partei liegen die Nerven längst blank.

Wer ist denn nun die Chaosriege?

Selbst in der SPD-Parteispitze glauben viele offenbar drei Monate vor der Wahl nicht mehr an einen Wahlsieg. Die Fronten laufen quer durch die Führungsriege. In einem Interview mit dem "Spiegel" hatte Steinbrück tags zuvor heftige Vorwürfe gegen Parteichef Gabriel erhoben. Er erwarte, "dass sich alle - auch der Parteivorsitzende - in den nächsten 100 Tagen konstruktiv und loyal" hinter ihn stellen. Situationen, wie in der vergangenen Woche, als sich Gabriel in einer Fraktionssitzung programmatisch von Steinbrück abgesetzt hatte, "dürften sich nicht wiederholen". Das saß.

Steinbrück mit Ehefrau Gertrud, Parteichef Gabriel und Mitgliedern seines Kompetenzteams.
Steinbrück mit Ehefrau Gertrud, Parteichef Gabriel und Mitgliedern seines Kompetenzteams.(Foto: dpa)

Viele hatten Steinbrück in den vergangenen Wochen mangelnde Angriffslust attestiert und zu wenig von jener Kante, die ihn sonst eigentlich immer ausgezeichnet hat. Nach der plötzlichen Trennung von seinem bisherigen Sprecher Michael Donnermeyer schlug er nun erneut zu. Biss mag Steinbrück damit zwar bewiesen haben. Aber um welchen Preis? Wieder blieb nur der sonderbare Eindruck: Statt Attacken gegen die Kanzlerin zu fahren, beschäftigt sich die SPD nur mit sich selbst. Plötzlich schienen die Sozialdemokraten nicht viel besser zu sein als jene "Chaosriege", als die Steinbrück die Regierung so gern bezeichnet. Und diese Partei will Deutschland regieren? Eine Wahlempfehlung sieht wohl anders aus.

Die Grabenkämpfe in der Parteispitze eskalieren, weil sich in den vergangenen Monaten zu viel angesammelt hat. Das Steinbrück-Lager, zu dem auch Fraktionschef Steinmeier zählt, ist die Alleingänge von Gabriel zunehmend leid. Ohne Absprache forderte der Parteichef zuletzt ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Während Steinbrück an der FU Berlin eine außenpolitische Grundsatzrede hielt, gab Gabriel der "Zeit" ein großes Interview, zum Thema Außenpolitik. Nachdem der Kanzlerkandidat erklärt hatte, sich nicht am "Gummistiefelwettbewerb" zu beteiligen, überzeugte sich Gabriel in Magdeburg persönlich von aktuellen Pegelständen.

"Das war daneben"

Auch auf der anderen Seite wächst das Unbehagen. Nachdem die meisten Genossen Steinbrück in den vergangenen Monaten fast anstandslos folgten, ist die Geduld allmählich am Ende. In der Auseinandersetzung mit Angela Merkel werfen ihm viele mangelnde Aggressivität vor. Steinbrück lehnte es mehrfach ab, die Kanzlerin schärfer anzugreifen und ihr etwa in der Europolitik mehr Zugeständnisse abzuringen. Gabriel, der seine Partei gern stärker von der Union abgrenzen würde, genießt parteiintern sowieso größere Sympathien als der Kanzlerkandidat. Bei vielen Genossen kam es daher nicht gut an, dass Steinbrück lieber ins eigene Lager zielte anstatt ins gegnerische. "Das war daneben und nicht hilfreich", sagte ein Mitglied aus dem Parteivorstand n-tv.de.

Die erfolgreichste Troika der deutschen Sozialdemokratie bestand aus Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner.
Die erfolgreichste Troika der deutschen Sozialdemokratie bestand aus Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner.(Foto: ASSOCIATED PRESS)

In ihrer Geschichte versammelte die SPD schon häufig kontroverse Typen in ihrer ersten Reihe, die nicht unbedingt auf einer Linie lagen. Aber ob Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner oder Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping: Für den gemeinsamen Wahlsieg ordneten sie ihre persönlichen Befindlichkeiten dem gemeinsamen Ziel unter. Die Partei folgte so schließlich auch umstrittenen Anführern wie Schmidt oder Schröder. Bei Steinbrück scheint das nicht zu klappen, vor allem weil der Erfolg ausbleibt.

Ob Beitragsbefreiung für Kitas, Mietpreisbremse oder Mindestlohn: Attraktive Themen bietet die SPD zuhauf, doch sie dringt damit kaum zu den Menschen durch. Stattdessen prägen vor allem die Zweifel, das Rechtfertigen und Verteidigen bisher den Wahlkampf des Herausforderers, nicht aber die Angriffe auf die Kanzlerin. So viele Ansatzpunkte für Kritik die Regierung auch bieten mag: Nach den unzähligen Pannen glich Steinbrück zuletzt häufig einem Kanzlerkandidaten auf der Anklagebank. Bei vielen Deutschen ringt er offenbar vergeblich um eine neue Chance. Einmal daneben, immer daneben: Ist er etwa der Markus Lanz der deutschen Politik?

Kandidat von Gabriels Gnaden

Sie könnten zu Hause in Bonn Scrabble spielen, spazieren gehen und viel gemeinsam lachen, anstatt sich das alles antun. Das hat Gertrud Steinbrück beim Parteikonvent gesagt. Muss ihr Mann sich das alles geben? Er war Ministerpräsident, Bundesfinanzminister. Weil er sich nach einer Wahlniederlage wohl aus der Politik zurückziehen würde, hat Steinbrück nichts mehr zu verlieren. Der SPD-Spitzenmann ist den Spott über sein Pannen-Image jedenfalls leid. Auch deshalb fiel es ihm nicht schwer, innerhalb einer Woche zweimal heftig gegen eigene Leute zu keilen. Steinbrück ist es leid, für alles den Kopf hinzuhalten. Wenn das Wir entscheiden soll, wie es im SPD-Wahlkampfslogan heißt, dann muss dieses Wir auch gemeinsam gerade stehen, wenn es nicht so läuft.

Steinbrück verteilt die Schuld für eine drohende Niederlage schon drei Monate vor dem Wahltag. Doch die Außenwirkung der Sündenbock-Strategie ist fatal: Partei auf Selbstzerstörungskurs. Der Wähler mag das Schauspiel unterhaltsam finden, sein Kreuzchen macht er aber vermutlich lieber woanders. Laut Forsa konnten sich seit Anfang März nie mehr als 24 Prozent der Menschen vorstellen, die SPD zu wählen. Unterbieten die Genossen bei der Bundestagswahl gar das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte aus dem Jahr 2009?

Nach außen hin gab sich Gabriel nach der Standpauke milde. Er versicherte dem Kanzlerkandidaten seine Treue. Ihr Verhältnis sei "ziemlich lebendig, meistens fröhlich", ihre "politische Ehe" intakt. Doch vor allem Steinbrück geht geschwächt aus dem Konflikt hervor. Von Anfang an war er Kandidat von Gabriels Gnaden. Mit seinem "reinigenden Gewitter" hat er jedenfalls fast alle Joker verspielt. Jetzt bleibt ihm bis zum 22. September wirklich nur noch einer: die Aufgabe seiner Kandidatur.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen