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Bereit für den Fall: Scharfschützen der Polizei sichern eine Mahnwache in Deutschland.
Bereit für den Fall: Scharfschützen der Polizei sichern eine Mahnwache in Deutschland.(Foto: picture alliance / dpa)

Was ist los in Deutschland?: Terror - es rauscht immer lauter

Von Issio Ehrich

Fast täglich schlagen die Sicherheitsbehörden zu. Nach dem Anschlag in Paris erscheint der Terrorismus allgegenwärtig - auch in Deutschland.

Zehn Anschlagsversuche von islamistischen Terroristen gab es im vergangenen Jahrzehnt in Deutschland. Nur einer gelang. Im März 2011 erschoss der 21 Jahre alte Kosovo-Albaner Arid U. zwei US-Soldaten am Frankfurter Flughafen. Jederzeit muss es wieder soweit sein. Dieser Eindruck entsteht zumindest dieser Tage.

In der vergangenen Woche schlugen deutsche Sicherheitsbehörden schließlich fast täglich zu.

  • Am Samstag nahmen sie den 24-jährigen Syrienrückkehrer Nils D. in Dinslaken fest.
  • Am Montag stürmte ein Spezialkommando im Kölner Stadtteil Brück die Wohnung von Gabriel K., weil er Gewalttaten androhte.
  • Dienstag ging den Behörden am Flughafen Düsseldorf der Islamist Irfan D. ins Netz.
  • Donnerstag durchsuchten Ermittler Wohnungen in Pforzheim und nahmen Ayub B. fest, ein mutmaßliches Mitglied des Islamischen Staates (IS).
  • 250 Beamte führten letztlich am Freitag eine Großrazzia in Berlin durch und nahmen den Selbsternannten "Emir" Ismet D. und seinen Kumpanen Emin F. fest, weil die beiden Männer unter Verdacht stehen, junge Muslime radikalisiert zu haben und ihnen dann die Reise in Kriegsgebiete wie Syrien und dem Irak ermöglicht zu haben.
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Doch der Eindruck, dass wegen dieser Häufung sehr bald auch etwas in Deutschland geschehen müsse, trügt - zumindest zum Teil.

Mehr als 1000 gewaltgeneigte Islamisten in Deutschland

Fakt ist: Die Zahl der Männer und Frauen, von denen eine Anschlagsgefahr ausgeht, ist in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Allein die Bundesanwaltschaft führt derzeit mehr als 40 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen mehr als 80 Beschuldigte - zehn Mal so viel, wie noch im Jahr 2013. Dabei handelt es sich aber nur um einen Bruchteil aller Ermittlungen. Denn die Bundesanwaltschaft listet in dieser Statistik nur Ermittlungen gegen Islamisten, die mit dem Konflikt in Syrien und dem Irak in Verbindung stehen. Hinzu kommt: Neben der Bundesanwaltschaft sind noch dutzende andere Behörden auf Landes- und Bundesebene für derartige Ermittlungen zuständig.

Insgesamt haben sich nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz rund 600 Menschen aus Deutschland auf den Weg in den Bürgerkrieg in Syrien und den Konflikt im Irak gemacht. 200 sind zurückgekehrt. Als gewaltgeneigte Islamisten in der Bundesrepublik gelten insgesamt mehr als 1000 Personen. Als "Gefährder", also Leute, denen die Sicherheitsbehörden tatsächlich auch einen Anschlag zutrauen, sind 265 Männer und Frauen eingestuft. Hinzu kommen fast 300 "relevante Personen" - Unterstützer der Gefährder. Auch diese Zahlen sind deutlich gestiegen.

Doch trotz dieser Entwicklung gibt es einen entscheidenden Unterschied zu dem, was gerade in Belgien passiert ist. Dort, so hieß es vor dem Zugriff der Polizei, stehe ein Anschlag kurz bevor - es habe sich nur um eine Frage von Stunden oder Tagen gehandelt. Angeblich wollten die Islamisten in dem Königreich an der Nordsee zuschlagen, wenn die neueste Ausgabe des französischen Satiremagzins "Charlie Hebdo" dort in den Verkauf geht.

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Deutschen Sicherheitsbehörden sind anders als in Belgien nach wie vor aber keine "konkreten" Anschlagspläne bekannt. Nach Angaben des "Spiegel" erhielten sie zwar Hinweise von ausländischen Diensten, dass der Berliner Hauptbahnhof oder aber die Pegida-Demonstrationen in Dresden ein Ziel sein könnten. Es ist allerdings nicht klar, wie ernst diese Hinweise zu nehmen sind. Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ), die Schnittstelle zwischen allen Behörden, die in Deutschland mit dem Thema Sicherheit befasst sind, hält zumindest einen sorgfältig vorbereiteten und großangelegten Anschlag in der Bundesrepublik derzeit für unwahrscheinlich.

Kein Grund zur Panik

Ein Phänomen fördert den Eindruck, auch Deutschland müsse nun sehr bald Opfer eines islamistischen Anschlags werden, weiter. Experten bezeichnen es als präsenteres "Grundrauschen" der Terrorgefahr. Nach einem erfolgreichen Anschlag wie dem in Paris vor gut einer Woche, fühlen sich Gefährder und wohl vor allem ihre Sympathisanten ermutigt, mehr miteinander zu kommunizieren. So steigt das Aufkommen von Hinweisen gezwungenermaßen. Parallel dazu erhöht sich nach einem solchen Anschlag die Alarmbereitschaft der Sicherheitsbehörden. Denn sie fürchten Nachahmer.

Laut der "Süddeutschen Zeitung" hat Innenminster Thomas de Maizière nach dem Sturm auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" einen geheimen Plan aus dem Jahr 2009 in Kraft treten lassen. Er trägt angeblich den Namen: "Sofortmaßnahmen bei terroristischen Ereignissen im Ausland." Zu diesen systematischen Maßnahmen kommt dann noch eine Portion Nervosität hinzu. Ein hochrangiger Beamter sagte nach Angaben von "Spiegel Online": "Die Lage ist angespannter als sonst."

Das Ergebnis: Im Zweifelsfall entscheiden sich die Sicherheitsbehörden in einer Situation wie dieser früher zum Zugriff als üblich. Das erklärt die Verhaftungswelle der vergangenen Woche zumindest zum Teil. Denn eine "konkrete" Anschlagsgefahr ging laut den Sicherheitsbehörden letztlich von keinem der festgenommenen Männer aus.

Dass der Terror derzeit so allgegenwärtig erscheint, hat also viele Gründe, nicht nur die wirkliche Gefahr. Dazu gehört die aktivere Kommunikation unter Sympathisanten des Terrors und paradoxerweise die größere Wachsamkeit der Behörden, die entsprechend häufiger zuschlagen. Wohlwissend sagte Innenminister de Maizière deshalb wohl auch am Freitag: "Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus."

Quelle: n-tv.de

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