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Theresa May will Chefin der Konservativen werden - das gilt als gleichbedeutend mit dem Amt des Premiers.
Theresa May will Chefin der Konservativen werden - das gilt als gleichbedeutend mit dem Amt des Premiers.(Foto: imago/ZUMA Press)
Donnerstag, 30. Juni 2016

Favoritin für Cameron-Nachfolge: Theresa May: "Brexit bedeutet Brexit"

Geht es nach Theresa May, beantragt Großbritannien auf jeden Fall den Austritt aus der EU - aber erst 2017. Sie gilt als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge von Premier Cameron und erteilt etlichen Spekulationen eine Absage.

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Nach der Absage von Boris Johnson gilt Innenministerin Theresa May laut Umfragen als aussichtsreichste Kandidatin für das Amt des britischen Premiers. Sie hatte in der Nacht ihre Kandidatur für die Cameron-Nachfolge als Chefin der konservativen Partei und damit als Regierungschefin bekanntgegeben. May stellte klar, dass sie den Willen des Volkes umsetzen werde: "Brexit bedeutet Brexit", kündigte die konservative Politikerin an.

"Es darf jetzt nicht der Versuch unternommen werden, in der EU zu bleiben, ihr durch die Hintertür wieder beizutreten oder ein zweites Referendum abzuhalten", sagte May. Auch eine vorgezogene Wahl werde es nicht geben. Zudem kündigte sie an, den Austritt aus der EU nicht vor Jahresende zu beantragen. Vor dem Referendum hatte sich May für den Verbleib ihres Landes in der EU eingesetzt, sie zählte aber nicht zu den Hauptprotagonisten der Kampagne.

Absage an EU-Freizügigkeit

In der nahen Zukunft werde sich nichts an den Handelsvereinbarungen mit der EU ändern, sagte May weiter. Zugleich betonte sie, sie habe nach dem Brexit-Votum kein Mandat dafür, die Freizügigkeit von Menschen aus der EU in Großbritannien zu akzeptieren. Die Zuwanderung von EU-Ausländern war ein Hauptargument der Brexit-Befürworter. Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere prominente EU-Politiker haben allerdings bereits klargestellt, dass Großbritannien künftig nur dann in den Genuss der Vorteile des EU-Binnenmarkts kommen werde, wenn es auch das komplette Paket der Freizügigkeit - also von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital - weiter akzeptiere.

Der Kopf der britischen Brexit-Kampagne, Boris Johnson, hatte entgegen allen Erwartungen bekanntgegeben, nicht für den Posten des Tories-Chefs und damit das Amt des Premierministers zu kandidieren. Er habe sich mit Kollegen beraten und "angesichts der Umstände im Parlament" beschlossen, dass er nicht die Nachfolge von Premierminister David Cameron antreten könne, sagte Johnson in London. Details nannte er nicht. Johnsons Einsatz galt als entscheidend für den Erfolg der Brexit-Kampagne. Was genau er mit seiner Anspielung auf das Parlament meinte, blieb zunächst unklar.

In Kreisen der Konservativen machten nach Johnsons Rückzug Verschwörungstheorien die Runde. Johnson habe eine Niederlage gegen May befürchtet, nachdem sich in der Nacht etliche Abgeordnete von seiner Kampagne losgesagt hätten, sagte ein Parlamentarier, der nicht genannt werden wollte. "Wer mit dem Schwert lebt, wird durch das Schwert umkommen", fügte er hinzu. Möglicherweise hätten sich auch Anhänger Camerons dafür rächen wollen, dass Johnson sich gegen den Premier gestellt und zum Lager der Brexit-Befürworter übergelaufen war, hieß es an anderer Stelle.

Ingesamt fünf Bewerber

Neben May haben mehrere weitere Tory-Politiker ihre Kandidatur bekanntgegeben, darunter Justizminister Michael Gove, ein vehementer Brexit-Befürworter, der ursprünglich Johnson unterstützen wollte. Er sei "schweren Herzens zu dem Schluss gekommen, dass Boris nicht das Führungsgeschick und die Teamfähigkeit für die vor uns liegende Aufgabe hat", schrieb er im "Spectator", noch ehe Johnson seine Entscheidung bekanntgab. Goves Bewerbung hätte Johnsons Chancen vermutlich stark geschmälert. Gove ist trotz der Differenzen in der Europa-Politik ein enger Freund Camerons. Daneben gaben der für die Rentenkasse zuständige Minister Stephen Crabb, Ex-Verteidigungsminister Liam Fox und Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom ihre Kandidatur bekannt.

Die Konservativen wählen im September ihren neuen Parteichef, der dann auch das Amt des Premierministers übernimmt. Kritiker hatten Johnson vorgeworfen, sich mit seinem Kampf für den Brexit verzockt zu haben. Eigentlich habe er nicht den EU-Austritt angestrebt, sondern mit der Kampagne nur sein Profil schärfen und seinen Aufstieg in der Partei vorantreiben wollen, mutmaßen sie.

Quelle: n-tv.de

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