Roth und Campino machen gemeinsame SacheTote Hosen im Bundestag
Es ist ein ungewöhnlicher Auftritt. Die Mitglieder einer Punkrock-Band treffen sich im Reichstag mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. Was skurril klingt, hat einen Grund: Die Toten Hosen und Claudia Roth eint ein politisches Anliegen.
Mitglieder der Punkband "Die Toten Hosen" haben sich mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages getroffen und für eine menschenwürdigere Asylpolitik geworben. Frontmann Campino und Gitarrist Breiti brachten Claudia Roth eine Unterschriftensammlung mit. Die Musiker hatten auf ihrer Tour mehr als 30.000 ihrer Fans davon überzeugt, sich für die Ziele der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl einzusetzen.
Dass die Mitglieder einer Punkband im Parlamentsgebäude auf die Vizepräsidentin des Bundestages treffen, kommt nicht alle Tage vor. Roth machte damit auch deutlich, wie sie in ihrem Amt, sie hat es erst Ende Oktober übernommen, Akzente setzen will.
"Ein verzerrtes Bild"
"Sehr oft entsteht das Bild, dass wir überlastet sind", sagte Campino mit Blick auf Zuwanderungsstatistiken und Probleme in Asylunterkünften in Deutschland. Doch er fügte hinzu: "Das ist alles Quatsch, das Bild ist verzerrt." Damit spielte der Sänger auf Ressentiments an, die in der Vergangenheit teils auch Politiker des Bundestages schürten. Campino forderte die Abgeordneten auf, besser zu erklären, "warum wir diese Menschen aufnehmen müssen". Und weiter: "Es geht nicht um irgendeine parteipolitische Sache, sondern um Grundrechte."
Die Debatte über die deutsche und vor allem die europäische Flüchtlingspolitik hat sich nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes mit mehr als 300 Toten vor der italienischen Insel Lampedusa im Oktober verschärft. Auch die Einführung des europäischen Grenzüberwachsungssystems "Eurosur" löste Kritik aus. Statt Flüchtlingen einen legalen und sicheren Weg nach Europa zu ebenen, droht die EU sich noch konsequenter abzuschotten.
"Und wenn sie nicht gestorben sind ..."
Nach Angaben von Pro Asyl starben seit 1988 schon mehr als 19.000 Menschen beim Versuch, Schutz in Europa zu finden. Die Organisation macht dafür maßgeblich die Abschottungspolitik der EU und im Speziellen Deutschlands verantwortlich. Abkommen wie Dublin II sorgen dafür, dass es Flüchtlingen fast nicht möglich ist, die Bundesrepublik auf legalem Wege zu erreichen. Gelingt es ihnen nach Deutschland zu kommen, schickt Berlin sie zudem oft zurück in einen der Mittelmeeranrainerstaaten. "Deutschland muss endlich aufhören, die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen Randstaaten aufzubürden", sagte Günter Burkhardt von Pro Asyl bei der Übergabe der Unterschriftensammlung.
Bundestagsvizepräsidentin Roth, die für ihren Einsatz für Flüchtlinge bekannt ist, machte deutlich, wie wichtig ihr das Anliegen ist. Sie nutzte den Auftritt mit den Toten Hosen, die bei dem sonst medial und politisch oft vernachlässigten Thema für Öffentlichkeit sorgten, auch um selbst Stellung zu beziehen. "Das Mittelmeer darf nicht mehr und mehr zu einem Meer des Todes werden", sagte sie. Die Grünen-Politikerin versprach die Unterschriftenliste samt der Forderungen von Pro Asyl an die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden des Bundestages weiterzuleiten. Ihren Auftritt mit den Toten Hosen beendete sie mit einem Zitat aus einem der Titel, den die Band dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer gewidmet hat: "Und wenn sie nicht gestorben sind, dann sterben sie noch heute."