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Bei der Arbeit: Trump beginnt seine Amtszeit mit einem Treffen mit Wirtschaftschefs.
Bei der Arbeit: Trump beginnt seine Amtszeit mit einem Treffen mit Wirtschaftschefs.(Foto: imago/ZUMA Press)

Ausstieg aus TPP-Abkommen: Trump schwört die Wirtschaftsbosse ein

Jetzt gilt es: US-Präsident Trump nimmt die Arbeit auf - und lädt sich Wirtschaftschefs ein. Denen erklärt er anscheinend seine Steueranreize für Unternehmen. Zudem nimmt er sich die Freihandelsabkommen vor.

US-Präsident Donald Trump will mit einem Paket verschiedener Maßnahmen Anreize für die Industrieproduktion in den USA schaffen. Bei einem Treffen mit Chefs mehrerer Unternehmen kündigte er Steuersenkungen für die Mittelschicht und für Firmen an. Zudem will er staatliche Vorschriften für die Produzenten drastisch abbauen. Wer in den USA produziere, solle Vorteile erhalten, sagte er. Bis zu 75 Prozent aller Regulierungsvorschriften könnten abgeschafft und Baugenehmigungen für Fertigungsstätten schnell erteilt werden. Firmen, die die Produktion ins Ausland verlagerten, müssten hingegen mit hohen Einfuhrzöllen rechnen.

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Trump kündigte den Firmenchefs zugleich an, er sei immer für Gespräche offen. Solche Treffen könnten bei Bedarf vierteljährlich stattfinden. An der Zusammenkunft im Weißen Haus nahmen unter anderem die Chefs von Ford Motor, Dow Chemical, Tesla, Dell Technologies, Arconic, Johnson & Johnson, Lockheed Martin, Whirlpool und Under Armour teil. Der Fokus seiner ersten vollen Woche im Amt solle auf den Themen Arbeitsplätze und nationale Sicherheit liegen, twitterte Trump. Unternehmenssteuern will er auf 15 bis 20 Prozent senken.

Nafta soll neu verhandelt werden

Derweil berichtet der Sender NBC, dass Trump auch die angekündigte Neuverhandlung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta rasch in Angriff nehmen wolle. Einen entsprechenden Erlass werde er noch im Tagesverlauf unterzeichnen, heißt es unter Berufung auf Kreise des Präsidialamtes. Das Freihandelsgebiet umfasst die USA, Kanada und Mexiko. Ein weiterer Erlass besiegelt den Austritt der USA aus dem Vertrag für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP). An ihr wollten sich neben den USA noch Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam beteiligen.

Das seit 1994 geltende Nafta-Abkommen und andere Freihandelsverträge werden von Trump und seinen Anhängern mitverantwortlich gemacht für den Niedergang der amerikanischen Industrie in vielen Regionen. Die USA importieren deutlich mehr Waren als sie exportieren.

Kanada feilt an seiner Strategie

In Kanada wird am morgigen Dienstag Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner erwartet. Er werde dort mit Vertretern aus dem Team um Ministerpräsident Justin Trudeau über die Zukunft von Nafta sprechen, sagte ein Insider. Aktuell berät Trudeau mit seinem Kabinett bei einer zweitägigen Klausur, wie das Land auf die "Amerika zuerst"-Kampagne Trumps reagieren soll. Der größte Teil der kanadischen Exporte geht in die USA. Beide Volkswirtschaften sind eng verflochten. In kanadischen Regierungskreisen hieß es jedoch, Trump habe eher das große US-Handelsdefizit mit Mexiko und China im Blick. Kanada befürchtet aber negative Auswirkungen von US-Maßnahmen, die eigentlich gegen Mexiko gerichtet sind.

Mexikos Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo sagte in einem Zeitungsinterview, sein Land sei zu einer Neuverhandlung der Handelsregeln mit den USA bereit. Mexiko werde dabei alle Änderungen bei den Zoll- und Handelsbestimmungen spiegelbildlich umsetzen.

Derweil will die britische Premierministerin Theresa May laut ihrer Sprecherin beim Treffen mit Trump am Freitag den hohen Wert des Freihandels betonen. May werde sehr deutlich auf die Vorteile hinweisen und sich für den Freihandel einsetzen, sagte die Sprecherin. May ist die erste europäische Regierungschefin, die von Trump empfangen wird. Die deutsche Bundesregierung sei dabei, die Beziehungen zur neuen US-Regierung auszubauen. "Wir haben alle Kontakte, die wir in dieser noch sehr, sehr frühen Phase der Administration haben können. Und diese Kontakte wachsen und verstetigen sich", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Quelle: n-tv.de

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