Politik
(Foto: imago/CHROMORANGE)
Montag, 11. September 2017

Gabriel rät zu erhöhter Vorsicht: Türkei nimmt schon wieder Deutsche fest

Im Konflikt zwischen Berlin und Ankara stehen die Zeichen weiter auf Eskalation. Einmal mehr werden deutsche Türkei-Urlauber festgenommen. Bundesaußenminister Gabriel fordert von der Regierung in Ankara konsularischen Zugang zu dem festgenommenen Ehepaar.

Das deutsch-türkische Verhältnis dürfte weiterhin angespannt bleiben. Dem Auswärtigen Amt liegen "konkrete Anhaltspunkte" vor, dass erneut ein deutsches Ehepaar türkischer Abstammung in Istanbul festgenommen wurde. Eine offizielle Bestätigung dafür gebe es aber noch nicht. Einer der beiden Betroffenen sei mittlerweile wieder frei, aber mit einer Ausreisesperre belegt worden.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel forderte nach der Festnahme des Ehepaares von der türkischen Regierung konsularischen Zugang. "Wir erwarten, dass unseren diplomatischen Vertretungen die konsularische Betreuung ermöglicht wird", sagte Gabriel dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der Außenminister rief zudem zu erhöhter Vorsicht bei Reisen in die Türkei auf.

"Ich kann jedem Bundesbürger in der derzeitigen Situation nur raten, sich vor einer Reise in die Türkei die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts sehr genau anzuschauen", sagte Gabriel der Zeitung. Das Auswärtige Amt wisse nicht, aus welchen Gründen die deutschen Staatsangehörigen in der Türkei festgehalten werden.

Offizielle Reisewarnung ist derzeit nicht vorgesehen

Außenamtssprecher Martin Schäfer sagte, dass von türkischer Seite noch keine offiziellen Informationen über die Festnahme des Ehepaares eingegangen seien. "Der Alptraum, der inzwischen so viele deutsche Staatsangehörige betrifft, die nichts anderes machen wollten, als Urlaub in der Türkei zu verbringen, dieser Alptraum setzt sich fort", sagte er. Zu den konkreten Vorwürfen, die gegen das Ehepaar erhoben werden, äußerte sich Schäfer nicht.

Video

Schäfer warnte erneut vor Reisen in die Türkei. "Es kann jeden treffen, der in die Türkei einzureisen gedenkt. Das ist die traurige Realität, der wir gegenüberstehen." Eine offizielle Reisewarnung der Bundesregierung für die Türkei sei aber derzeit nicht vorgesehen. "Wir werden uns nicht dazu hinreißen lassen, Reisehinweise politisch zu missbrauchen."

Das Auswärtige Amt hatte wegen der Lage in der Türkei mehrfach seine Reise- und Sicherheitshinweise für das Land verschärft. Schäfer schloss nicht aus, dass das Auswärtige Amt auch eine offizielle Reisewarnung für die Türkei aussprechen könnte. Wenn es zur Routine der türkischen Behörden werde, deutsche Staatsbürger an der Grenze einzukassieren, dann könne es sein, dass dies notwendig werde, sagte der Sprecher.

Mittlerweile elf Deutsche inhaftiert

Zuletzt hatte es Irritationen über eine "Reisewarnung" der Türkei für Deutschland gegeben. Demnach drohten türkischen Bürgern hierzulande rassistische Beleidigungen. Die Warnung wurde als Retourkutsche für einen Reisehinweis auf deutscher Seite gesehen. Der mahnte zur Vorsicht, da Menschen in der Türkei willkürlich verhaftet würden.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sind derzeit elf Deutsche in der Türkei aus politischen Gründen im Gefängnis, drei von ihnen bereits seit Sommer 2016. Die bekanntesten Fälle sind der seit Februar inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel, die Ende April festgenommene deutsche Übersetzerin Mesale Tolu und der Anfang Juli festgesetzte deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner. Ob die jüngste Festnahme des Ehepaars auch politische Hintergründe hat, ist noch unklar.

Zuletzt hatte die Türkei Ende August ebenfalls ein deutsches Ehepaar mit türkischen Wurzeln bei der Einreise am Flughafen in Antalya festgenommen. Beide sind inzwischen zwar wieder frei. Während die Frau aber nach Deutschland zurückkehren durfte, wurde der Mann ebenfalls mit einer Ausreisesperre belegt.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen