Politik
Kim Jong Un droht den USA erneut.
Kim Jong Un droht den USA erneut.(Foto: dpa)
Montag, 11. September 2017

Pjöngjang droht mit "Schmerzen": USA legen gemäßigte Sanktionspläne vor

"Größtmögliche Sanktionen" wollen die USA nach dem Atomtest Nordkoreas nun im UN-Sicherheitsrat durchsetzen. Ob Russland und China da mitmachen, ist allerdings fraglich. Nordkorea droht bereits mit "Vergeltung".

Die USA haben dem UN-Sicherheitsrat einen abgeschwächten Resolutionsentwurf zu Nordkorea vorgelegt. In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten berichten. So soll etwa das Auslandsvermögen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un nicht mehr eingefroren werden. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es. Die Zustimmung der beiden Vetomächte galt zuletzt als ungewiss.

In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen laut Diplomaten zudem abgemildert. So ist zwar weiterhin ein Ölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings soll es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang, wie zunächst vorgesehen. Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten. Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat soll heute stattfinden.

Nordkorea: USA werden "fälligen Preis bezahlen"

Nordkorea drohte den USA im Fall verschärfter Sanktionen mit harten Konsequenzen. Das Außenministerium in Pjöngjang nannte den Vorstoß Washingtons "illegal". Die USA würden einen "Preis dafür zahlen", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA "die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben".

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Allerdings würden die bestehenden Sanktionen sowohl von Nordkorea als auch von anderen Ländern immer wieder umgangen, hieß es in einem vor kurzem veröffentlichten Bericht von UN-Experten, die die Situation jährlich überprüfen. "Wie die Sanktionen steigen, so steigt auch das Ausmaß der Umgehung."

Unterdessen bot Bundeskanzlerin Angela Merkel deutsche Unterstützung bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung an. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" und verwies auf die guten Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit dem Iran.

In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten und sich für eine diplomatische Lösung und weitere Sanktionen ausgesprochen.

Quelle: n-tv.de

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