Politik
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Schramm und Schrade treten zurück: Vorstand der Piraten liegt im Streit

Nach Auseinandersetzungen innerhalb des Vorstandes der Piratenpartei will Julia Schramm sofort aufhören. Auch Matthias Schrade schmeißt hin: Er könne einfach nicht mit Johannes Ponader zusammenarbeiten. Der legt ein Konzept vor, wie der Vorstand seine Arbeit ändern könne. Der stellvertretende Vorsitzende reagiert entsetzt. Ein alter Streit bricht auf.

Als Reaktion auf die innerparteilichen Querelen haben zwei Vorstandsmitglieder der Piratenpartei das Handtuch geworfen. Julia Schramm und Matthias Schrade erklärten ihren Rücktritt. In schriftlichen Erklärungen ließen sie Verbitterung über ihre Erfahrungen im Parteivorstand erkennen und kritisierten Stil und Umgangsformen in der Partei.

Julia Schramm
Julia Schramm(Foto: picture alliance / dpa)

"Ich halte es inzwischen schlicht nicht mehr aus", erklärte Schrade in seinem Blog. "Ich habe lange mit mir gekämpft und versucht, diesen Schritt zu vermeiden." Er erhob schwere Vorwürfe gegen den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Dieser sei "absolut nicht teamfähig" und behindere durch "Alleingänge" die Vorstandsarbeit. "Ich würde mir wünschen, dass Johannes seine Konsequenzen aus der regelmäßig von allen Kollegen vorgebrachten Kritik zieht", fügte Schrade hinzu.

Schrade kündigte seinen Rücktritt für die Zeit nach dem Parteitag Ende November in Bochum an, ließ sich aber eine Option zum Verbleib im Vorstand offen. Zurücktreten wolle er nur, "sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird".

Ponader fordert "weniger vertrauliche Runden"

Matthias Schrade
Matthias Schrade(Foto: picture alliance / dpa)

Ponader reagierte mit einer eigenen Erklärung auf die Kritik: "Dieser Moment ist natürlich vor allem Anlass für eine kritische Betrachtung meiner eigenen Arbeit. Sicherlich habe ich in den vergangenen Monaten selbst einige Fehler gemacht." An der Vorstandsarbeit müsse sich etwas ändern. Die Mittel dazu seien jedoch nicht Maulkörbe, informellen Absprachen und Auftrittsverbote. Ponader forderte als Konsequenz aus den Konflikten "mehr offene Vorstandstreffen, weniger vertrauliche Runden" im Bundesvorstand.

Auf die Kritik an seiner Person ging Ponader nicht ein. Der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Nerz twitterte daraufhin: "Er hat nichts - aber auch absolut gar nichts - verstanden. NULL. NADA. NICHTS. Das ist unglaublich. Einfach nur *gar nichts*. Krass." "Es gibt ein Problem mit Ponader"

Julia Schramm kündigte an, ihren Vorstandsposten sofort niederzulegen und sich nach dem Parteitag ganz aus der Parteiarbeit zurückzuziehen. Schramm steht in der Kritik, weil sie ihr Buch mit dem Titel "Klick mich" nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Piratin lässt eigenes Buch löschen Für Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, da sich die Piraten für ein Recht auf kostenlose Privatkopien von Musik und Büchern einsetzen.

Auf den Streit um das Buch ging Schramm in ihrer Rücktrittserklärung nicht ein. Sie verwies in allgemeiner Form auf die Zwänge des Politikbetriebs: "Dass jedoch jeden Tag mehr die Anpassung meines Denkens und Handelns an eine alte Politikvorstellung notwendig zu werden scheint, die ich ablehne und nicht bereit bin zu vollziehen, ist ein Umstand, dem ich mich nicht länger aussetzen möchte."

"Weitere Rücktritte könnten folgen"

Parteichef Bernd Schlömer sieht die Führung trotz der Rückzüge weiter arbeitsfähig. Er bedauere die Schritte von Schramm und Schrade, sagte Schlömer am Freitag auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in Berlin. Er selbst wolle weiter im Amt bleiben. Neuwahlen zum Vorstand gebe es vorerst nicht. Die Zuständigkeiten würden aber neu verteilt.

Sebastian Nerz dankte Schramm und Schrade: "Eure Entscheidung bedauere ich, auch wenn ich sie menschlich verstehen kann", schreibt er in seinem Blog.

Das Parteiorgan "Flaschenpost" schreibt: "Was diese Rücktritte für den Bundesvorstand und die Partei als ganze bedeuten, bleibt abzuwarten. Insbesondere die Begründung des Rücktritts von Matthias [schrade] lässt nicht unwahrscheinlich erscheinen, dass weitere Rücktritte folgen können und macht deutlich, dass es im Vorstand tiefgreifende Probleme gibt."

Quelle: n-tv.de

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