Politik
Alltag in Kabul: Afghanische Sicherheitskräfte am Ort eines Selbstmordanschlags.
Alltag in Kabul: Afghanische Sicherheitskräfte am Ort eines Selbstmordanschlags.(Foto: Massoud Hossaini/AP/dpa)
Samstag, 24. Juni 2017

Unsichere Lage in Afghanistan: Weiterer Abschiebeflug wohl abgesagt

Der für kommenden Mittwoch geplante Flug von Leipzig nach Afghanistan ist einem Bericht zufolge abgesagt worden. Demzufolge kann die deutsche Botschaft in Kabul die Aufnahme der abgeschobenen Flüchtlinge nicht ausreichend unterstützen.

Die Bundesregierung hat nach "Spiegel"-Informationen einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug nach Afghanistan abgesagt. Die deutsche Botschaft in Kabul könne die Aufnahme der Rückkehrer nach dem schweren Anschlag vor einigen Wochen nicht ausreichend unterstützen, zitierte das Nachrichtenmagazin Regierungskreise. Mit dem Flug von Leipzig nach Kabul sollten demnach abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihre Heimat zurückgebracht werden.

Grundsätzlich halte die Bundesregierung politisch an den Abschiebungen fest, hieß es laut "Spiegel" weiter aus Regierungskreisen. Ursprünglich sollte demnach am Mittwoch erneut ein Charter-Flieger mit abgelehnten Asylbewerbern aus Leipzig nach Kabul fliegen.

Das Bundesinnenministerium bestätigt solche Flüge nicht, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Abschiebungen nicht zu gefährden. Befürchtet wird, dass Betroffene untertauchen.

Neue Bewertung der Sicherheitslage im Juli

Die Bundesregierung hatte Abschiebungen bislang damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan "sichere Gebiete" gebe, in denen abgeschobene Asylbewerber unterkommen könnten. Nach einem verheerenden Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Todesopfern Ende Mai hatte sie jedoch entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Für Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, gilt der vorläufige Abschiebestopp allerdings nicht.

Eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Auswärtige Amt soll bis Juli vorliegen. Die Abschiebungen stehen wegen der schlechten Sicherheitslage in dem Land schon seit längerer Zeit in der Kritik.

Quelle: n-tv.de

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