Wirtschaft
Die Sphinx gibt Rätsel auf. Wer falsch antwortet, wird gefressen.
Die Sphinx gibt Rätsel auf. Wer falsch antwortet, wird gefressen.(Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)

Wer kennt die Antwort?: Das Rätsel Griechenland

von Samira Lazarovic

Das Rätsel, wie Griechenland sich aus der Schuldenfalle befreien soll, hätte sich auch die Sphinx nicht besser ausdenken können. Doch wie in der griechischen Mythologie kommt ohne Lösung keiner weiter. Ein Blick auf die Vorschläge.

Griechenland demonstriert und streikt, an den europäischen Stammtischen rundherum tönt es: Raus mit Griechenland, weg mit dem Euro, wir wollen unsere DM, Lira, Franc oder Kronen wiederhaben. Doch bei allem Frust - bei genauerem Nachdenken ahnen eigentlich die meisten, dass das nicht die Lösung ist. Das Griechenland-Rätsel muss auf anderem Weg gelöst werden. Das Problem: Jeder denkt, dass sein Ansatz der richtige ist.

Beteiligung der privaten Gläubiger

Zur Diskussion steht ein neues Hilfspaket für Griechenland, das je nach Laufzeit ein Kreditvolumen von 90 bis 120 Mrd. Euro haben soll. Der größte Knackpunkt ist die Frage, ob und wie sich die privaten Gläubiger Griechenlands, also die Banken, Versicherungen, Investmentfonds und Unternehmen, die beispielsweise Staatsanleihen halten, an weiteren Hilfen für die hellenischen Patienten beteiligen sollen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat da ganz klare Vorstellungen. Er und der Bundestag sind der Ansicht, dass die Risiken nicht noch einmal auf den Steuerzahler abgewälzt werden sollen. Sie fordern, dass die Privatinvestoren etwa 20 bis 30 Mrd. Euro davon schultern.

Wie das gehen soll? Am liebsten hätte es Schäuble, wenn die Banken und Versicherungen ihre alten griechischen Bonds gegen neue mit einer längeren Laufzeit von sieben Jahren umtauschen und das überschuldete Land so um 40 Mrd. Euro entlasten. Athen hätte dann mehr Zeit für die Sanierung des Staatshaushaltes. Diese Idee findet nicht nur bei Steuerzahlern Anklang, sondern auch in den Niederlanden, Finnland sowie kleineren Ländern wie Slowenien und der Slowakei. "Es kann nicht sein, dass wir als armes Land die reichen Griechen unterstützen", heißt es etwa aus der Slowakei. Das Euro-Land hatte sich im Vorjahr als einziges Land der Eurozone nicht am ersten Griechenland-Hilfspaket beteiligt. Die Slowaken fühlen sich nicht nur ärmer als die Griechen, sondern haben auch ihre wichtigsten Staatsbanken bereits zur Jahrtausendwende ohne fremde Hilfe saniert und dafür drastischen Sparmaßnahmen und Massenarbeitslosigkeit in Kauf genommen.

Anschlussfinanzierung statt Laufzeitverlängerung

Gesucht: ein Ödipus, der die richtige Antwort weiß.
Gesucht: ein Ödipus, der die richtige Antwort weiß.

Andere Euro-Länder, darunter Frankreich, wollen selbst bei einer sogenannten sanften Umschuldung nicht so weit gehen wie Deutschland. Auch die Europäische Zentralbank setzt auf eine freiwillige Beteiligung der Investoren. Die Währungshüter fürchten einen Kreditausfall mit Kettenreaktionen an den Finanzmärkten sowie Wertverluste in ihren eigenen Büchern, da die Notenbank auf griechischen Staatsanleihen in Milliardenhöhe sitzt. "Eine erzwungene Laufzeitverlängerung birgt in der konkreten Situation mehr Risiken als Chancen", mahnt auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann.

Die Kritiker des sogenannten "Re-Profiling" sind daher allenfalls zu einem "Roll-Over" bereit. Dabei müssten die privaten Gläubiger zusagen, sich nach der fristgerechten Rückzahlung ihrer Anleihen an der Anschlussfinanzierung zu beteiligen. Diese noch weichere Umschuldungsform wäre zumindest nach Ansicht ihrer Befürworter die Lösung. Sie würde die Gefahr bannen, dass nach Griechenland auch die Pleite-Kandidaten Portugal, Irland und vielleicht sogar Spanien ins Visier der Finanzmärkte geraten. Denn bereits ein durch die Verlängerung der Anleihen-Laufzeiten entstehender "Zahlungsaufschub" könnte von den Märkten als sogenanntes "Kreditereignis" ("Default") gewertet werden – für die Ratingagenturen hieße das schlicht: Der Staat ist pleite. Und dieses gefürchtete Urteil könnte Ängste vor einer Pleitewelle auslösen.

EZB kehrt zur Arbeit zurück

Tritt für Griechenland tatsächlich der Pleitefall ein, würden die Euro-Notenbanken keine als insolvent bewerteten Staatspapiere als Sicherheit akzeptieren. Notfalls werde die EZB auch eine Staatspleite in Kauf nehmen, kündigte Bundesbankchef Jens Weidmann an. "Auch in diesem Fall wird der Euro aber stabil bleiben."

Klingt die Ansage Weidmanns auch wie eine Kapitulation vor den Problemen, würde die EZB damit im Grunde nur zu ihrer eigentlichen Aufgabe als Hüterin der Geldwertstabilität zurückkehren. Denn weder die EZB noch der IWF sind dafür da, dieses politische Rätsel zu lösen - sie wurden nicht durch Wahlen dazu legitimiert. Aber in den Statuten der EZB ist ganz klar festgeschrieben, dass sie keine Anleihen halten dürfen, wenn Ratingagenturen den Kreditausfall feststellen.

Schnelle Lösung gibt es nicht

Möglicherweise werden sich EU und der Internationale Währungsfonds erst einmal darauf einigen, als Schnellhilfe die nächste Rate aus dem schon bestehenden 110 Mrd. Euro Hilfspaket für Griechenland auszuzahlen. Doch wäre damit nur ein Aufschub erreicht – besonders wenn sich die Berechnungen des niederländischen Notenbankchefs Nout Wellink bestätigen sollten. Das EZB-Ratsmitglied hält eine Verdoppelung des europäischen Rettungsfonds auf 1,5 Billionen Euro für nötig, um die Beteiligung der privaten Investoren überhaupt ermöglichen zu können. Auch sollte es mehr Flexibilität geben, wie das Geld ausgegeben werden kann, rät Wellink.

Mit seiner Forderung nach mehr Freiheit für die im Sparkorsett steckende Griechen steht Wellink nicht alleine da. Immer mehr Wirtschaftsexperten weisen darauf hin, dass die Sparanstrengungen jegliche Wirtschaftserholung im Keim ersticken werden. Die Opfer der griechischen Bevölkerung würden ohne Umschuldung ohnehin nicht reichen, heißt es. Und so werden Forderungen nach einem Aufbauprogramm nach dem Vorbild des Marshallplans für Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg immer lauter.

Zweistimmig gegen die Krise?

Hoffnung auf Fortschritte macht das Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy in Berlin. Auch wenn der Gedanke, dass hier Europa-Politik bilateral abgestimmt wird, teilweise Unbehagen bereitet, hoffen Beobachter, dass sich die beiden Länder in der Umschuldungsfrage annähern.

Doch auch wenn Merkel und Sarkozy sich einigen können, muss Athen mitspielen: "Die Zahlungsfähigkeit Griechenlands hängt vor allem von der Haltung der griechischen Regierung und Bevölkerung ab", betont Weidmann. "Werden die eingegangenen Verpflichtungen nicht erfüllt, entfällt die Basis für weitere Mittel aus dem Hilfsprogramm." Doch die griechische Regierung kämpft gerade schwer darum, überhaupt Haltung zu bewahren. Der sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou will sich einem Misstrauensvotum im Parlament stellen und bot der Opposition eine Regierungsbeteiligung an – vielleicht will er nicht alleine an der Sphinx vorbeigehen, ohne eine Lösung parat zu haben.

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Quelle: n-tv.de

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