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Dir zur Mistral-Klasse gehörende "Vladivostok", die Russland in Frankreich in Auftrag gegeben hat.
Dir zur Mistral-Klasse gehörende "Vladivostok", die Russland in Frankreich in Auftrag gegeben hat.(Foto: picture alliance / dpa)

Kriegsschiffe für Russland?: Frankreich schiebt Entscheidung auf

Rüstungsgeschäfte mit Russland kommen in Zeiten des Krim-Konflikts nicht gut in der Öffentlichkeit an. Deutschland hat reagiert und ein Geschäft des Rüstungskonzerns Rheinmetall kurzerhand auf Eis gelegt. Frankreich braucht etwas länger.

Frankreich zeigt sich in der Frage, ob Rüstungsgeschäfte mit Russland angesichts der Lage auf der ukrainischen Halbinsel Krim noch vertretbar sind, zögerlicher als Deutschland. Paris will erst in rund einem halben Jahr entscheiden, ob ein großes Rüstungsgeschäft mit Russland wegen der Angliederung der Krim auf Eis gelegt wird.

Die Auslieferung des ersten von zwei französischen Kriegsschiffen vom Typ Mistral sei erst im Oktober geplant, "daher wird sich die Frage einer Suspendierung des Geschäfts im Oktober stellen", sagte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian den Sendern RMC und BFMTV. Eine mögliche Aussetzung des Rüstungsgeschäfts müsse zudem Teil von etwa auf europäischer Ebene beschlossenen Strafmaßnahmen sein.

Frankreich hatte im Jahr 2011 einen Vertrag zur Lieferung von zwei Mistral-Kriegsschiffen für rund 1,2 Milliarden Euro an Moskau unterzeichnet. Anfang der Woche stellte der französische Außenminister Laurent Fabius das Milliardengeschäft wegen der Ukraine-Krise in Frage. Le Drian sagte, sein Ministerkollege habe Recht gehabt, diese "Drohung" auszusprechen. Gleichzeitig signalisierte er, dass Frankreich zu einem Rüstungsembargo nur bereit sei, wenn es eine konzertierte Aktion der EU gibt.

Die Bundesregierung hat derweil im Alleingang beschlossen, ein millionenschweres deutsch-russisches Rüstungsgeschäft auf Eis zu legen. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hatte ein hochmodernes Gefechtsübungszentrum an Russland bis Ende des Jahres liefern wollen. Am Vortag erklärte das Wirtschaftsministerium aber, die Bundesregierung halte "in der gegenwärtigen Lage die Ausfuhr des Gefechtsübungszentrums nach Russland für nicht vertretbar".

Ein einheitlich ausgesprochenes Rüstungsembargo entspräche der Eskalations-Stufe 3 auf der Skala der möglichen Sanktionen. Bislang greifen die Maßnahmen der Stufe zwei.

Quelle: n-tv.de

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