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Gelb ist exklusiv: Langenscheidt gewinnt gegen Konkurrenten.
Gelb ist exklusiv: Langenscheidt gewinnt gegen Konkurrenten.(Foto: picture-alliance/ dpa)

"Hochgradige Warenähnlichkeit": Langenscheidt gewinnt Farbstreit

Kunden dürfen sich darauf verlassen, dass gelbe Wörterbücher und Sprachhilfen aus dem Hause Langenscheidt kommen. Das entscheidet der Bundesgerichtshof. Der Verlag war gegen einen Konkurrenten vorgegangen - doch der gibt noch nicht auf.

Der Wörterbuchverlag Langenscheidt hat den Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb gegen einen Konkurrenten gewonnen. Dieser darf die Farbe nun nicht mehr verwenden, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten dies damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine hochgradige Waren- und Zeichenähnlichkeit (AZ: I ZR 228/12).

Langenscheidt hatte sich 2010 die Farbmarke Gelb für seine zweisprachigen gedruckten Wörterbücher eintragen lassen. Diese sind schon seit 1956 in Gelb mit einem blauen "L" gestaltet. Seit 1986 bietet Langenscheidt die Bücher auch als Audio-CD, CD-ROM, e-Book und inzwischen auch als App an.

Rosetta Stone ist einer der weltweit führenden Anbieter webbasierter Sprachlernprogramme. Das US-Unternehmen bietet seit April 2010 in Deutschland Sprachlernsoftware in 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an und bewirbt seine Produkte im Internet und im Fernsehen mit einem gelben Farbton. Der Münchner Verlag hatte eine Verletzung seiner Markenrechte geltend gemacht.

Richter: Kunde an Langenscheidt-Gelb gewöhnt

Langenscheidt hatte Rosetta Stone auf Unterlassen und Schadenersatz verklagt und schon vor dem Oberlandesgericht Köln 2012 recht bekommen. Dagegen hatte Rosetta Revision eingelegt. Diese wurde nun auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

Der Vorsitzende Richter des 1. Zivilsenats, Wolfgang Büscher, sagte, es bestehe die Gefahr, dass Käufer davon ausgingen, die Rosetta-Sprachlernsoftware werde von Langenscheidt angeboten. Der Kunde sei bei zweisprachigen Wörterbüchern daran gewöhnt, dass ein bestimmter Farbton als Herkunftshinweis für ein bestimmtes Unternehmen verwendet werde: Gelb für Langenscheidt und Grün für den Klett Verlag.

Die Farbfrage beschäftigt den BGH auch unter einem anderen Aspekt: Rosetta Stone hat zudem die Löschung der Langenscheidt-Farbmarke beantragt. Ob das Bundespatentgericht das zu Recht ablehnte, prüft der BGH in einem zweiten Verfahren. Am 23. Oktober will Karlsruhe darüber verhandeln (Aktenzeichen I ZB 61/13).

Quelle: n-tv.de

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