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Einigung im Schuldenstreit möglich: Merkel streckt die Hand aus

Der Kompromiss ist einer der Erfolgsfaktoren Europas. Davon ist Bundeskanzlerin Merkel überzeugt. Kurz vor der ersten Begegnung mit dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras signalisiert sie die Bereitschaft, ihm entgegenzukommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Schuldenstreit mit Griechenland Kompromissbereitschaft signalisiert. "Europa ist darauf ausgerichtet, und das ist auch der Erfolg Europas, einen Kompromiss zu finden", sagte Merkel vor Beginn des informellen EU-Gipfels in Brüssel, auf dem sie zum ersten Mal den neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras treffen sollte.

"Kompromisse geht man ein, wenn die Vorteile die Nachteile überwiegen. Deutschland ist dazu bereit", fügte Merkel hinzu. Allerdings beruhe die Glaubwürdigkeit Europas darauf, das Regeln eingehalten würden und man verlässlich zueinander sei. Nun werde geschaut, welche Vorschläge die griechische Regierung mache, die dann von den Euro-Finanzministern am Montag erörtert werden sollten. "Noch haben wir ja ein paar Tage Zeit, deshalb freue ich mich heute auf die erste Begegnung", ergänzte Merkel.

Auf gute Zusammenarbeit

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Die beiden Regierungschefs begrüßten sich kurze Zeit später lächelnd mit einem Händedruck und sprachen kurz miteinander. Nach griechischen Angaben gratulierte Merkel Tsipras dabei zu seinem Wahlsieg. Zudem habe sie erklärt, sie hoffe auf eine gute Kooperation trotz der Schwierigkeiten. Tsipras habe lächelnd geantwortet: "Das hoffe ich."

Ansonsten gab Tsipras bei seiner Ankunft in Brüssel nur eine knappe Erklärung ab: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam eine grundlegende Lösung finden, um die Wunden der Austerität zu heilen, die humanitäre Krise in der EU zu bekämpfen und Europa zurück zu Wachstum und sozialem Zusammenhalt zu bringen", sagte der Chef der linksgerichteten Syriza-Partei, der die bisherigen Sparauflagen der internationalen Geldgeber ablehnt."Wir befinden uns an einem entscheidenden Wendepunkt für Europa."

"Pattsituation so schnell wie möglich beenden"

Zumindest mit dieser Einschätzung steht Tsipras nicht alleine da: Nach den gescheiterten Gesprächen zwischen der griechischen Regierung und den EU-Finanzministern äußerte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "sehr besorgt" über die Lage, die eingetreten sei. Er habe sich von dem Krisentreffen der Eurogruppe am Vorabend weitergehende Fortschritte gewünscht. "Es geht hier nicht um die neue griechische Regierung, auch nicht um die alte. Es geht um das griechische Volk. Das sollten wir auf dem Radarschirm haben."

Der britische Premierminister David Cameron mahnte sowohl Griechenland als auch die Euro-Länder, die Pattsituation so schnell wie möglich zu beenden, weil sonst die britische Wirtschaft leiden würde. "Wir beginnen, die Geduld mit Griechenland zu verlieren", sagte der finnische Regierungschef Alex Stubb. Das Land müsse "seine Verpflichtungen einhalten". Alles andere wäre "eine Art von Ungerechtigkeit" gegenüber anderen Krisenstaaten wie Irland, Spanien, oder Portugal.

Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann pocht auf die Einhaltung bestehender Verpflichtungen. "Griechenland wird weiter Unterstützung brauchen, aber Unterstützung kann nur gewährt werden, wenn geschlossenen Vereinbarungen auch entsprochen wird", sagte Weidmann auf einer Veranstaltung in London. Griechenlands Schuldenquote sei zwar sehr hoch, so der Bundesbankpräsident. Aber das durchschnittliche Fälligkeitsdatum liege weit in der Zukunft, zudem seien die Zinssätze recht niedrig. Auch der jährliche Schuldendienst, den das Land zu stemmen habe, sei gering. "Daher würde eine weitere Schuldenerleichterung die Liquiditätssituation Griechenlands nicht wirklich groß verändern.

Damit Griechenlands Banken nicht das Geld ausgeht, hat die EZB den Rahmen für ELA-Notkredite Medienberichten zufolge schon wieder erhöht. Nach übereinstimmenden Informationen der "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" und des "Handelsblatts" hat der EZB-Rat in einer Telefonkonferenz beschlossen, das ELA-Kreditvolumen um rund 5 Milliarden Euro auf rund 65 Milliarden Euro zu erhöhen. Die EZB wollte die Berichte nicht kommentieren.
 

Quelle: n-tv.de

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