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Drachme wäre Rückfall in Steinzeit: Varoufakis spricht wieder von Umschuldung

Athen versucht wieder Zeit zu gewinnen, um seine Schulden zurückzuzahlen. Zumindest beim Verkauf von Piräus bahnt sich ein Kompromiss mit den Euro-Partnern an. Die Drachme ist für Finanzminister Varoufakis keine Option mehr.

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat seine Umschuldungspläne trotz des Widerstands der Europartner noch nicht zu den Akten gelegt. Sein Land bräuchte mehr Zeit für die Rückzahlung von Krediten an die Europäische Zentralbank, forderte der Minister erneut.

Nach der Rückzahlung von knapp sieben Milliarden Euro im Juli und August blieben 27 Milliarden Euro übrig, die in den nächsten Monaten und Jahren fällig würden. "Diese Anleihen sollten in die ferne Zukunft verschoben werden. Das ist klar", sagte Varoufakis. Er brachte damit seine Umschuldungsvorschläge zu Beginn seiner Amtszeit Anfang des Jahres wieder ins Spiel.

Varoufakis will die Belastung über verschiedene Weg tragbar machen. Dazu gehören ans Wirtschaftswachstum gekoppelte Anleihen sowie Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit. Chancen auf Erfolg sieht er jedoch kaum: EZB-Chef Mario Draghi könne es sich wegen des laufenden Anleihekaufprogramms nicht leisten, Deutschland zu irritieren.

Einmal Euro, immer Euro

Kaum noch Geld in den Kassen, hohe Schulden - und statt Wachstum der Wirtschaft Talfahrt. Für Griechenland könnte es kaum schlimmer kommen. Trotzdem ist die Regierung in Athen nicht bereit, auf die Forderungen der Europartner einzugehen und Reformen umzusetzen.

Der Eurozone den Rücken kehren will Athen aber auch nicht, wie Varoufakis einmal mehr klar machte. Auf einer Konferenz, das vom griechischen Fernsehen übertragen wurde, schloss er einen Austritt seines Landes aus der Eurozone erneut aus.

Auch diejenigen, die eine Einführung der alten oder neuen Drachme fordern, wies er in die Schranken. Die Drachme würde Griechenland in die Steinzeit zurückwerfen, warnte er in Athen. Er räumte allerdings ein, dass es besser gewesen wäre, wenn Griechenland der Eurozone gar nicht erst beigetreten wäre. Dann hätte das Land die Möglichkeit gehabt, seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, sagte er. "Aber wenn Du einmal drinnen bist, dann gibt es keinen Weg heraus."

Verkauf von größtem Hafen auf dem Weg

Nach Monaten mit zahlreichen Verhandlungsmarathons von Riga bis Brüssel nähren sich die Verhandlungspartner - Athen und die Eurogruppe sowie die Institutionen - aber offenbar punktuell etwas an. Einen Kompromiss gibt es offenbar bei den geforderten Privatisierungen. Wie es scheint, hat die griechische Regierung dem Druck ihrer Gläubiger nachgegeben und nun doch den Verkauf des größten Hafens des Landes auf den Weg gebracht.

Drei ausländische Unternehmen seien aufgefordert worden, bis September verbindliche Gebote für die Mehrheit am Hafen von Piräus einzureichen, meldete Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsvertreter. Es gehe um 51 Prozent. Der Anteil könne innerhalb von fünf Jahren auf bis zu 67 Prozent aufgestockt werden, wenn der Käufer Investitionen in Höhe von 300 Millionen Euro vornehme.

Nach ihrem Amtsantritt im Januar hatte die Regierung unter Führung der linken Syriza-Partei zunächst erklärt, sie werde die Spar- und Privatisierungspolitik der Vorgängerregierungen nicht fortsetzen. Im Rahmen der Gespräche mit den internationalen Gläubigern über weitere Hilfen bahnt sich nun offenbar ein Kurswechsel an.

Drei Bieter sind noch interessiert

Vergangenes Jahr hatte Griechenland bereits fünf Interessenten an Land gezogen. Mit der chinesischen Cosco-Gruppe, dem niederländischen Terminal-Betreiber APM und der International Container Terminal Services mit Sitz auf den Philippinen seien drei Interessenten verblieben, sagte der Regierungsvertreter.

Griechenland steht mit wachsendem Schwund in der Staatskasse auch unter wachsendem Handlungsdruck. Von der Staatspleite bedroht und im Streit mit den Europartnern gefangen ist das Land gerade wieder in die Rezession gerutscht. Vom allmählich breiteren Aufschwung im Euroraum bekommt der Staat nichts ab. Unter der neuen Links-Rechts-Regierung, die seit Januar im Amt ist, ist das Land wirtschaftlich sogar noch stärker ins Abseits geraten.

Quelle: n-tv.de

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