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Eine Durchsuchung gab es zum Beispiel in einem Wohnhaus im Märkischen Viertel.
Eine Durchsuchung gab es zum Beispiel in einem Wohnhaus im Märkischen Viertel.(Foto: dpa)

Razzien und Verbot: Berlin greift bei Fussilet-Verein durch

Der Moscheeverein "Fussilet 33" gilt als Anlaufpunkt für Islamisten in Berlin. Auch der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, war oft dort. Nun ist der Verein verboten, bei Razzien werden mögliche Beweismittel beschlagnahmt.

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Mit einem Verbot und einer Großrazzia ist die Berliner Innenbehörde gegen den Moscheeverein "Fussilet 33" vorgegangen. Der Verein wurde verboten, weil er als Treffpunkt für gewaltbereite Islamisten galt. Auch der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri verkehrte dort. Im Zuge des Verbots gab es in Berlin am Dienstagmorgen Razzien. Durchsucht worden seien Objekte von Verantwortlichen des Vereins, sagte ein Polizeisprecher n-tv.de. Festnahmen habe es nicht gegeben. Dem Polizeisprecher zufolge standen bei den Durchsuchungen unter anderem mögliche Vermögenswerte des Vereins im Fokus. Es gehe etwa darum, wie die Finanzen organisiert waren und wer im Verein wofür verantwortlich war.

Laut Innensenator Andreas Geisel wurden Geld, Unterlagen und Laptops beschlagnahmt. "Vor allem interessieren uns die Geldflüsse." Die Durchsuchungen sollten dazu beitragen, die Strukturen des Vereins offenzulegen, erklärte er. Zum Beispiel sei noch nicht klar, wieviele Mitglieder der Verein hatte. "Berlin ist kein Ort für salafistische Brandstifter", betonte Geisel. Das Verbot sei ein klares Signal auch an andere extremistische Gruppierungen. Hinweise auf aktuelle Anschlagspläne in Berlin gebe es nicht, sagte der Innensenator.

Der Berliner Staatssekretär für Inneres Torsten Akmann erläuterte die Gründe für das Verbot von "Fusssilet 33". Unter anderem habe der Verein die Terrororganisation Islamischer Staat unterstützt und "Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Belange" befürwortet.

450 Polizisten bei Razzien im Einsatz

Der Großeinsatz hatte um sechs Uhr morgens begonnen. Die Polizei leistete Amtshilfe für die Innenverwaltung - 450 Beamte waren bis zum Vormittag im Einsatz. Insgesamt wurden 24 Wohnungen, Firmensitze und Hafträume in Berliner Gefängnissen durchsucht. Die Moschee hatte ihre Räume schon vor einer Woche geschlossen. Damit kam sie dem drohenden Verbot zuvor. Wie nun bekannt wurde, gab das Verwaltungsgericht dem Verbotsantrag der Innenverwaltung vor knapp zwei Wochen statt.

Der Verein Fussilet stand schon länger im Visier der Ermittler, er soll der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat nahestehen und Anlaufstelle für Salafisten sein. Vorsitzender von "Fussilet 33" war laut aktuellem Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes der selbsternannte "Emir" Ismet D., der im Stadtteil Moabit durch seinen Islamunterricht Muslime - meist Türken und Kaukasier - für den Dschihad in Syrien radikalisiert haben soll. In der Moschee soll auch Geld für Terroranschläge in Syrien gesammelt worden sein. Die Polizei beobachtete den Hauseingang von einer gegenüberliegenden Polizeiwache aus zeitweise mit einer Kamera.

Auch der Attentäter vom Breitscheidplatz, Amri, hatte die Moschee in Moabit oft besucht. Er tötete am 19. Dezember einen polnischen LKW-Fahrer, entführte dessen Lastwagen und fuhr auf den Weihnachtsmarkt, wo er weitere elf Menschen tötete und mehr als 50 verletzte, einige von ihnen schwer. Ein Verbot des Vereins war bereits seit 2015 diskutiert worden. Nach dem Terroranschlag sollte das Verbot eigentlich schnell kommen.

Mit der Schließung eines Treffpunkts von Islamisten sei das Problem natürlich nicht gelöst, sagte die Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums "Globaler Islam", Susanne Schröter, bei n-tv. Überhaupt treffen sich Islamisten nicht nur in Moscheen, sondern auch in privaten Räumen, so Schröter: "Aber man weiß ja auch, um wen es sich handelt, darum bin ich ganz optimistisch, dass die Sicherheitsorgane da ein Auge drauf haben."

Quelle: n-tv.de

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