Politik
Ist von der Aussicht auf Jamaika nicht begeistert: Alexander Dobrindt.
Ist von der Aussicht auf Jamaika nicht begeistert: Alexander Dobrindt.(Foto: picture alliance / Michael Kappe)
Sonntag, 01. Oktober 2017

"Tofu in der Fleischsuppe": CSU nörgelt über mögliche Jamaika-Koalition

FDP und Grüne wollen bilaterale Gespräche, bevor sie sich zu Koalitionsverhandlungen mit der Union treffen. Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe, reagiert gereizt. Von der möglichen Zusammenarbeit mit den Grünen zeigt er sich nicht begeistert.

Die ersten Gespräche über eine Jamaika-Koalition sollen nach dem Willen von Grünen und FDP jeweils nur von jeweils zwei Parteien geführt werden. FDP-Chef Christian Lindner sagte der "Bild am Sonntag": "Wir legen Wert darauf, dass zunächst bilateral gesprochen wird. Also FDP und Union, FDP und Grüne, Union und Grüne. Das bedeutet, CDU und CSU müssen sich vorher auf eine Linie verständigen."

Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, äußerte sich skeptisch über bilaterale Vorverhandlungen: "Vertrauensvolle Gespräche kann es nur geben, wenn alle vier Partner am Tisch sitzen. Das sollte man als Erstes vereinbaren. Wenn FDP und Grüne glauben, sie könnten in Zweierrunden schon mal Absprachen treffen oder Ministerposten verteilen, haben sie sich getäuscht." Dobrindt sagte, Jamaika wäre kein Projekt, sondern ein Experiment. Er hätte lieber eine Mehrheit von Union und FDP gehabt. "Jetzt ist uns Tofu in die Fleischsuppe gefallen." Er rechne mit harten Verhandlungen, die "bis weit ins nächste Jahr" gehen könnten.

Fast wortgleich mit dem Chef der FDP äußerte sich Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Sie ergänzte: "Mit Lindner bereiten wir erste Gespräche vor." Der FDP-Chef hingegen riet zu Geduld: "Die Grünen wirken ungeduldig und wollen sich am liebsten sofort treffen. Ich empfehle, den Klärungsprozess in der Union abzuwarten."

Zwischen CSU und CDU herrscht unter anderem Uneinigkeit darüber, ob es eine jährliche Obergrenze für den Flüchtlingszuzug geben soll. Die CSU und ihr Chef Horst Seehofer fordern sie, die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel, hatte im Wahlkampf garantiert, dass sie nicht kommt. Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich am 8. Oktober voraussichtlich in Berlin treffen, um über einen gemeinsamen Kurs für die Sondierungsgespräche zu beraten. Beide Parteien streben an, eine Lösung möglichst schon vor der Niedersachsen-Wahl am 15. Oktober zu finden.

Quelle: n-tv.de

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