Politik
Applaus für Merkel beim Wahlkampf in Münster.
Applaus für Merkel beim Wahlkampf in Münster.(Foto: imago/Rüdiger Wölk)
Mittwoch, 30. August 2017

Jens Spahn: Der nervende Netzwerker

Von Hubertus Volmer

Seine Freunde halten ihn für ein besonderes politisches Talent, andere sehen ihn als Dauer-Provokateur, der unbedingt Kanzler werden will. Auch wenn er das gar nicht abstreitet: Er selbst hat ein ganz anderes Bild von sich.

An Jens Spahn kommt keiner vorbei. Selbst am Hauptbahnhof der Lutherstadt Wittenberg guckt er einen vom Kiosk aus an. Die linke Wochenzeitung "Freitag" hat Spahn auf den Titel gehoben. In einer Fotomontage färbt Spahn mit einer Sprayflasche den Schriftzug "CDU" schwarz. Soll heißen: Er macht die CDU wieder konservativ.

Spahn hat kein Problem damit, konservativ genannt zu werden. Er sieht sich zugleich als Liberalen, eine gängige Kombination für jüngere CDU-Politiker. Spahns liberale Seite ist allerdings nicht immer für jeden erkennbar. Klar ist: Spahn polarisiert. Manche glauben, andere befürchten, dass er Bundeskanzler wird, wenn Angela Merkel eines Tages keine Lust mehr haben sollte. Entsprechend unterschiedlich reagieren Leute, denen man erzählt, dass man ihn treffen wird. "Das ist ja spannend", sagen die einen. "Den Kotzbrocken?", fragen andere.

Er selbst guckt ein bisschen erstaunt, wenn man ihm das erzählt. Er scheint sich über das Bild zu wundern, das andere sich von ihm machen. Es gehe ihm nicht um die Debatte als Selbstzweck, sagt er. "Mir geht es um die Inhalte, für die ich werben will. Auf die konzentriere ich mich."

Nicht jeder glaubt das. Die "Zeit" schrieb unlängst, das "Spahnsche Perpetuum mobile" funktioniere so: "die Irritation suchen, sich darauf konzentrieren, anschließend die Irritation beklagen". Anlass war die sogenannte Hipster-Debatte, ausgelöst durch ein Interview, in dem Spahn gesagt hatte, es gehe ihm "auf den Zwirn, dass in manchen Berliner Restaurants die Bedienung nur Englisch spricht".

Gerade ist die neue "Zeit" erschienen, in der Spahn die Gelegenheit zu einer Reaktion auf den Perpetuum-mobile-Artikel bekam. Damit geht die Debatte von vorne los. In Wittenberg nimmt er an einem Frühstück mit örtlichen Unternehmern teil, eine Wahlkampfveranstaltung für den CDU-Kandidaten des Wahlkreises. Nach dem Thema, das ihm auf Twitter eine Menge Spott einbringt, fragt hier niemand. Anschließend, auf der Fahrt zum nächsten Termin, verfolgt Spahn einige Reaktionen, teils amüsiert, teils kopfschüttelnd. Sein Bundestagsbüro zählt 150 Mails zum Thema. Ein paar leiten seine Mitarbeiter an ihn weiter, darunter solche, in denen die Absender ihm einen Englischkurs anbieten. Spahn seufzt. Witzig findet er, wenn Journalisten ihm vorwerfen, ein unwichtiges Thema in den Fokus zu rücken. Vor allem, wenn es Journalisten sind, in deren eigenen Publikationen ausführlich darüber berichtet wird.

"So ein Quatsch"

Das Bild, das die Öffentlichkeit sich von ihm macht, beschäftigt ihn. Als man vom aktuellen "Freitag" erzählt, ist sein Interesse geweckt. "Ach ja? Zeigen Sie mal! Oh, sogar auf dem Titel." Dann liest er das Porträt erst mal durch. Zwischendurch kichert oder brummelt er. "'Im Herzen Protektionist', so ein Quatsch. Aber immerhin, ich kann dialektisch denken", zitiert Spahn aus dem Artikel. Auch für seinen eigenen Beitrag in der "Zeit" interessiert er sich, gedruckt hat er ihn noch nicht gesehen.

"Alle, die nach Deutschland, nach Berlin kommen, um hier zu arbeiten, sind selbstredend herzlich willkommen", schreibt Spahn darin. Jetzt, auf der Fahrt nach Magdeburg, erklärt er, worum es ihm vor allem geht: um den Zusammenhalt der Gesellschaft. "Wir bilden bei allen Unterschieden eine Gemeinschaft. Dazu gehört auch, sich immer wieder darauf zu verständigen, wie man diesen Zusammenhalt schafft."

Dass Spahn mit solchen Aufrufen zu einer gemeinsamen Identität Kritik von Linken und Linksliberalen provoziert, ist ihm bewusst. Den Begriff Dog-Whistle-Politik will er noch nie gehört haben, jedenfalls lässt er ihn sich erklären. Der Ausdruck beschreibt eine Strategie, mit der Politiker Signale an bestimmte Zielgruppen aussenden, ohne andere Wähler zu verprellen. Donald Trump macht das sehr erfolgreich. Der US-Präsident signalisiert Rechtsradikalen, dass er sie irgendwie okay findet, streitet das dann aber empört ab. Den impliziten Vergleich mit Trump lässt Spahn entspannt durchgehen. Aber er widerspricht. "Was ist denn radikal daran, wenn ich mich darüber ärgere, wenn ein deutscher Kellner mich in Berlin ausschließlich auf Englisch anspricht?"

Auch in Magdeburg bei einem "Businesslunch" in einem IT-Unternehmen interessiert sich niemand für die Berliner Hipster-Debatte. Spahn hält dort fast dieselbe Rede wie in Wittenberg, aber beide Male spricht er unterhaltsam und lebendig. Das kommt an.

Ob Spahn authentisch ist, kann man von außen naturgemäß nicht beurteilen, aber er wirkt zumindest so. In einer Talkrunde in der ARD mit Vertretern aller sieben Parteien, die voraussichtlich den nächsten Bundestag bilden werden, ist er erkennbar und zunehmend schlecht gelaunt. Die Sendung richtet sich an junge Zuschauer, ist bemüht witzig und hastet durch die Themen. Eine Debatte kommt nicht mal ansatzweise auf. Vermutlich geht das allen Gästen auf die Nerven, doch Spahn ist der einzige, der sich nicht die Mühe macht, seine Stimmung zu verbergen. In solchen Momenten erinnert er an Merkel, die in manchen Situationen ihr Gesicht nicht im Griff hat.

"Vielleicht kann man sich wenigstens mal ein Käffchen lang freuen"

Sonst hat er mit der Kanzlerin nicht so viel gemein. Für viele CDU-Politiker der Generation Spahn ist Merkel zu zögerlich, zu sehr an der öffentlichen Meinung orientiert, nicht mutig genug, wobei Spahn das natürlich nicht sagt. Im Gegenteil: Bei seinen Wahlkampfauftritten verbreitet er den CDU-typischen Optimismus: Beschäftigung auf Rekordhoch, gute Lohnentwicklung, höchste Rentenerhöhung seit über zwanzig Jahren. "Reicht nicht!", hätte ihm an dieser Stelle neulich ein Rentner zugerufen. "Es reicht ja nie", kommentiert Spahn, "aber vielleicht kann man sich wenigstens mal ein Käffchen lang darüber freuen." Er könne "noch 'ne Stunde weitermachen mit dem Werbeblock hier", sagt Spahn und bilanziert: "Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gab."

Dann folgt der Spahn-Teil seiner Rede. Die Gesellschaft dürfe nicht träge werden. Dass es jetzt gut laufe, habe mit Reformen zu tun, die vor fünfzehn Jahren umgesetzt worden seien. Beiläufig gibt er der SPD einen Seitenhieb mit, die noch immer mit den Sozialreformen der Schröder-Zeit hadert. Aber er wolle keine Rückwärtsgefechte führen. "Deutschland 2025 ist eigentlich das Thema." Seit mindestens zwei Jahren verwendet er diese Formulierung. Spahn fordert, unter anderem, einfachere Planverfahren für öffentliche Bauvorhaben und "eine Kultur des freiwillig länger Arbeitens" – Reformen also, die dem einzelnen Bürger nicht so viel abverlangen würden wie die Agenda 2010 und daher wohl auch unter Merkel durchsetzbar wären.

Nach dem CDU-Parteitag in Essen: Die Stimmung zwischen Merkel und Spahn war dort eher unterkühlt.
Nach dem CDU-Parteitag in Essen: Die Stimmung zwischen Merkel und Spahn war dort eher unterkühlt.(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Natürlich spricht Spahn bei seinen Auftritten auch über Einwanderung und Integration. Er hat das Thema für sich entdeckt, weil es die Leute beschäftigt und weil es geeignet ist, die CDU von der SPD abzugrenzen. "Niemand muss den Goethe und den Schiller auswendig lernen", sagt er. "Aber so ein bisschen Interesse für Sprache, Geschichte, Kultur, das kann man wohl erwarten." In der Fragerunde nach seinem Vortrag in Wittenberg spricht eine Taxi-Unternehmerin darüber, dass mehrere Flüchtlinge in Dessau eine Frau vergewaltigt hätten. Spahn nickt. Die Bundesregierung habe die Grenzen für die Abschiebung von straffällig gewordenen Asylbewerbern schon gesenkt, sagt er, "aber sie müssen noch weiter runter". Akzeptanz für Flüchtlinge und Zuwanderer gebe es nur, "wenn klar ist, dass die Regeln durchgesetzt werden". Er verstehe Linke nicht, die immer für Gleichberechtigung eingetreten seien, aber schwiegen, wenn es um Zwangsheirat, Ehrenmord oder Schwimmunterricht für Mädchen gehe. "Ja, andere Kultur, muss man verstehen", sagt er in der Rolle eines solchen Linken, und gibt, wieder als Spahn, seine Antwort darauf. "Nä. Muss man nicht."

Für Spahn geht es in diesem Wahlkampf um alles und nichts. Um alles, weil er derzeit möglicherweise das Fundament für einen späteren Karrieresprung legt. Spahn hat insgesamt 170 Wahlkampftermine außerhalb seines eigenen Wahlkreises, an manchen Tagen absolviert er sechs Auftritte. Das bedeutet: 170 Bundestagsabgeordnete haben ihn eingeladen, weil sie glauben, sein Kommen nutze ihnen. Es gibt CDU-Abgeordnete, die bei der Erwähnung von Jens Spahn die Augenbrauchen hochziehen, aber das sind tendenziell die Älteren. Mit einer wichtigen Ausnahme. "Er ist mir als einer der Streitlustigeren in der Partei und im Parlament aufgefallen", hat sein jetziger Chef, Wolfgang Schäuble, mal im "Spiegel" über Spahn gesagt. "Damit kann er einem ganz schön auf die Nerven gehen, aber das gefällt mir." Das war Ende 2014. Kurz darauf wurde Spahn vom CDU-Parteitag in Köln ins Präsidium gewählt, gegen den erklärten Willen der Parteispitze und auf Kosten von Gesundheitsminister Hermann Gröhe. Im Sommer 2015 machte Schäuble ihn zu seinem Parlamentarischen Staatssekretär.

"Ohne Ehrgeiz schafft man nicht mal das Seepferdchen"

Abgeordneter ist Spahn seit 15 Jahren. Aufgewachsen in einem Dorf im westlichen Münsterland, 1999 Abitur, Ausbildung zum Bankkaufmann, 2002 Einzug in den Bundestag, Gesundheitsexperte. Als er 2013 nicht Gesundheitsminister wurde, machte er öffentlich klar, dass er sich ärgerte. Üblich ist so etwas nicht. Im vergangenen Jahr sorgte er beim Parteitag in Essen dafür, dass die CDU sich gegen den Doppelpass aussprach. Merkel soll dies nachhaltig verstimmt haben, sie würde sich wohl nur die erste Hälfte des Schäuble-Zitats zu Eigen machen: Spahn kann ganz schön nerven.

Um nichts geht es für Spahn, weil es nach Essen als noch unwahrscheinlicher gilt, dass Merkel ihn zum Minister macht. Immerhin kann er jetzt zeigen, dass er sich nicht nur für die eigene Karriere einsetzt, sondern auch für Kollegen und die gesamte Partei. "Ich werde bis zum 24. September jede Minute dafür kämpfen, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt", sagt er in Wittenberg und Magdeburg.

Als Hoffnungsträger gilt er dennoch. "Ich kenne Jens Spahn schon sehr lange und halte ihn für ein besonderes politisches Talent und einen begnadeten Netzwerker", sagt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge, den Spahn an diesem Tag unterstützt. Ein Kanzlerkandidat Spahn wäre "ein Gottesgeschenk für die SPD", meint dagegen der Politikberater und Werber Frank Stauss, der mehrere Wahlkämpfe für die Sozialdemokraten gestaltet hat. "Die SPD hat ein Potenzial, wieder deutlich über die 30 Prozent zu kommen, wenn die Union stärker auf einen Rechtskurs einschwenkt." Das mag stimmen. Eine andere Frage ist, ob Spahn die CDU wirklich so viel schwärzer machen würde.

Seine Ambitionen bestreitet Spahn gar nicht. "Ohne Ehrgeiz schafft man nicht mal das Seepferdchen", auch so ein Satz, den er gelegentlich sagt. Er muss einfach abwarten, was passiert. Vielleicht tritt Merkel ja 2021 noch mal an. Dann könnte er es vier Jahre später versuchen. Wie gesagt: "Deutschland 2025 ist eigentlich das Thema." Bis dahin wird er weiterhin nerven, auch wenn das nicht jedem gefällt.

Am Abend der Auftritte von Wittenberg und Magdeburg wird bekannt, dass Spahn sich an einem Unternehmen beteiligt hat, das Software für Steuererklärungen anbietet. Die SPD fordert seinen Rücktritt, Spahn erklärt, er habe das für "eine pfiffige Idee" gehalten. "Als Politiker, der viel mit Start-up-Unternehmen zu tun hat, kann es nicht schaden, auch mal in Wagniskapital zu investieren – mit allen Risiken." Juristisch war alles in Ordnung, politisch klug war es nicht. Zwei Tage später veröffentlicht Spahn auf Twitter seine Unternehmensbeteiligungen, darunter eine in Höhe von 100 Euro an einem Dorfladen im Münsterland. Wiederum ein paar Tage später teilt Spahn mit, er werde die Unternehmensbeteiligung an dem Start-up verkaufen. Wahrscheinlich hat er sich wieder ein bisschen über das Bild gewundert, das andere sich von ihm machen.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen