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Obwohl die Anhörung nach amerikanischer Ostküstenzeit am Vormittag stattfand, sah sich dieser Mann die Übertragung in einer Tonic-Bar in New York an. Vermutlich genau der richtige Ort.
Obwohl die Anhörung nach amerikanischer Ostküstenzeit am Vormittag stattfand, sah sich dieser Mann die Übertragung in einer Tonic-Bar in New York an. Vermutlich genau der richtige Ort.(Foto: REUTERS)
Donnerstag, 08. Juni 2017

Comey gegen Trump: Eine unfassbare, unglaubliche Anhörung

Von Hubertus Volmer

Oberflächlich betrachtet läuft die Senatsanhörung von Ex-FBI-Chef Comey gesittet und geradezu bürokratisch ab. Doch was dort diskutiert wird, ist spektakulär.

Gut zweieinhalb Stunden hat die öffentliche Anhörung des ehemaligen FBI-Direktors James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats gedauert. Niemand hat geschrien, niemand ist in Tränen ausgebrochen, es gab keine offenen Anfeindungen. Die Senatoren waren freundlich, fast alle dankten Comey für seine Arbeit als FBI-Chef.

Wer gehofft hatte, Comey würde Beweise präsentieren, mit denen Präsident Donald Trump aus dem Amt gejagt werden könnte, der wurde enttäuscht. Dieses Drama geht so schnell nicht zu Ende. Dennoch lohnt ein Überblick über die wichtigsten Lehren und Ereignisse dieses nur vorläufigen Höhepunkts.

Comey sagt: Trump ist ein Lügner

Man hat sich daran gewöhnt, dass unter Trump alles anders ist. Trotzdem gibt es immer wieder Situationen, in denen man sich wundert. Wann ist ein Präsident zuletzt von einem ehemaligen Geheimdienstchef so unumwunden als Lügner bezeichnet worden?

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Gleich bei seiner ersten Wortmeldung sagt Comey, er habe die von Trump vorgebrachte Begründung für seine Entlassung "verwirrend" gefunden. Im Fernsehen habe er gesehen, wie der Präsident sagte, "dass er mich wirklich rausgeworfen hatte wegen der Russland-Ermittlungen". Er sei verwirrt gewesen, weil das Weiße Haus zunächst gesagt habe, Grund für die Entlassung seien Entscheidungen gewesen, die er, Comey, im Wahljahr getroffen habe. Dann habe die Regierung entschieden, ihn und das FBI zu diffamieren. Aus der Regierung habe es geheißen, dass die Behörde in Unordnung sei, dass sie schlecht geführt werde, dass die Mitarbeiter das Vertrauen in ihren Chef verloren hätten. "Das waren schlicht und ergreifend Lügen."

Allein dies ist eine geradezu unfassbare Szene. Es bleibt nicht die einzige dieser Art. Mehrfach macht Comey deutlich, dass er den Präsidenten der USA für einen Lügner hält. Auf die Frage, warum er schriftliche Notizen über alle Vier-Augen-Gespräche mit Trump angefertigt habe, sagt Comey, ein Grund sei "die Person" gewesen, mit der er es zu tun gehabt habe. "Ich hatte wirklich Sorge, dass er über die Art unserer Begegnungen lügen könnte."

"Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass ich wegen der Russland-Ermittlungen gefeuert wurde", sagt Comey dann noch. Er sei gefeuert worden, um die Art zu ändern, wie die Russland-Ermittlungen durchgeführt wurden. "Das ist eine große Sache."

Das Weiße Haus sagt: Stimmt nicht

Noch während die Anhörung läuft, veranstaltet die stellvertretende Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, eine Pressekonferenz. Darin erklärt sie: "Ich kann definitiv sagen, dass der Präsident kein Lügner ist." Schon die Frage sei eine Beleidigung.

Trumps Rechtsanwalt Marc Kasowitz bestreitet nach der Anhörung, dass Trump jemals zu Comey gesagt habe, er verlange Loyalität. Comey hatte Trump mit den Worten zitiert: "Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität." Das wäre eine höchst problematische Forderung an einen unabhängigen Ermittler. Trump habe diesen Satz nie zu Comey gesagt, erklärt Kasowitz.

Damit steht Aussage gegen Aussage. Jeder muss selbst entscheiden, wem er glaubt.

Die Republikaner halten zu Trump

Zwei republikanische Senatoren im Raum hätten allen Grund, sich auf Comeys Seite zu stellen: Marco Rubio und John McCain.

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Rubio, der sich ebenfalls um die Präsidentschaftskandidatur beworben hatte, musste sich im Vorwahlkampf von Trump beständig als "kleiner Marco" beschimpfen lassen, als korrupt, ekelhaft, Leichtgewicht, Versager. Über McCain, der fünfeinhalb Jahre als Kriegsgefangener in Vietnam verbrachte, sagte Trump im Wahlkampf: "Ich mag Leute, die nicht gefangen genommen werden."

Noch bis vor Kurzem spielte sich der 80 Jahre alte McCain immer wieder als innerparteiliche Opposition gegen Trump auf. Nicht heute. Als er mit seinen Fragen dran ist, sorgt er für einen bizarren Auftritt. Er spricht von "Präsident Comey", meint aber natürlich Trump. Und er präsentiert eine höchst merkwürdige Geschichte.

Im Fall der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton habe Comey im vergangenen Jahr mitgeteilt, dass die Ermittlungen in der E-Mail-Affäre eingestellt worden seien, sagt McCain. Im Fall von Trump jedoch habe Comey gesagt, dass es nicht genug Informationen gebe, um zu einem solchen Schluss zu kommen. "Erklären Sie mir den Unterschied zwischen Ihren Schlussfolgerungen bezüglich der ehemaligen Außenministerin Clinton und Mr. Trump."

Zu Beginn der Anhörung wurde Comey vereidigt.
Zu Beginn der Anhörung wurde Comey vereidigt.(Foto: AP)

Comey reagiert, wie vermutlich die meisten Zuschauer: Er versteht nicht, worauf McCain hinauswill. Der Senator wird dann deutlicher: Er wirft Comey "Doppelmoral" vor. Ganz offensichtlich will McCain suggerieren, dass zumindest die theoretische Möglichkeit besteht, dass Clinton oder ihr Wahlkampfteam mit Russland kooperiert hat. Auf eine solche Verschwörungstheorie ist bislang nicht einmal Trump gekommen.

Rubio war zuvor weniger bizarr, aber auch sein Auftritt dürfte ihm im Weißen Haus Pluspunkte verschafft haben. Drei Dinge habe Trump angeblich von Comey verlangt, fasst der Senator aus Florida zusammen: Loyalität, ein Ende der Ermittlungen gegen Flynn sowie eine öffentliche Erklärung, dass das FBI nicht gegen Trump persönlich ermittele. Zwei dieser Bitten hätten den Weg an die Öffentlichkeit gefunden – die dritte, die positiv für Trump gewesen wäre, nicht.

Weder Rubio noch McCain verteidigen Trump ausdrücklich. Sich an seine Seite zu stellen, ist ihnen möglicherweise zu heikel; man weiß ja nie, was noch passiert. Aber eines wird deutlich: Die Annahme, dass die Republikaner einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zustimmen könnten, ist schlichtweg absurd.

Auch die Demokraten haben Dreck am Stecken

Den Republikanern ist der Hinweis wichtig, dass auch die Demokraten nicht die politischen Saubermänner sind, als die sie sich gerne sehen. Da im Weißen Haus ein Republikaner sitzt und Republikaner auch in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit haben, wirkt das ein bisschen, als wärmten sie alte Geschichten auf. Aber das ist durchaus legitim.

Mehrere republikanische Senatoren erinnern daran, dass die damalige Justizministerin Loretta Lynch sich mit Ex-Präsident Bill Clinton getroffen hatte, was im Rahmen der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton zumindest einen komischen Eindruck machte. Comey selbst weist darauf hin, dass Lynch ihn angewiesen habe, die Ermittlungen gegen Hillary Clinton nicht "Ermittlungen" zu nennen, sondern eine "Angelegenheit". Er habe sich damals gesagt, die Sache sei es nicht wert, dafür zu sterben.

Aus republikanischer Sicht hat Comey sich damit angreifbar gemacht, zumindest aber hat er seinem Ruf geschadet, unerschrocken zu sein.

Russland ist nur noch ein B-Thema

Man glaubt es kaum: Um Russland geht es in der Anhörung auch. Allerdings nur am Rande. Zwar ist immer wieder von der Notwendigkeit die Rede, parteiübergreifend aufzuklären, inwieweit Russland sich in die Präsidentschaftswahlen eingemischt hat. Doch letztlich geht es in den weitaus meisten Fragen um Comey, Trump oder Flynn.

Es ist Comey, der eine kurze, flammende Rede an den Patriotismus der Amerikaner hält. "Wir reden hier über eine ausländische Regierung, die technische Mittel zur Einmischung nutzt, die viele andere Methoden nutzt, um zu beeinflussen, wie wir denken, wählen, handeln. … Es geht nicht um Republikaner oder Demokraten. … Sie wollen unsere Glaubwürdigkeit im Angesicht der Welt untergraben. Sie glauben, dass unser großartiges Experiment [die USA] eine Bedrohung für sie darstellt. Also wollen sie es kaputtmachen und so stark beschmutzen wie möglich."

Aber Comey hat Unrecht. Es geht doch nur um Republikaner und Demokraten.

Für das Trump-Lager ist Comey jetzt der Feind

Trumps Rechtsanwalt Marc Kasowitz bestreitet nicht nur, dass der Präsident Loyalität verlangt habe. Er fügt hinzu: "Natürlich ist das Büro des Präsidenten befugt, Loyalität von jenen zu verlangen, die in der Regierung dienen." Es sei vollkommen klar, dass es in der Regierung Personen gebe, die versuchten, diese Administration zu untergraben. Comey habe heute eingestanden, "dass er einer dieser Leaker ist".

Das macht Comey wirklich: Er räumt ein, dass er nach seiner Entlassung einen Freund gebeten habe, Informationen an die Medien zu geben. Comey erinnert daran, dass Trump via Twitter damit gedroht hatte, dass Comey aufpassen solle, es gebe womöglich "Tonbänder" ihrer Gespräche. Daraufhin habe er gedacht, er müsse den Inhalt seiner Notizen an die Öffentlichkeit bringen.

Es geht Comey aber nicht nur darum, seine Version der Geschichte öffentlich zu machen. Er hat ein weiteres Ziel. "Ich dachte, dies könnte die Ernennung eines Sonderermittlers veranlassen." Genau so kam es. Strafbar gemacht hat Comey sich vermutlich nicht – das Memo war nicht geheim. Dennoch ist auch dies eine eigentlich unglaubliche Geschichte.

Trump kann vom Twittern abgehalten werden

Während der Anhörung twitterte Donald Trump Junior fleißig und ausdauernd, doch sein Vater, der Präsident, blieb ungewohnt still. Im Vorfeld hatte es geheißen, Trumps Mitarbeiter und Anwälte würden sich bemühen, ihn zu beschäftigen, um ihn vom Twittern abzuhalten. Das hat offenbar geklappt.

Quelle: n-tv.de

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