Donnerstag, 22. April 2010
Lammert erteilt Rüge: FDP-Politiker beleidigt Gysi
Weil der FDP-Politiker Lindner den Fraktionschef der Linkspartei beleidigte, bekommt er eine offizielle Rüge des Parlamentspräsidenten.Gregor Gysi ereiferte sich gerade über die mangelnde Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr in Afghanistan. Der Fraktionschef der Linkspartei forderte in der Aussprache des Bundestags zur Regierungserklärung unter anderem bessere psychologische Betreuung für die Soldaten.
In Afghanistan gebe es für 4500 Bundeswehrsoldaten nur einen einzigen Facharzt für Psychiatrie. Auch für die heimkehrenden Soldaten forderte Gysi mehr Psychiater. "Sie brauchen auch einen", rief da der FDP-Politiker Martin Lindner dazwischen. Offensichtlich sollte die Beleidigung ein Scherz sein, was kräftig misslang.
Nun hat Lindner für seine Entgleisung eine offizielle Rüge des Bundestags kassiert. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte, er rüge den Zwischenruf während der Generalaussprache zu Afghanistan "ausdrücklich als unparlamentarisch". Er forderte, die Abgeordneten sollten "auch und gerade bei einer natürlich kritischen Auseinandersetzung auf persönlich herabsetzende polemische Bemerkungen verzichten".
Gysi selbst blieb übrigens relativ unbeeindruckt von dem Zwischenruf unter der Gürtellinie: "Sie können mich ruhig als geistig gestört betrachten, aber das sagt etwas über Ihr Niveau, nicht über mein Niveau", entgegnete er Lindner.
tis/dpa
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