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Passt gut zusammen. Aber auch anderes ist denkbar.
Passt gut zusammen. Aber auch anderes ist denkbar.(Foto: dpa)

Keine Koalitionszusage zu holen: Grüne halten SPD hin

Die Grünen weisen die Aufforderung der SPD nach einer klaren Koalitionszusage zugunsten von Rot-Grün zurück. Die SPD solle sich lieber am Ideenwettbewerb beteiligen, wie Rot-Grün gelingen und wie man Union-Wähler für sich gewinnen könne. Tatsächlich ist das Programm aber längst rot-grün und Führende Grüne schließen eine Koalition mit der Union aus.

Özdemir: Wir wollen der Union die Wähler abjagen.
Özdemir: Wir wollen der Union die Wähler abjagen.(Foto: dapd)

Nach der Aufstellung ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wollen die Grünen gezielt auf Stimmenfang im bürgerlichen Lager gehen. "Wir wollen die Wähler der CDU/CSU", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin. Es sei kein Naturgesetz, dass diese für alle Ewigkeit christdemokratisch wählten. Alle, die sich für Nachhaltigkeit, ausgeglichene Haushalte, Europa und Gerechtigkeit interessierten, seien herzlich eingeladen, bei den Grünen mitzuarbeiten und ihr Kreuz zu machen. Die Grünen hätten eine Chance, in bürgerliche Wählermilieus vorzudringen. Insbesondere Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt stehe mit ihrer Vita für eine breite Aufstellung.

Eine Schwarz-Grün-Debatte könne er in seiner Partei nicht erkennen, betonte Özdemir. "Wir werben nicht für eine Koalition mit der CDU/CSU, wir wollen ihnen die Wähler abjagen." Die Aufforderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel an die Grünen, sich klar zu Rot-Grün zu bekennen, laufe daher ins Leere. Die SPD sollte sich lieber an der Debatte beteiligen, wie Wähler gewonnen werden könnten. "Vielleicht hat Herr Gabriel da noch Einiges zu tun in seiner Partei", fügte er hinzu.

Grüne wollen 15 Prozent holen

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"Wir werden keinen Rot-Grün-Wahlkampf machen", sondern grünen Wahlkampf, kündigte Özdemir an. Die Grünen wollten ihr Spektrum ausschöpfen. Für Rot-Grün müsse die SPD über 30 Prozent kommen, die Grünen an die 15 Prozent.

An der Schwarz-Grün-Debatte hat nach Ansicht Özdemirs lediglich die Union Interesse, da ihr Koalitionspartner FDP sich in absehbarer Zeit nicht aus dem Krankenbett erheben werde. Es gebe jedoch keinen Grund, warum die Grünen der Union, die in die Opposition gehöre, aushelfen sollten.

Die Union lässt derzeit aber nicht erkennen, dass sie an einem schwarz-grünen Bündnis interessiert ist. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte: "Das ist eine Solokandidatur von Jürgen Trittin mit angehängtem Realo-Feigenblatt." CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der "Frankfurter Rundschau": "Rot-Grün kämpft untergehakt für ein linkes Steuererhöhungsprogramm." Schwarz-Grün verbiete sich von selbst.

Roth macht weiter

Im Übrigen freue er sich darauf, mit der Co-Vorsitzenden Claudia Roth die Partei in den Wahlkampf zu führen. Roth hatte trotz Urwahlschlappe angekündigt, weitermachen zu wollen. Sie hatte mit nur 26,2 Prozent am schlechtesten von den vier bekannten Bewerbern abgeschnitten und daraufhin über einen Rückzug nachgedacht. "Es geht jetzt in erster Linie nicht um mich und um meine Enttäuschung, sondern es geht um etwas Wichtigeres", sagte sie zu ihrer jetzt getroffenen Entscheidung. Zweifel und große Zerrissenheit hätten sie durchgerüttelt.

Die Wahl des neuen Parteivorstands ist bereits für diesen Samstag auf dem Parteitag in Hannover angesetzt. "Ich bin sehr sicher, dass sie ein tolles Ergebnis bekommt", sagte Özdemir, der auch im Amt bestätigt werden will. Mit Roths Entscheidung vermeiden die Grünen Personalstreit zu Beginn des Wahlkampfs. Die Grünen hätten es schwer, eine andere Kandidatin für den Parteivorsitz aufzubieten.

Vorstand auf Abruf

Allerdings wird der neue Vorstand eine Führung auf Abruf sein. Denn die Parteiregularien legen fest, dass nur zwei der sechs Mitglieder auch ein Parlamentsmandat haben dürfen. Die Quote ist im Vorstand, der nach derzeitigem Stand in Hannover unverändert bestätigt werden dürfte, mit Roth und der Thüringer Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich bereits erfüllt. Nach der Bundestagswahl werden wohl weitere Vorstandsmitglieder einen Parlamentssitz haben - darunter Özdemir. Offensichtlich muss sich dann nach der Bundestagswahl wieder etwas ändern an der Zusammensetzung des Vorstandes.

Quelle: n-tv.de

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