Politik

Kindergeld doppelt bezogenHunderte Beamte kassieren

09.10.2008, 15:44 Uhr

Insgesamt eine halbe Million Euro Kindergeld zuviel ist an Beamtenfamilien geflossen. Neben Vorsatz kommen auch Übermittlungsfehler infrage. Liefen die doppelten Zahlungen jahrelang, wird die Einleitung eines Verfahrens geprüft.

Mehrere hundert Beamte sollen das Kindergeld zweimal bezogen haben - einmal über eine Familienkasse des öffentlichen Dienstes, das andere Mal über die der Bundesagentur für Arbeit (BA). In rund 60 Fällen habe die BA bereits eine Doppelzahlung nachgewiesen, sagte eine Behördensprecherin in Nürnberg. Diesen Familien sei insgesamt eine halbe Million Euro zu viel überwiesen worden. Allerdings könne man keinen Durchschnitt angeben, da der jeweilige Zeitraum sehr unterschiedlich sei und von einem Monat bis hin zu mehreren Jahren variiere.

"In den Fällen, in denen die Zahlungen über Jahre hinweg erfolgten, überprüfen wir, ob ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden muss", erläuterte die Sprecherin. Neben Vorsatz kämen etwa auch Übermittlungsfehler infrage. Die betroffenen Familien seien aufgefordert worden, die zu viel gezahlten Gelder zurückzuzahlen.

Der Bundesrechnungshof hatte bei Überprüfungen in den vergangenen Monaten bundesweit rund 800 Unstimmigkeiten entdeckt und diese der BA gemeldet. Rund ein Viertel davon sei bereits überprüft worden, bestätigte die BA einen Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Nach Angaben der Zeitung gibt es in Deutschland etwa 12.000 Familienkassen des öffentlichen Dienstes sowie 102 Kassen der BA, die das Kindergeld an alle übrigen Arbeitnehmer auszahlen.